SPD-Mann wird neuer Oberbürgermeister von Chemnitz

Der SPD-Politiker Sven Schulze ist neuer Oberbürgermeister von Chemnitz. Schulze erhielt am Sonntag im zweiten Wahlgang knapp 35 Prozent der Stimmen und setzte sich damit gegen vier Mitbewerber durch. Damit wird die drittgrößte sächsische Stadt weiterhin von einem SPD-Stadtoberhaupt geführt. Die bisherige Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig (SPD), die 14 Jahre an der Spitze der Stadt stand, trat nicht erneut zur Wahl an.

Schulze ist seit 2015 Bürgermeister für Personal, Finanzen und Organisation sowie Stadtkämmerer von Chemnitz.

CDU-Kandidatin erreichte zweithöchsten Stimmenanteil

Den zweithöchsten Stimmenanteil errang am Sonntag die CDU-Politikerin Almut Patt mit 22  Prozent. Für die Linke war die Landtagsabgeordnete Susanne Schaper angetreten, sie bekam 16 Prozent. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Oehme kam den Angaben zufolge auf 13,2 Prozent, und der parteilose Einzelkandidat Lars Faßmann holte 13,8 Prozent der Stimmen.

Im ersten Wahlgang vor drei Wochen waren zunächst neun Kandidaten angetreten. Keiner davon hatte die nötige Mehrheit bekommen, weshalb ein zweiter Wahlgang nötig wurde. Insgesamt waren rund 196.000 Bürger aufgerufen, mit ihrer Stimme über das neue Stadtoberhaupt für die kommenden sieben Jahre zu entscheiden.

Proteste nach Tod eines 35-jährigen Chemnitzer durch Messerangriff von Ausländer

Bundesweit in die Schlagzeilen geriet Chemnitz im Jahr 2018 nachdem damals am Rande des Stadtfests ein 35-Jähriger Chemnitzer von einem Syrer erstochen worden war und viele Chemnitzer daraufhin auf die Straße gingen und gegen die Einwanderungspolitik der Bundesregierung demonstrierten. An den Demonstrationen nahmen auch Rechtsextreme teil.

Am Rande der Proteste soll es, nach Aussage der Bundeskanzlerin und ihres Regierungssprechers, aber auch von anderen Regierungsvertretern, zu „Hetzjagden“ auf Ausländer gekommen sein. Örtliche Medien, der sächsische Ministerpräsident als auch der damalige Bundesverfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen widersprachen dieser Darstellung. Maaßen verlor dadurch seinen Dienstposten.

In der Bevölkerung, politisch aber auch medial löste dies große Diskussionen aus. Im August 2019 wurde der Syrer für die Tat zu neuneinhalb Jahren Haft verurteilt. (afp/er)