US-Wahl: Explosive Videobeweise – US-Geheimdienstchef bestätigt ausländische Einmischung

Dieser Artikel ist der Text zum Video: US-Wahl: Explosive Videobeweise | US-Geheimdienstchef bestätigt ausländische Einmischung vom Youtube-Kanal „zentralPlus“.

Im Allgemeinen werden die USA als ein Land mit einer der längsten demokratischen Traditionen betrachtet und auch für die Amerikaner selbst ist die Demokratie eines ihrer höchsten Güter. Wir werden im Interesse von Wahrheit und Demokratie und letztendlich im Interesse von uns allen, auch in der Sendung verfolgen, wie es mit den US-Wahlen weitergeht und haben brisante Themen für Sie vorbereitet.

Herzlich Willkommen bei zentralPlus. Mein Name ist Thomas Kalmund.

Georgia: Videoaufnahmen deuten auf mutmaßlichen Wahlbetrug hin

In Atlanta, im amerikanischen Bundesstaat Georgia, sind Videoaufnahmen von Überwachungskameras vom Wahltag veröffentlicht worden, die auf einen mutmaßlichen Wahlbetrug hindeuten, und dessen Korrektur die Stimmenmehrheit im Bundesstaat kippen könnte. Die Aufnahmen wurden am 3. Dezember von Präsident Trumps Rechtsanwaltsteam bei einer Anhörung vor der Legislative des US-Bundesstaates Georgia präsentiert.

Auf den Aufnahmen ist zu sehen, wie Wahlhelfer der Demokraten die Wahlbeobachter und Presseleute gegen 22:30 Uhr nach Hause schickten und danach von 23:00 Uhr bis 1:00 Uhr morgens fortfuhren, Stimmen auszuzählen, die unter einem Tisch hervorgezogen wurden.

Hier sehen wir das Original-Videomaterial der Überwachungskameras aus der State Farm Arena in Atlanta aus der Wahlnacht. Bis um 22:00 Uhr wurden hier Briefwahlscheine und Stimmen von Militärangehörigen ausgezählt. Wie man sehen kann, ordnen Wahlhelfer die Stimmzettel und die Wahlbeobachter der Republikaner und die Presse stehen auf der gegenüberliegenden Seite des Raumes. Nach Zeugenaussagen kam eine Dame mit blonden Zöpfen und erklärte allen, dass sie aufhören sollten zu zählen und dass alle den Raum verlassen und nach Hause gehen sollten. Genau das passierte dann auch.

Man sieht hier, wie sich der Raum leert. Dennoch bleiben vier Helfer zurück, die fortfahren, die Stimmzettel zu zählen. Und zwar von circa 23:00 Uhr bis 1:00 Uhr morgens. Diese Personen sind unkontrolliert und sie stehen nicht unter öffentlicher Aufsicht, so wie es das Gesetz vorsieht. Es bleiben also die Person in Lila, die zwei Personen in Gelb, die bei den Scannern sitzen, und die Dame mit den blonden Zöpfen übrig, die zuvor sagte, dass alle nach Hause gehen sollten. Die beiden Damen in Gelb sitzen da und bleiben zunächst untätig, (denn es hieß ja, dass aufgehört werde zu zählen).

Nachdem alle Beobachter, einschließlich der Presse und der Wahlbeobachter, den Raum verlassen hatten, sieht man wie die verbleibenden Personen wieder mit dem Zählen anfangen und Stimmzettel scannen. Gegen 23:00 beginnen sie, Koffer unter einem Tisch hervorzuziehen, der mit einem schwarzen Tischtuch bedeckt war.

Dieser Tisch wurde schon morgens um 8:22 Uhr in dem Raum aufgestellt, und zwar von der Dame mit den blonden Zöpfen. Der gleichen Dame, die zuvor den Raum unter einem Vorwand räumen ließ, [sie] stellte also den Tisch dorthin. Sie holten einen Koffer nach dem anderen unter dem Tisch hervor. Insgesamt waren es vier Koffer mit Stimmzetteln. Es stellt sich also die Frage, warum diese Stimmzettel von anderen Stimmzetteln separiert waren und warum sie erst bearbeitet wurden, als niemand mehr zuschaute.

Georgia: 18.000 Stimmzettel unbeaufsichtigt bearbeitet (Minute 03:12)

In dem Hearing zum Wahlbetrug in Georgia wurde erwähnt, dass die verwendeten Maschinen in der Lage sind, im Durchschnitt etwa 3.000 Stimmzettel pro Stunde einzulesen. In dem Raum befanden sich mehrere dieser Maschinen und sie liefen 2 Stunden lang unbeaufsichtigt. Es könnten von drei Mitarbeitern in diesem Zeitraum also bis zu 18.000 Stimmzettel bearbeitet worden sein, was allein schon den Abstand zwischen Trump und Biden in Georgia ausgleichen würde.

Die Anwältin Jackie Pick, die die Videos mit ausgewertet hatte und vorführte, sagte bei der Anhörung aus, dass das Rechtsanwaltsteam von Trump das Videomaterial direkt vom Wahlzentrum der State Farm Arena in Fulton County, Georgia, erhalten hatte.

Georgia: Wahlleiter und leitende Ermittlerin fanden nichts ungewöhnlich (Minute 03:53)

Die Wahlleiter in Georgia erklärten unterdessen, dass dies nichts Ungewöhnliches gewesen sei. Es habe sich lediglich um Containerkisten gehandelt, in denen Stimmzettel aufbewahrt worden seien. Gabriel Sterling, ein leitender Manager für die Umsetzung des Wahlsystems, fand an dem Vorgang ebenfalls nichts Ungewöhnliches.

Er sagte: „Wenn man sich das Videoband genau ansieht, sieht man nur, dass gearbeitet wird, so wie man es erwartet“. Es sei ganz normal, dass Mitarbeiter versiegelte Koffer herausholten und dann begännen, die Stimmzettel in überschaubaren Stapeln auf den Scanner zu legen und einzuscannen.

Auch Frances Watson, die leitende Ermittlerin des Staatssekretärs in Georgia, fand nichts Ungewöhnliches an dem Vorgang. Sie sagte:

Es gab keinen Behälter, in dem Stimmzettel unter dem Tisch lagen. Es war ein leerer Behälter. Die Stimmzettel aus diesem Behälter lagen bereits auf dem Tisch, als die Medien noch da waren“.

Gouverneur von Georgia forderte, die Unterschriften der Stimmzettel zu prüfen (Minute 04:47)

Die Anwältin Jackie Pick betonte dagegen, dass man den beobachteten Vorgang keineswegs als normal einschätzen könne. Sie sagte:

„Alle verschwinden, auch die republikanischen Beobachter und die Presse, aber vier Leute bleiben zurück und sie zählen und sortieren weiter bis weit in die Nacht hinein “.

Keiner der Beamten erklärte also, warum die Container für Wahlzettel unter einem abgedeckten Tisch aufbewahrt wurden und erst dann hervorgeholt wurden, nachdem alle anderen Mitarbeiter und die Medien nach Hause geschickt worden waren.

Der republikanische Gouverneur von Georgia, Brian Kemp, forderte unterdessen von Staatssekretär Brad Raffensperger, die Unterschriften der Stimmzettel prüfen zu lassen. Kemp sagte am 3. Dezember auf „Fox News“:

Ich habe schon früh um eine Prüfung der Unterschriften gebeten. Selbstverständlich müsste der Staatssekretär dies nach den Gesetzen und der Verfassung anordnen. Das hat er aber nicht getan. Ich denke, das sollte getan werden.”

Dabei sei bemerkt, dass gegen Gouverneur Kemp selbst von Trumps Anwaltsteam eine Anzeige erhoben wurde, weil er die Wahlbeamten widerrechtlich ermächtigte, die äußeren Umschläge der Stimmzettel von Briefwählern drei Wochen vor der Wahl öffnen zu lassen. Das Gesetz von Georgia verbietet aber eindeutig das Öffnen von Briefwahlscheinen vor dem Wahltag. Wir hatten schon darüber berichtet.

Video: Gefälschte Stimmzettel in China gedruckt

Anfang Dezember verbreitet sich ein Video im Internet, das für Aufsehen sorgte. In dem Clip ist zu sehen, wie sich zwei Männer auf Chinesisch über einen Deal unterhalten, in dem es um das Drucken gefälschter US-Wahlscheine geht. Das Video wurde von einem Mitglied der Kommunistischen Partei Chinas namens Yi1 Qi3Wei1 veröffentlicht.

Am 9. November twitterte Yi1 Qi3wei1, dass eine Druckerei im chinesischen Guangdong gefälschte Stimmzettel hergestellt hatte, die zwischen August und Oktober 2020 mit medizinischen Hilfsgütern nach Kanada und Mexiko verschickt und danach in die USA transportiert wurden.

Yi1 Qi3Wei1 sagte in einem Interview, das Video stamme von einer Person, die „ein Gewissen und einen Glauben an Gott hat und Chinas Einmischung in die US-Wahl aufdecken will“.

54.000 gefälschte US-Führerscheine und Ausweise aus China

In diesem Jahr wurden in den Vereinigten Staaten zahlreiche gefälschte amerikanische Führerscheine und Dokumente beschlagnahmt. Die gefälschten Papiere wurden in China hergestellt und in die USA transportiert. YI1 Qi3wei1 sagte, dass die Beschlagnahmung dieser  Dokumente mit den gefälschten Stimmzetteln aus China zusammenhängen würde. Das amerikanische Medium “The Voice of America” berichtete, dass die amerikanischen Strafverfolgungsbehörden bis zum 10. August mehr als 54.000 gefälschte US-Führerscheine und Ausweise sichergestellt hätten.

Wer empfindliche Informationen aus China weiterleitet, muss mit drakonischen Strafen wie jahrelanger Haft mit Folter rechnen oder sogar mit dem Leben zahlen. Das erschwert die Prüfung der Authentizität von Quellen aus China erheblich [und so konnten wir die Aussagen von Yi1Qi3wei1 bisher noch nicht von unabhängiger Seite prüfen].

Direktor der Nationalen Nachrichtendienste John Ratcliffe: Ausländische Einmischung in die US-Wahl

Doch auch der Direktor der nationalen Nachrichtendienste der USA, John Ratcliffe, hat erneut darauf hingewiesen, dass eine ausländische Einmischung in die US-Wahl stattgefunden habe. In einem Interview mit Fox News am 6. Dezember sagte er zudem, dass die Vertuschung von Informationen durch die Kommunistische Partei Chinas die Ausbreitung der Corona-Pandemie verschlimmert habe, was wiederum der Ablauf der US-Wahl erheblich beeinflusst habe.

Denn gerade wegen der Pandemie habe die Demokratische Partei darauf bestanden, die allgemeine Briefwahl einzuführen. In der Tat gaben bei der Präsidentschaftswahl fast 73 Prozent der Amerikaner ihre Stimmen bereits vor dem 3. November ab, und zwar zumeist per Post. Das ist der höchste Wert in der Geschichte der Präsidentschaftswahlen. Das Briefwahlverfahren wurde auch niemals in größerem Stil verwendet, gerade weil damit leicht betrogen werden kann.

In dem Fox News-Interview nannte Ratcliffe einige gravierende Beispiele,

Postzusteller, die aussagen, dass sie 200.000 Stimmzettel von New York nach Pennsylvania transportierten.

Zehntausende von Stimmzetteln, die angeblich per Brief verschickt wurden, aber weder Falten noch Knicke hatten.

Mancherorts gab es mehr Stimmen als ausgegebene Stimmzettel.

Videobeweise zeigen Leute, die  Koffer hervorholen, aber die Erklärung dafür ist fragwürdig.”

Ratcliff sagte weiter, es handle sich hier um Fälle von mutmaßlichem Wahlbetrug, die untersucht werden müssten und für die nicht eine bestimmte Person oder eine Personengruppe verantwortlich gemacht werden könne, sondern die das ganze Land beträfen. Ratcliffe betonte auch, dass das Problem des Wahlbetrugs angegangen werden müsse, bevor ein Wahlsieger offiziell bekannt gegeben werden könne.

Ratcliffe ist der Direktor der nationalen Nachrichtendienste und im Grunde der Leiter der Geheimdienst-Gemeinschaft der Vereinigten Staaten. Ratcliffe ist für die Koordinierung aller 16 großen Geheimdienste verantwortlich.

Diese 16 Geheimdienste haben fast alle eine Dachorganisation. Zum Beispiel ist die Defense Intelligence Agency (DIA) eine Komponente des Verteidigungsministeriums, und das Office of Terrorism and Financial Intelligence (TFI) ist Teil des Finanzministeriums. Demgegenüber ist die CIA, die Central Intelligence Agency, aber keiner Dachorganisation, zugeordnet. Obwohl Ratcliffe für viele Geheimdienste verantwortlich ist, besteht seine Hauptaufgabe aber darin, die Budgets und Zuschüsse der verschiedenen Behörden zu koordinieren und zu verwalten. Er hat nicht die Kontrolle über jeden einzelnen Aspekt der US-Geheimdienste.

Ratcliffe: Kommunistische Partei Chinas ist für die USA die größte Bedrohung

Weiterhin sagte Ratcliffe zu Fox News, dass die Kommunistische Partei Chinas für die Vereinigten Staaten die größte Bedrohung seit dem Zweiten Weltkrieg darstelle. Nach dem Zweiten Weltkrieg kam der Kalte Krieg zwischen den USA und der ehemaligen Sowjetunion. Ratcliffe betrachtet die Kommunistische Partei Chinas also als eine ernstere Bedrohung für die USA als die ehemalige Sowjetunion.

Ratcliffe sagte:

Kein anderes Land (als China) hat die Fähigkeit, den amerikanischen Traum zu zerstören. Und sie haben auch einen konkreten Plan, um dies zu tun“.

China verändert DNA seiner 2 Millionen Soldaten

Der Geheimdienstchef sagte, China wolle die Welt wirtschaftlich, technologisch und militärisch dominieren, und fügte hinzu, dass Peking bereits die größte Marine weltweit aufgebaut habe. China betreibe „Gen-Editing“ und verwende genetische Modifikationen, um die DNA seiner 2 Millionen Soldaten zu verändern, um sie stärker zu machen.

Ratcliffe sagte:

China weiß zwar, dass die USA die größte Supermacht ist, doch sie verlassen sich darauf, dass wir nichts tun, bis uns China schließlich überlegen sein wird“.

Trump unterzeichnete Executive Order gegen ausländische Wahl-Einmischung

Im September 2018 unterzeichnete US-Präsident Donald Trump eine Executive Order, die bestimmt, dass im Falle einer ausländischen Einmischung in eine US-Wahl, Sanktionen verhängt werden“.

Diese Order zielt auf ausländische Regime ab, die sich in amerikanische Wahlen einmischen. Sie zielt auch auf Institution oder Personen innerhalb der Vereinigten Staaten, die mit ausländischen Streitkräften konspirieren, und quasi Verrat begehen. Der Durchführungsverordnung zufolge ist der Direktor des Nationalen Geheimdienstes, also Ratcliffe, verpflichtet, innerhalb von 45 Tagen nach Abschluss der Wahl eine Bewertung über ausländische Einmischung in die US-Wahl vorzunehmen.

Trump: „Eine Menge großer Dinge könnten passieren“

Sidney Powell sagte der Website „Newsmax“ in einem Interview am 4. Dezember, dass der Wahlbetrug bei der US-Präsidentschaftswahl eine hochgradig koordinierte und stark finanzierte kollektive Operation gewesen sei.

Unterdessen kündigte Präsident Trump am 7. Dezember vor Reportern an, dass in den nächsten Tagen eine Menge großer Dinge passieren könnten. Trump sagte:

Es ist eine Schande für unser Land. Es ist wie in einem Drittweltland. Diese Stimmzettel strömen von überall her, wobei Maschinen benutzt werden, die niemand kennt. Jetzt wissen wir jedoch, was wir dagegen tun können. Sie werden sehen, dass in den nächsten Tagen viele große Dinge passieren werden”.

Der US-Präsident ging nicht näher darauf ein, was er damit meinte. Möglicherweise bezog er sich auf den 14. Dezember. An diesem Tag treffen die Wahlmänner aus den einzelnen US-Bundesstaaten zusammen, um formell den nächsten Präsidenten zu wählen.

Trumps zwei Fronten

Trump kämpft an zwei Fronten gegen den mutmaßlichen Betrug während der Präsidentschaftswahl. Eine Front sind die Parlamente und die andere das Justizsystem.

An der juristischen Front hofft das Team von Präsident Trump, Fälle vor den Obersten Gerichtshof zu bringen. Dieser verfügt über eine Mehrheit konservativer Richter. Das Team des Präsidenten könnte dann die Entscheidung des Obersten Gerichtshofs nutzen, um die mutmaßlich verfassungswidrigen Wahlergebnisse in den umkämpften Bundesstaaten zu kippen und damit die Wahl doch noch zu gewinnen.

Supreme Court wies Texas-Klage zurück

Der Generalstaatsanwalt des US-Bundesstaates Texas, Ken Paxton, reichte am 8. Dezember eine Klage gegen vier andere Bundesstaaten ein, und zahlreiche andere Bundesstaaten signalisierten ihre Unterstützung, falls der Supreme Court diesen Fall annehmen sollte. Doch schon drei Tage später, am 11. Dezember, wurde die Klage vom Obersten Gerichtshof zurückgewiesen.

In der Begründung schrieb der zuständige Richter, Samuel Alito, Texas habe kein gerichtlich erkennbares Interesse an der Art und Weise nachgewiesen, wie ein anderer Staat seine Wahlen durchführt. Dies zeigt, dass der Oberste Gerichtshof, auch wenn er eher als konservativ geneigt gilt, seine Entscheidungen trotzdem nicht unbedingt zugunsten der Republikaner fällt.

Der leitende Anwalt der Trump Kampagne, Rudy Giuliani, der sich inzwischen von seiner Corona-Erkrankung erholt hat, nannte diese Entscheidung einen furchtbaren Fehler.

Parlamenten der Bundesstaaten können Wahlkollegium absetzen

In den Landesparlamenten haben die gewählten Vertreter der Bundesstaaten die Option, das Wahlkollegium ihres Bundesstaates abzusetzen. Die Republikaner könnten dieses besondere Recht nutzen, um in den für die Wahl ausschlaggebenden Bundesstaaten eigene Wahlmänner zu ernennen, die Präsident Trump unterstützen. Auch damit könnten die Ergebnisse der Wahlen gekippt werden. Es gibt aber auch massiven Druck, um dies zu verhindern. Unterstützer der Demokraten drängen in den Bundesstaaten darauf, die Wahlergebnisse zugunsten Joe Bidens zu bestätigen.

Der Bundesstaat Georgia hat das auch schon getan und zertifizierte am 7. Dezember nach einer dritten Nachzählung sein Wahlergebnis aufs Neue und bestätigte Joe Bidens Sieg. Einige Stunden zuvor hatte ein Gericht die Klage der Anwältin Sidney Powell abgewiesen.

Powell reichte die Klage im Namen einer Gruppe von Republikanern aus Georgia ein. In der Klage heißt es, es gebe rund 100.000 unzulässige Stimmen bei den diesjährigen Wahlen in Georgia. Das Ergebnis im Bundesstaat müsse für ungültig erklärt werden.

Richter Timothy Batten findet Powells Forderung jedoch zu ungewöhnlich. Er sei nicht bereit, Millionen Wählern in Georgia Ihres Wahlrechts zu entheben. Selbst wenn er Powells Antrag genehmige, könne ein höheres Gericht seine Entscheidung jederzeit aufheben, sagte der Richter. Die Klage sei zudem zu spät und bei der falschen Stelle eingereicht worden, das hätte bei einem staatlichen Gericht erfolgen müssen.

Sidney Powell plant, gegen die Entscheidung des Richters Berufung einzulegen. Sie schrieb in einer E-Mail an die Epoch Times, sie werde sich “so schnell wie möglich an den Obersten Gerichtshof wenden“.