Weißes Haus: Treffen zwischen Biden und Xi in San Francisco in Planung

Nach seinem letzten Besuch in den USA warb Chinas Außenminister Wang Yi für eine „stabile Entwicklung“ mit den USA. Nun ist ein persönliches Treffen zwischen US-Präsident Biden und Chinas Staatschef Xi Jinping geplant, und zwar beim APEC-Gipfel.
Titelbild
Links: US-Präsident Joe Biden im State Dining Room des Weißen Hauses am 31. Oktober 2023. Rechts: Der chinesische Staatschef Xi Jinping auf dem dritten Belt and Road Forum für internationale Zusammenarbeit in Peking am 18. Oktober 2023.Foto: Andrew Caballero-Reynolds, Suo Takekuma/AFP via Getty Images
Von 1. November 2023

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Wie das Weiße Haus am vergangenen Freitag angedeutet hat, wird Präsident Joe Biden den chinesischen Staatschef Xi Jinping auf dem bevorstehenden Gipfel in San Francisco treffen.

„Wir haben gesagt, dass wir mit China vorankommen wollen“, sagte die Pressesprecherin des Weißen Hauses, Karine Jean-Pierre, auf einer Pressekonferenz am 31. Oktober in Washington, D.C. „Intensiver Wettbewerb bedeutet intensive Diplomatie.“

„Das ist es, was Sie sehen werden. Das ist es, was der Präsident tun wird, und er wird eine schwierige, aber wichtige Konversation führen.“

Details noch unklar

Auf Nachfrage von Medienvertretern, ob das Treffen tatsächlich bestätigt sei, sagte ein hochrangiger Beamter der Biden-Regierung am Dienstag laut „Reuters“: „Es gibt eine grundsätzliche Vereinbarung, sich im November in San Francisco zu treffen. Wir arbeiten noch an wichtigen Details, um diese Pläne zu finalisieren.“

Das Gipfeltreffen der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftskooperation (APEC) wird vom 11. bis 17. November in San Francisco stattfinden. Es wäre das erste Mal seit fünf Jahren, dass der chinesische Staatschef amerikanischen Boden betritt, und das erste Treffen der beiden Staatsoberhäupter in den USA seit Bidens Amtsantritt.

Die beiden hatten zuletzt im November 2022 am Rande des Gipfeltreffens der Gruppe G20 in Bali, Indonesien, miteinander gesprochen.

Dort äußerte Biden seinen Wunsch, dass er und Xi „Wege finden können, um bei dringenden globalen Fragen, die unsere gegenseitige Zusammenarbeit erfordern, zusammenzuarbeiten“ und zu verhindern, dass aus dem Wettbewerb ein Konflikt wird. Xi erwiderte damals, die Beziehungen zwischen China und den USA lägen „uns allen sehr am Herzen“.

Dreitägiger Besuch von Chinas Außenminister

Zuletzt war der chinesische Spitzendiplomat Wang Yi zu einem dreitägigen Besuch nach Washington geflogen und hatte sich dort mit Präsident Biden sowie Außenminister Antony Blinken und dem nationalen Sicherheitsberater Jake Sullivan getroffen.

Zum Abschluss seines Washington-Besuchs hat Chinas Außenminister noch Hürden auf dem Weg zu einem möglichen Gipfeltreffen beider Länder ausgemacht.

„Der Weg nach San Francisco ist nicht glatt und kann nicht dem ‚Autopiloten‘ überlassen werden“, sagte Wang zu dieser Zeit laut der chinesischen Nachrichtenagentur „Xinhua“ mit Blick auf ein mögliches Treffen zwischen Biden und Xi diesen November in San Francisco.

Beide Seiten hofften, „die bilateralen Beziehungen so bald wie möglich zu stabilisieren und zu verbessern“, so Wang demnach bei einer Veranstaltung der Aspen Strategy Group in Washington.

Die Beziehungen zwischen Peking und Washington sind wegen einer Reihe von Konfliktthemen vom Handel über Menschenrechte bis hin zum Umgang mit Taiwan angespannt.

Die US-Regierung sieht China als größte geopolitische Herausforderung an.

Peking auf Kollisionskurs?

Am 24. Oktober kollidierte ein chinesischer Kampfjet über dem Südchinesischen Meer nur knapp mit einem US-Bomber, wie das US-Kommando für den Indopazifik mitteilte. Es kritisierte den chinesischen Piloten für sein „unsicheres und unprofessionelles Flugverhalten“.

Der Vorfall selbst habe „nur unterstrichen, wie wichtig es ist, sowohl auf Arbeits- als auch auf Führungsebene miteinander zu reden“, sagte der US-Beamte am 28. Oktober.

Xis Entscheidung, den G20-Gipfel in Neu-Delhi im letzten Monat auszulassen, hat Biden enttäuscht, obwohl er damals versprach, sich mit ihm zu treffen.

Seit Längerem kriselt es zwischen den beiden Großmächten.

Im Februar hatte ein chinesischer Spionageballon über dem Festland der Vereinigten Staaten für Aufruhr gesorgt, sodass Blinken vorübergehend seinen China-Besuch absagte.

Später im Mai drang eine vom chinesischen Staat unterstützte Hackergruppe in die Konten hochrangiger Regierungsbeamter ein und stahl eine große Menge von Daten des Außenministeriums.

Dieser Artikel erschien im Original auf theepochtimes.com unter dem Titel “Biden to Meet Xi in San Francisco Next Month, White House Confirms (deutsche Bearbeitung nh).



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