Barley erwartet Ja der SPD-Mitglieder zur Großen Koalition

Die geschäftsführende Bundesfamilienministerin Katarina Barley (SPD) blickt dem Ausgang des SPD-Mitgliedervotums optimistisch entgegen. „Ich bin zuversichtlich, dass eine Mehrheit unserer Mitglieder Ja zu diesem Koalitionsvertrag sagt“, sagte Barley der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ vom Samstag.

Den SPD-Mitgliedern sei die Verantwortung bewusst, die sie mit ihrer Entscheidung trügen.

Die SPD habe in den beiden vergangenen Wochen „engagiert und sachlich“ diskutiert, sagte die Ministerin, die auch das Arbeitsressort führt, der Zeitung weiter. Sie sei „begeistert“ von der innerparteilichen Demokratie, die in ihrer Partei gelebt werde.

Im vorliegenden Koalitionsvertrag habe die SPD viel gute Politik durchgesetzt, sagte Barley. Als Beispiele nannte sie die Einführung eines staatlich geförderten sozialen Arbeitsmarkts, die Investitionen in gute und gebührenfreie Kitas oder die Schaffung eines Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder.

Die mehr als 460.000 SPD-Mitglieder waren bis Freitagabend aufgerufen, über den Eintritt der Sozialdemokraten in eine neue große Koalition zu entscheiden. Das Ergebnis der Befragung soll am Sonntagmorgen bekanntgegeben werden. (afp)