Bundestag beschließt Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes gegen IS

Der Bundestag hat am Donnerstag für die Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) gestimmt. 445 Abgeordnete votierten dafür, 139 dagegen. Als Teil des Einsatzes starten vom türkischen Stützpunkt Incirlik aus deutsche Aufklärungsjets zu Erkundungsflügen über Syrien und dem Irak.

In Incirlik sind derzeit rund 250 Bundeswehrsoldaten im Einsatz, insgesamt beteiligt sich Deutschland an dem multinationalen Anti-IS-Einsatz mit rund 470 Soldaten. In der Vergangenheit hatte es mehrfach Streit mit Ankara über den türkischen Stützpunkt gegeben. Abgeordnete aus Deutschland durften die Bundeswehrsoldaten zeitweise nicht besuchen. Der SPD-Politiker Niels Annen hatte in der abschließenden Debatte betont, das sei „kein Einsatz für die Türkei und erst recht nicht für die türkische Regierung oder ihren Präsidenten Herrn Erdogan“. Es gehe vielmehr um die Bekämpfung des internationalen Terrorismus und damit auch um die Sicherheit Deutschlands. (dts)