Giffey: Die Kita-Finanzierung geht über 2020 hinaus – Das habe ich mit Scholz vereinbart

Die Kitas in Deutschland werden nach Überzeugung von Familienministerin Franziska Giffey auch nach dem Ende der Förderung durch das sogenannte Gute-Kita-Gesetz finanziell weiterhin gut ausgestattet.

Die SPD-Politikerin verwies im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur erneut auf einen Beschluss des Bundeskabinetts vom vergangenen Sommer. Damals hatte die Bundesregierung mit Blick auf das Erreichen „gleichwertiger Lebensverhältnisse“ in Deutschland mehrere Maßnahmen beschlossen.

Der Bund werde für die Weiterentwicklung der Qualität und zur Teilhabe in der Kindertagesbetreuung auch über 2022 hinaus seine Verantwortung wahrnehmen, hieß es in dem Maßnahmenpapier.

„Das ist für mich ein ganz klarer Auftrag“, sagte Giffey. „Das künftige Engagement des Bundes wird sich durch die Finanzplanung 2020 bis 2024 ziehen, die die Bundesregierung im Sommer vorlegt. So habe ich es mit Bundesfinanzminister Scholz vereinbart.“

Auf die Frage, ob sich eine künftige Regierung daran gebunden fühlen muss, sagte sie: „Ich bin gespannt welche Regierung den Kindern das Geld wieder wegnehmen will. Das kann ich mir nun wirklich nicht vorstellen.“

Gute-Kita-Gesetz lässt Milliarden sprudeln

Über das sogenannte Gute-Kita-Gesetz erhalten die Bundesländer bis 2022 5,5 Milliarden Euro vom Bund, um mehr Erzieher einzustellen, diese besser zu bezahlen oder um längere Öffnungszeiten zu ermöglichen. Das Geld ist auch für die Neugestaltung von Räumen und Spielflächen gedacht und für die Senkung von Kita-Gebühren.

Daran hatte es auch Kritik gegeben. Die Bildungsforscherin Katharina Spieß vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) hatte bemängelt, dass einige Bundesländer die Kita-Gebühren auch für Gutverdiener reduzieren.

Das Geld solle stattdessen eher in die Aus- und Weiterbildung sowie in die Bezahlung der Erzieherinnen und Erzieher investiert werden, denn sie seien die zentralen Akteure, um Qualität zu gewährleisten.

Giffey sagte dazu: „Wir wollen in beide Richtungen gehen: Wir wollen mehr Qualität in der Kindertagesbetreuung, aber wir wollen auch Zugang und Teilhabe ermöglichen. Wir haben immer noch Eltern in Deutschland, die sagen: Ich würde mein Kind gerne in die Kita geben, aber ich kann mir das nicht leisten. Ich kann doch nicht nur für die Kita-Gebühren arbeiten gehen!“

Die Familienministerin verwies darauf, dass von den Kita-Milliarden zwei Drittel in die Qualität investiert würden. Nur ein Drittel  gehe in die Entlastung der Eltern bei den Gebühren. „Das ist ein gutes Verhältnis.“ (dpa)