Grüne starten Deutschlands ersten digitalen Parteitag

Die Grünen haben am Samstag Deutschlands ersten digitalen Parteitag gestartet. Im Mittelpunkt des Länderrats, der einem kleinen Parteitag entspricht, stehen die Corona-Pandemie und deren Folgen. Im Leitantrag des Vorstandes, über den die rund 100 Delegierten am frühen Abend abstimmen sollen, heißt es, die Kosten der Krise müssten fair aufgeteilt werden, es dürfe nicht zu einer Spaltung der Gesellschaft kommen.

Bundesgeschäftsführer Michael Kellner ermunterte zum Auftakt, sich kritisch mit der Krisenpolitik und den erforderlichen Maßnahmen auseinanderzusetzen. „Corona ist eine Ausnahmesituation. „Gerade deshalb darf das Nachdenken, der Diskurs nicht stillstehen“, sagte er.

Parteitag im Livestream:

Der Länderrat findet vollständig im Internet statt. Die Redebeiträge werden live übertragen oder als Video eingespielt. Neben den beiden Parteichefs Habeck und Annalena Baerbock werden die Fraktionsvorsitzenden Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter sprechen. Als Gastredner wird unter anderem der frühere EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker erwartet.

Die Grünen tragen die wegen der Corona-Krise verhängten Beschränkungen zwar mit, lassen jetzt aber auch Kritik anklingen. Zwar halte er die angeordneten Einschränkungen zur Eindämmung der Pandemie auch hinsichtlich der Kita- und Schulschließungen ausdrücklich für richtig, sagte Parteichef Robert Habeck am Samstag im Deutschlandfunk. Ihm leuchte aber nicht ein, warum es bisher keine flexibleren Lösungen für die Kinderbetreuung gebe.

Mit Blick auf die Debatte über die Wiederöffnung von Kitas sagte Habeck weiter, Kinder und Eltern müssten hier wissen, wie es nun weitergehe. „Keine Perspektive zu haben, ist einfach zermürbend“, sagte Habeck. In der kommenden Woche solle die Bundesregierung daher einen Plan vorlegen, „der jede Frage beantwortet“. Eltern müssten wissen, an welchen Tagen ihre Kinder in die Kita gehen könnten oder tageweise Schule hätten. (afp)