Innenminister schließt Zurückweisen von Flüchtlingen nicht aus

Bundesinnenminister Thomas de Maizière(CDU) hält es für möglich, dass Deutschland künftig Flüchtlinge an der Grenze zurückweist. In einem Interview mit der „Welt am Sonntag“ sagte de Maizière: „Der Schengenraum kann ohne Grenzkontrollen dauerhaft nicht weiter bestehen, wenn der Schutz der Außengrenzen nicht funktioniert.“ Die Sicherung der Außengrenzen und die Verhandlungen mit der Türkei hätten jedoch „zeitlich und inhaltlich Vorrang“, so de Maizière.

„Wenn man etwas anderes täte, dann müsste man es machen – und nicht vorher darüber reden“, erklärte der Minister und deutete an, dass Maßnahmen wie eine Grenzschließung nicht angekündigt würden. Auf die Frage, ob Deutschland überhaupt in der Lage wäre, die Grenze zu schließen, antwortete de Maizière: „Je größer die Zahl der Flüchtlinge ist, desto schwieriger wäre es.“ Rechtlich hält de Maizière das Zurückweisen von Flüchtlingen an der Grenze grundsätzlich für möglich. „Politisch haben wir uns bisher jedenfalls dagegen entschieden“, sagte der Innenminister. „Das deutsche Recht wird in vielerlei Hinsicht vom europäischen überlagert.“

(dts Nachrichtenagentur)