Merkel soll vor Abgas-Untersuchungsausschuss aussagen

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) soll im kommenden Frühjahr im Abgas-Untersuchungsausschuss des Bundestages vernommen werden. Das Gremium plant am 8. März eine Sondersitzung, um die Kanzlerin zu ihrer Rolle in der Abgasaffäre zu befragen, berichtet die „Saarbrücker Zeitung“ (Donnerstag). Dabei soll es nach Angaben von Ausschussmitgliedern darum gehen, ob Merkel vor Veröffentlichung des VW-Skandals Informationen zu den manipulierten Abgaswerten bei Dieselfahrzeugen vorlagen.

Außerdem soll sie Auskunft geben, inwieweit die Bundesregierung in Kontakt mit der US-Umweltbehörde EPA stand, die den Skandal aufgedeckt hatte. Laut Zeitung will der Ausschuss Merkel auch zur Rolle des Kanzleramtes bei der EU-Gesetzgebung zu Autoabgasen und ihren persönlichen Verbindungen zum Verband der Automobilindustrie (VDA) befragen. Der stellvertretende Vorsitzende des Gremiums, Oliver Krischer (Grüne), sagte der Zeitung: „Es verdichten sich die Hinweise, dass das Kanzleramt und Bundeskanzlerin Merkel mit dem Thema Stickoxide schon weit früher beschäftigt waren als 2015.“ Er erhoffe sich von der Kanzlerin die Aufklärung, „die der zuständige Minister Dobrindt und der Rest der Bundesregierung bisher nicht liefern konnte“. (dts)