Mützenich: Steinmeier muss sich nicht entschuldigen

Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, hat die Forderungen des ehemaligen Guantánamo-Häftlings Murat Kurnaz und seines Rechtsanwalts Bernhard Docke, Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) müsse sich vor seiner Wahl zum Bundespräsidenten für Kurnaz‘ langjährige Haft entschuldigen, zurückgewiesen. „Die Forderung ist nicht angemessen und nicht mehr zeitgemäß“, sagte er der „Mitteldeutschen Zeitung“ (Dienstag-Ausgabe). Schließlich habe sich unter anderem ein Untersuchungsausschuss des Bundestages mit der Angelegenheit beschäftigt.

Auch erhebe Kurnaz die Forderung nicht zum ersten Mal. „Die Sache ist erledigt“, betonte Mützenich. „Da ist nicht mehr viel Neues beizutragen.“ Kurnaz hatte zuvor erklärt: „Für mich ist das eine offene Wunde, eine maßlose Enttäuschung, von Deutschland in der Not im Stich gelassen worden zu sein. Und Herr Steinmeier als Kanzleramtschef war der Hauptverantwortliche. Bis heute ist er nicht auf mich zugekommen, bis heute hat er sich nicht entschuldigt. Er sollte sein Sündenregister bereinigen, bevor er Bundespräsident wird.“ Docke hatte sich ähnlich geäußert. (dts)