Rolf Mützenich will für SPD-Fraktionsvorsitz kandidieren

Der kommissarische SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich will das Amt regulär weiterführen. Er werde bei der Wahl zum Fraktionsvorsitz am 24. September kandidieren, schrieb der 60-Jährige am Freitag in einem Brief an seine Fraktionskollegen. Bei seinem Entschluss hätten ihn „viele positive Rückmeldungen“ der SPD-Abgeordneten in den vergangenen Wochen bestärkt.

„Klarheit und das Bekenntnis zur Verantwortung scheinen mir in diesen Tagen von besonderer Bedeutung“, schrieb Mützenich. Er habe sich die Entscheidung „nicht leicht gemacht, weil ich weiß, welche Verantwortung mit diesem Amt verbunden ist“.

Mützenich, bis dahin Fraktionsvize, hatte die Leitung nach dem Rückzug von Andrea Nahles Anfang Juni kommissarisch übernommen. Der Außenpolitik-Experte zählt zum linken Parteiflügel. Für seine Arbeit als kommissarischer Fraktionsvorsitzender bekam der Kölner viel Lob; er gilt als besonnen und integrierend.

Breite Zustimmung

Die Ankündigung des kommissarischen SPD-Fraktionschefs Rolf Mützenich, im Herbst auch regulär für den Vorsitz zu kandidieren, ist auf breite Zustimmung unter führenden Abgeordneten gestoßen. Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann, selbst knapp vier Jahre lang SPD-Fraktionschef während der letzten großen Koalition, sagte der „Süddeutschen Zeitung“, er traue Mützenich zu, „die SPD-Fraktion in dieser schwierigen Situation zusammen zu halten“.

Dass Mützenich auch politische Impulse setzen könne, habe er zuletzt in seiner Rede zur Regierungserklärung von Kramp-Karrenbauer gezeigt.

Michelle Müntefering, Staatsministerin im Auswärtigen Amt, sieht in Mützenich einen erfahrenen und kompetenten Politiker, „der sich mit Leidenschaft und Klarheit in der Sache engagiert“. Die Fraktion „sollte sich jetzt hinter ihm versammeln“, so Müntefering zur SZ, „das wäre gut für die SPD und für das Regieren“.

Für den früheren Fraktionsvize Axel Schäfer verkörpert Mützenich „Beständigkeit im Wandel“. Er sei ein „absolut integrer Politiker“, mit dem er nur gute Erfahrungen gemacht habe.

Mützenich stehe zudem für einen moderat linken Kurs und sei auch offen für etwaige rot-rot-grüne Optionen, so Schäfer, der mit Abgeordneten aus SPD, Grünen und Linken vor einiger Zeit einen Gesprächskreis über die Möglichkeit einer Zusammenarbeit initiiert hat. (afp/dts)