Nahles rechnet fest mit „Ja“ der SPD-Basis zur GroKo

SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles geht von einer Zustimmung ihrer Partei zum ausgehandelten Koalitionsvertrag aus.

Es sei ein starker Koalitionsvertrag, der bei den Themen Rente, Arbeitsmarkt, Gesundheit und Pflege „sozialdemokratische Handschrift“ trage, „und zwar richtig dicke“, sagte Nahles am Mittwochabend in der ZDF-Sendung „Was nun, Frau Nahles?“.

Union und SPD hatten sich nach einer letzten Marathonsitzung auf einen Koalitionsvertrag geeinigt und warten nun auf das Votum der SPD-Mitglieder. Die Wahlunterlagen an die SPD-Mitglieder werden bis zum 20. Februar verschickt, bis zum 2. März um 24.00 Uhr können die Stimmen abgegeben werden. Am 4. März wird das Ergebnis bekanntgegeben.

SPD-Chef Martin Schulz hatte zuvor angekündigt, den Parteivorsitz an Nahles abgeben zu wollen und selbst Außenminister werden zu wollen. Nahles sagte dazu im ZDF, sie empfinde die Aufgabe als Ehre. „Die SPD ist meine Partei“.

Die SPD sei weltoffen, sozial fortschrittlich, diskussionsfreudig und habe sie geprägt. Zudem könne sie auf langjährige Erfahrungen zum Beispiel als Ministerin verweisen, sagte die frühere Juso-Vorsitzende. „Da bin ich jetzt auch kein Frischling“, erklärte sie. „Ich kann das.“ (afp)