NRW-Stichwahl: Grüne erobern Rathäuser – Parteien beraten über Wahlergebnisse

Epoch Times27. September 2020 Aktualisiert: 28. September 2020 16:00
Wahl-Nachlese in Nordrhein-Westfalen: Der Tag danach ist traditionell die Zeit der Reflexion. Bei SPD und CDU gab es am Sonntag bei den OB-Stichwahlen Licht und Schatten. Jubeln konnten die Grünen.

Nach den Oberbürgermeister-Stichwahlen am Sonntag wollen die Parteien heute über die Ergebnisse beraten.

Achim Post, Chef der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion, empfahl der NRW-SPD, die richtigen Lehren zu ziehen.

„Klar ist: Mit Blick auf die Bundestagswahl in 2021 und die Landtagswahl in 2022 müssen und können wir uns noch deutlich steigern“, teilte er mit. „Meine feste Überzeugung ist: Wenn die SPD in Nordrhein-Westfalen klar und geschlossen auftritt, haben wir unverändert das Potenzial und die politische Durchschlagskraft, um auch landesweit Wahlen zu gewinnen.“

Der SPD-Bundesvorsitzende Norbert Walter-Borjans sagte der „Rheinischen Post“: „Wir freuen uns riesig mit Thomas Westphal, der Dortmund gegen einen CDU-Kandidaten verteidigt hat. Bitter sind dagegen zweifellos die Wahlausgänge in Düsseldorf und Wuppertal.“

Während die SPD ihre Herzkammer Dortmund verteidigte, eroberte die CDU das Rathaus in Düsseldorf zurück und stellt nun erstmals wieder in der Landeshauptstadt eines großen deutschen Flächenlandes den Oberbürgermeister. Neuer Oberbürgermeister von Düsseldorf wird der bisherige Stadtdirektor von Köln, Stephan Keller. Er gewann die Stichwahl gegen Amtsinhaber Thomas Geisel von der SPD.

Bestätigt fühlen können sich die Grünen. Sie eroberten erstmals die Spitzenposten in den Rathäusern von Bonn, Aachen und Wuppertal. Die Bundesvorsitzende Annalena Baerbock twitterte: „Was für grandiose Ergebnisse aus NRW!“

Nach Ansicht von Norbert Röttgen, Kandidat für den CDU-Vorsitz, ist erkennbar, dass der Kampf um die Mitte gerade in den großen Städten entscheidend für Siege und Verluste ist.

„Dieser Kampf wird mittlerweile zwischen der CDU und den Grünen ausgetragen“, sagte Röttgen der „Rheinischen Post“. „Wir müssen daraus für die Bundestagswahl lernen, weil wir die größten Überschneidungen der Wählerschaft mit den Grünen haben.“ Für die Bundestagswahl müsse die CDU „nicht grüner als die Grünen werden, aber besser“.

Wahl brachte einige Veränderungen

Die Stichwahl brachte einige Veränderungen in Nordrhein-Westfalens Rathäuser und Landratsämter. In 26 von 54 kreisfreien Städten und Kreisen gab es heute eine Stichwahl. Die CDU erlangte dabei insgesamt – also mit der Wahl vor zwei Wochen plus der heutigen Stichwahl – die meisten Ämter. Es sind 25 an der Zahl. Die SPD folgt mit 13 Ämtern.

Kandidaten, die von SPD und Grüne unterstützt wurden, gewannen 5 Verwaltungsämter. Die Grünen holten zwei Ämter. An Parteilose gingen zwei oberste Verwaltungsposten genau wie an die Kandidaten, die von CDU und FDP unterstützt wurden.

Und jeweils ein neuer Dienstposten ging an einen Kandidaten der von CDU und Grüne unterstützt wurde plus einen auf den sich CDU, Grüne und FDP einigten. Hier eine Gesamtübersicht mit den Endergebnissen.

Parteilose Reker bleibt Oberbürgermeisterin von Köln

Die parteilose Henriette Reker bleibt Oberbürgermeisterin von Köln. Die 65-jährige Amtsinhaberin, die von Grünen und CDU unterstützt wird und seit 2015 im Amt ist, setzte sich bei der Stichwahl um den Oberbürgermeisterposten am Sonntag gegen den SPD-Kandidaten Andreas Kossiski durch, wie die Domstadt auf ihrer Internetseite mitteilte. Reker bekam demnach mehr als 59 Prozent der Stimmen.

Die Stichwahl in der größten Stadt Nordrhein-Westfalens war erforderlich geworden, nachdem bei der Kommunalwahl vor zwei Wochen kein Kandidat die im ersten Wahlgang erforderliche absolute Mehrheit erreicht hatte. Reker kam damals auf gut 45 Prozent, Kossiski auf knapp 27 Prozent.

Außer in der Millionenstadt Köln fanden am Sonntag auch Stichwahlen um die Oberbürgermeisterposten in weiteren 14 nordrhein-westfälischen Großstädten statt.

21:48 Uhr: Eine FDP-Kandidatin gelangte über Stichwahl ins Rathaus

Drei FDP-Politiker hatten es in die Stichwahl geschafft. Einzig in Kaarst im Rhein-Kreis Neuss gab es einen Sieg: Dort gewinnt Ursula Baum gegen den CDU-Kandidaten. Damit schafft es die kleinere Partei der Landesregierung immerhin, vier Posten an Verwaltungsspitzen zu erobern. In Hallenberg, Steinfurt und Stemwede gewannen die originär freidemokratischen Bewerber bereits im ersten Wahlgang.

21:41 Uhr: Stadt Hamm – SPD-Politiker löst langjährigen CDU-OB ab

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Das Endergebnis ist eindeutig: Marc Herter (SPD) löst in Hamm – mit 63,6 Prozent der Stimmen – den langjährigen CDU-Oberbürgermeister Thomas Hunsteger-Petermann (CDU) ab. Dieser kam somit nur auf rund 36,4 Prozent der Stimmen.

Jetzt ist es offiziell: Der SPD-Politiker Marc Herter löst in Hamm den langjährigen CDU-Oberbürgermeister Thomas Hunsteger-Petermann (CDU) ab. In der aktuell besonders vom Coronavirus betroffenen Stadt verlor der Amtsinhaber (67) seinen Posten in der Stichwahl und kam nur auf rund 36,4 Prozent der Stimmen, wie die Stadt am Sonntag mitteilte. Der Landtagsabgeordnete Herter erhielt knapp 63,6 Prozent.

21:38 Uhr: Grünen-Kandidatin gewinnt in Aachen – in Krefeld die SPD

Die Grünen-Kandidatin Sibylle Keupen hat die Oberbürgermeister-Wahl in Aachen gewonnen. Sie setzte sich mit 67,4 Prozent deutlich gegen den CDU-Konkurrenten Harald Baal durch, der auf 32,6 Prozent kam, wie die Stadt am Sonntagabend nach Auszählung aller Stimmbezirke mitteilte.

Im Rathaus in Krefeld bleibt alles beim Alten: Frank Meyer (SPD) hat sich hier bei der Stichwahl um das Amt des Oberbürgermeisters für weitere fünf Jahre durchsetzen können. Er erreichte 62,4 Prozent. Sein Kontrahent der CDU-Mann Kerstin Jensen erreichte knapp 37,6 Prozent.

21:02 Uhr: Auch die FDP darf jubeln

Von den drei FDP-Politikern die es in die Stichwahl geschafft haben erlangte nur Ursula Baum in Kaarst im Rhein-Kreis Neuss einen Sieg. Sie setzte sich dort gegen den CDU-Kandidaten durch. Insgesamt zog die FDP bei den jetzigen Kommunalwahlen in vier Rathäuser ein – mit Kaarst gehören Hallenberg, Steinfurt und Stemwede dazu.

Katja Dörner (Grünen) heißt die neue Bürgermeisterin in Bonn. Mit 56,3 Prozent setzte sie sich gegen den Amtsinhaber Ashok-Alexander Sridharan (CDU) durch. Er kam auf 43,7 Prozent. Die Grünen in NRW sprechen nun von einem „historischen Erfolg“.

Der Sozialdemokrat Markus Ramers erhielt 60 Prozent der Stimmen, womit er sich gegen den CDU-Bewerber Johannes Winckler (39 Prozent) durchsetze. Der Kreis Euskirchen geht somit erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg an die SPD.

19:55 Uhr: Pit Clausen bleibt SPD-OB in Bielefeld

Der Bielefelder Oberbürgermeister Pit Clausen (SPD) bleibt im Amt. 56,1 Prozent der Wählerinnen und Wähler stimmten bei der Stichwahl am Sonntag für ihn. Er konnte sich gegen Ralf Nettelsroth (CDU) durchsetzen, der auf 43,9 Prozent kam, wie die Stadt nach Auszählung aller Stimmen mitteilte.

In Iserlohn erhält überraschend Michael Joithe von der Wählergemeinschaft „Die ISERLOHNER“ mit 50,08 Prozent knapp die meisten Stimmen. Eva-Barbara Kirchhoff (CDU) verliert damit ihr Amt mit 49,92 Prozent.

19:50 Uhr: Der CDU OB-Kandidat siegt überraschend in Mülheim an der Ruhr

Überraschungssieg in Mülheim an der Ruhr. Marc Buchholz von der CDU kommt auf knapp 57 Prozent und zieht damit in eine langjährig von der SPD geführtes Rathaus. Die prominente SPD-Politikerin und niedersächsische Ex-Landesministerin Monika Griefahn verlor somit ihr Amt.

Die SPD mit Uwe Richrath bleibt weiter im Rathaus Leverkusen. Er holte in der Stichwahl 70 Prozent der Stimmen. Sein Mitbewerber Frank Schönberger von der CDU kam auf 30 Prozent. Seit 2015 ist Richrath Oberbürgermeister in Leverkusen.

19: 48 Uhr: Henriette Reker bleibt in Köln OB

In Köln hat Oberbürgermeisterin Henriette Reker ihr Amt in der Stichwahl verteidigt. Nach Auszählung von Zweidritteln der Wahllokale kommt Reker auf rund 58 Prozent der Stimmen. Ihr Herausforderer Andreas Kossiski (SPD) erreicht demnach rund 42 Prozent.

Für Reker bleibt trotzdem ein mulmiges Gefühl. 2015 war die Parteilose noch im ersten Wahlgang mit 53 Prozent der Stimmen direkt gewählt worden, ohne in eine Stichwahl gehen zu müssen. Damals lag sie in Folge eines Attentats im künstlichen Koma. Die Wahlbeteiligung lag laut vorläufigen Ergebnissen am Sonntag mit etwa 35 Prozent noch niedriger als vor zwei Wochen, als im ersten Wahlgang 51,4 Prozent der wahlberechtigten Kölner ihre Stimme abgaben.

19:45 Uhr: SPD holt sich OB-Amt in Werther und wahrscheinlich auch in Hamm, Mönchengladbach, Krefeld

In der Stadt Werther (Kreis Gütersloh) im Teutoburger Wald wird Veith Lemmen (SPD) neuer Bürgermeister. Er ist der frühere Landesvorsitzende der Jungsozialisten. Mit knapp 55 Prozent setzte er sich  gegen einen unabhängigen Mitbewerber durch. Lemmen ist stellvertretender Vorsitzender der NRW-SPD.

Erfreulich ging die Stichwahl für die SPD voraussichtlich in Hamm aus. Der Landtagsabgeordnete Marc Herter löst hier anscheinend den seit 21-Jahren amtierenden Thomas Huntsteger-Petermann (CDU) ab. Auch in Mönchengladbach sieht alles nach einem SPD-Sieg aus. Hier liegt Felix Heinrichs nach drei Viertel der ausgezählten Stimmen mit über 75 Prozent vorne. Damit verliert die CDU auch hier das Rathaus an die SPD. Ebenso sieht es nach einen SPD-Sieg in Krefeld aus. Hier liegt Amtsinhaber Frank Meyer deutlich vorne.

19:25 Uhr: Grünen-Sieg in Bonn – in Münster ist die CDU vorn

Grünen-Sieg in Bonn: Hier lag der bisherige Amtsinhaber Ashok Sridharan (CDU) nach Auszählung von über 95 Prozent der Stimmen hinter der Grünen-Kandidatin Katja Dörner, die zu diesem Zeitpunkt auf 57 Prozent der Stimmen kam.

Nicht so rund lief es für die Grünen hingegen in Münster: Dort unterlag der Grünen-Kandidat Peter Todeskino mit rund 48 Prozent dem Amtsinhaber Markus Lewe (CDU), der auf 52 Prozent der Stimmen kam.

19:16 Uhr: SPD gewinnt knapp in Dortmund

Nach der Auszählung liegt SPD-Mann Thomas Westphal knapp mit 51,97 Prozent vor Andreas Hollstein (CDU), der auf 48,03 Prozent kommt. Die Wahlbeteiligung lag bei 32,6 Prozent.

Klarer SPD-Sieg in Gelsenkirchen: Hier wird Karin Welge (SPD) OB-Nachfolgerin von Frank Baranowski (SPD). Welge holte 59,4 Prozent der Stimmen gegen Malte Stuckmann (40,6 Prozent) von der CDU.

In Düsseldorf steht fest, dass Oberbürgermeister Thomas Geisel (SPD) seinen Bürgermeisteramt nicht verteidigen konnte. Es gehe nun darum, die Gründe für die Niederlage gründlich zu analysieren, sagte Geisel. Stephan Keller (CDU), liegt nach Auszählung fast aller Stimmen mit 54 Prozent vor Geisel (45 Prozent).

18:45 Uhr: Die ersten Wahlergebnisse laufen ein

Das Wahlergebnis in Nieheim (Kreis Höxter) steht ebenfalls fest: Hier lautet der Gewinner Johannes Schlütz (parteilos) mit 55,9 Prozent. Sein Gegenkandidat Rainer Vidal Garcia (ebenfalls Einzelbewerber) landete bei 44,1 Prozent.

In Oberhausen verteidigt die CDU voraussichtlich das bei der letzten Wahl überraschend gewonnene OB-Amt. Bei dem Zwischenergebnis nach Auszählung von 98 von insgesamt 137 Meldungen aus den Wahlkreisen liegt Oberbürgermeister Daniel Schranz mit 61 Prozent vor seinem SPD-Herausforderer, der bisher 38 Prozent errang.

Anders sieht es in Aachen aus. Hier zeichnet sich, in Ministerpräsident Armin Laschet Heimatstadt, ein haushoher Sieg der Grünen ab. Grünen-Kandidatin Sibylle Keupen liegt nach Auszählung von 75 Prozent der Stimmen mit knapp 70 Prozent deutlich vor ihrem CDU-Konkurrenten Harald Baal, wie die Stadt mitteilt.

18:15 Uhr: In Dortmund – bis kurz vor Schluss – nur geringe Wahlbeteiligung

Um 18 Uhr schlossen die Wahllokale nun beginnt die Auszählung der Stimmen. Prognosen und Hochrechnungen wird es heute nicht geben. Stattdessen aber Zwischenergebnisse.

Der WDR berichtete über die Wahlbeteiligung in Köln, dass sie um 17.00 Uhr bei 31,4 Prozent lag. Zum Vergleich: Bei der OB-Wahl 2015 – ohne Stichwahl – lag sie um die gleiche Uhrzeit bei 35,7 Prozent. Jetzt vor zwei Wochen lag sie zur gleichen Zeit sogar bei 50,6 Prozent, wie die Stadt bekannt gab.

In Dortmund lag heute – mit Stand 17.00 Uhr – die Wahlbeteiligung bei 19,4 Prozent – 2,3 Prozentpunkte mehr als bei der Wahl 2014 um diese Uhrzeit.

In 128 kreisangehörigen Städten und Gemeinden stehen Bürgermeister-Stichwahlen an

Zwei Wochen nach den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen finden am Sonntag die Stichwahlen statt. In 15 kreisfreien Städten wird um die Oberbürgermeister-Posten gekämpft und in 11 Kreisen um die Landratsämter. In 128 kreisangehörigen Städten und Gemeinden stehen Bürgermeister-Stichwahlen an. So gibt es OB-Duelle unter anderem in Aachen, Bonn, Dortmund, Düsseldorf, Hamm, Köln, Münster, Oberhausen und Wuppertal die besonders spannend werden dürften. Dabei kämpfen CDU, SPD und erstmals auch die Grünen in den Großstädten um Chefposten in den Rathäusern.

Die Wahllokale schließen um 18.00 Uhr. Wie lange das Auszählen dauert, ist vielerorts unklar. Bei der Stichwahl jeweils zwischen den beiden Bestplatzierten reicht nun die einfache Mehrheit.

In Köln als größter Stadt Nordrhein-Westfalens will die parteilose Amtsinhaberin Henriette Reker (unterstützt von den Grünen) ihren Posten im zweiten Anlauf gegen ihren SPD-Herausforderer Andreas Kossiski verteidigen. In der Landeshauptstadt Düsseldorf wird mit einem Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen dem amtierenden SPD-Oberbürgermeister Thomas Geisel und seinem CDU-Konkurrenten Stephan Keller gerechnet.

Besonders spannend dürften die Wahlen in der Landeshauptstadt Düsseldorf und der Ruhrmetropole Dortmund werden. In beiden SPD-regierten Städten haben CDU-Kandidaten Chancen, die Oberbürgermeister-Posten zu erobern. Auch Aachen, Bonn, Münster und Wuppertal stehen im Fokus. Dort könnten Grünen-Kandidaten zum Zug kommen.

Grüne rechnen sich Chancen aus

In Aachen, Bonn, Wuppertal und Münster haben Grünen-Kandidaten Chancen, erstmals für die Öko-Partei Oberbürgermeister-Posten in NRW zu erringen. Aber auch bei einigen Stichwahlen sind die Grünen in zentraler Rolle: In Köln unterstützen sie die parteilose Amtsinhaberin Henriette Reker, die wider Erwarten in die Stichwahl gegen den SPD-Kandidaten Andreas Kossiski muss.

In Dortmund haben die Grünen eine Wahlempfehlung für den CDU-Kandidaten Andreas Hollstein ausgesprochen. Hollstein, zuvor Bürgermeister im sauerländischen Altena, tritt gegen den städtischen SPD-Wirtschaftsförderer Thomas Westphal an. Seit Jahrzehnten stellt die SPD in Dortmund den Oberbürgermeister. Eine Niederlage würde die Sozialdemokraten empfindlich treffen.

In Düsseldorf will die CDU den OB-Sessel zurückerobern. Seit 2014 ist der SPD-Politiker Thomas Geisel Oberbürgermeister der Landeshauptstadt. In der ersten Wahlrunde hatte CDU-Kandidat Stephan Keller, derzeit Stadtdirektor in Köln, die Nase vorn.

Im bevölkerungsreichsten Bundesland hatte die CDU den ersten Wahlgang am 13. September klar gewonnen. Die Christdemokraten erreichten bei den Wahlen zu Stadträten, Gemeindevertretern und Kreistagen 34,3 Prozent der Stimmen. Die SPD blieb trotz hoher Verluste mit 24,3 Prozent zweitstärkste Kraft.

Die Grünen konnten sich um 8,3 Punkte auf 20 Prozent steigern und erreichten ihr bestes Ergebnis bei einer NRW-Kommunalwahl. Bei der Wahl kam die FDP auf 5,6 Prozent, die AfD auf 5 Prozent und die Linke auf 3,8 Prozent.

Stichwahlen gibt es überall dort, wo im ersten Durchgang vor zwei Wochen keiner der Kandidaten mehr als die Hälfte der Stimmen holte. (dpa/afp/dts)