Olaf Scholz rechnet mit SPD-Kanzler ab 2021

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) geht davon aus, dass seine Partei bei den nächsten Bundestagswahlen im Jahr 2021 wieder vor der Union liegen wird.

„Ich bin zuversichtlich, dass wir den nächsten Kanzler, die nächste Kanzlerin stellen“, sagte Scholz dem Magazin „Stern“. Für den Erfolg der Sozialdemokraten sei wichtig, „dass Wählerinnen und Wähler weit über die klassische SPD-Klientel hinaus sagen: Die haben die richtigen Konzepte für die Zukunft unseres Landes“.

Bei der letzten Bundestagswahl hatte die SPD mit 20,5 Prozent allerdings das schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte erzielt, sie lag damit 12,5 Prozentpunkte hinter der Union. Scholz griff seine Kabinettskollegen Horst Seehofer (CSU) und Jens Spahn (CDU) an, die mit umstrittenen Aussagen zum Islam und zu Hartz IV die ersten Arbeitstage der neuen Regierung dominiert hatten.

„Die Aufgabe, die vor uns liegt, ist eigentlich zu wichtig für solche Sperenzchen. Sie haben sich keinen Gefallen getan.“ Seinen Verzicht auf das Bürgermeisteramt in Hamburg begründete Scholz mit dem Satz: „Meine Politikergeneration ist jetzt aufgerufen, dafür zu sorgen, dass unser Land zusammenhält.“

Im drohenden Handelsstreit mit den USA warnte Scholz die Trump-Administration vor „Instrumenten des 19. Jahrhunderts“. Donald Trump rede zwar von Fairness, meine in Wirklichkeit aber Protektionismus. „Protektionismus schadet allen. Auch denen, die damit anfangen“, sagte Scholz mahnend in Richtung USA. (dts)