Schäuble sieht in der Türkei Risiko einer Diktatur

Im Falle einer Mehrheit für eine Verfassungsänderung in der Türkei beim Referendum am kommenden Sonntag sieht Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) das Risiko einer Diktatur.

Bei einer vom Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ organisierten Debatte sagte Schäuble am Dienstag auf die Frage, ob Präsident Recep Tayyip Erdogan die Türkei zu einem Ein-Mann-Staat umbaue:“So kann man diesen Verfassungsentwurf lesen“.

Wer Erdogans „Entwicklung in den letzten Jahren verfolgt“ habe, könne „viele Gründe finden oder analysieren“, was geschehen sei. „Aber ja, das sind Anzeichen, die machen einfach Sorge“, sagte Schäuble weiter.

Er habe mit Türken gesprochen, die sich aus Angst vor Repressalien nicht trauen würden, namentlich zitiert zu werden. Einer habe ihm gesagt, „am Ende wird die Türkei auch Erdogan überleben, und darin liegt ein bisschen Hoffnung“.

In der Türkei wird am Sonntag in einem Referendum über die von der Regierung geplante Verfassungsänderung abgestimmt, mit der Erdogans Befugnisse massiv ausgeweitet werden könnten. Insgesamt sind 55,3 Millionen Türken stimmberechtigt. Es wird mit einem engen Rennen gerechnet. (afp)