Schleswig-Holsteins FDP-Chef Garg gibt Amt auf

Schleswig-Holsteins FDP-Vorsitzender Heiner Garg hat eine Erneuerung der Parteiführung vorgeschlagen und will nicht mehr für den FDP-Vorstand kandidieren.

Die Wahl des Landesvorsitzenden soll auf seinen Vorschlag hin vorgezogen werden, teilte die FDP Schleswig-Holstein mit. Dies sei vom Landesvorstand auf Vorschlag Gargs in Neumünster einstimmig beschlossen worden. „Die Partei muss die Chance haben, sich für die anstehenden Wahlen gut aufzustellen“, erklärte Garg.

Die FDP hatte bei der Landtagswahl am 8. Mai hohe Verluste erlitten. Die CDU gewann klar und versucht derzeit, mit den Grünen eine Koalition zu schmieden. Ministerpräsident und Wahlsieger Daniel Günther hatte zunächst versucht, eine Fortsetzung der seit 2017 regierenden Jamaika-Koalition aus CDU, Grünen und FDP zu ermöglichen, darauf konnten sich Grüne und FDP bei Sondierungsgesprächen aber nicht einigen.

Es brauche insbesondere mit Blick auf die bevorstehende Kommunalwahl 2023 einen Erneuerungsprozess in der Parteiführung, erklärte Garg nun. „Ich werde die Partei auf diesem Weg weiter aktiv unterstützen, aber als Landesvorsitzender werde ich bei der kommenden Vorstandswahl nicht zur Verfügung stehen und auch für kein weiteres Amt im Landesvorstand kandidieren.“ Garg, der geschäftsführender Minister für Gesundheit und Soziales ist, führte die FDP in Schleswig-Holstein seit dem 19. November 2011 als Landesvorsitzender.

Nach Angaben der FDP soll ein neuer Landesvorstand bei einem Parteitag im November gewählt werden. Regulär hätte diese Wahl erst wieder im Herbst 2023 wieder angestanden. (dpa/red)