Söder und Weber: Europawahl ist Schicksalswahl für Kontinent

CSU-Chef Markus Söder und CSU-Spitzenkandidat Manfred Weber haben die Europawahl im kommenden Jahr als historisch entscheidende Wahl für den Kontinent bezeichnet.

„Die Europawahl ist einerseits eine Schicksalswahl für den gesamten Kontinent, aber auch eine Testwahl für Deutschland“, sagte Söder vor einer CSU-Delegiertenversammlung in Nürnberg.

Söder fordert klare Abgrenzung von Populisten

Herausforderung sei, „dass wir Europa beschützen müssen vor einem Europa der Populisten. Das wird die große Aufgabe bei dieser Wahl sein“, sagte Söder. „Das heißt, jetzt nicht einfach das zu sagen und anderen nachzureden, was Populisten versuchen“, erklärte er.

Söder betonte: „Man hat in Holland gesehen, wie gefährlich es sein kann, wenn man die Brandmauer einreißt. Ich bin der festen Überzeugung, wer eine Brandmauer einreißt, verbrennt am Ende selbst daran.“

Deswegen müsse man sich klar von Populisten abgrenzen, von der AfD, und ein Bekenntnis abgeben „zu einem Europa des Schutzes: Schutz der Grenzen, Schutz der sozialen Standards, Schutz der Bevölkerung in Europa, gerade gegenüber den Wirren und Unsicherheiten der Welt“.

Es brauche ein Europa „auch für die kleinen Leute, nicht nur für die europäischen Eliten“. Das wolle die CSU besonders herausstellen.

CSU kürt Weber mit 96 Prozent zu ihrem Europa-Spitzenkandidaten

Auch Weber, der Vorsitzender der Europäischen Volkspartei (EVP) und EVP-Fraktionschef im Europaparlament ist, sprach von einer „Schicksalswahl“. Die Frage, ob man Europa zusammenhalten könne angesichts des Heranwachsens von Nationalismus, müsse alle umtreiben.

Und die CSU werde verteidigen, was die Gründerväter aufgebaut hätten: Wenn die AfD sage, dieses Europa müsse sterben, dann sage er: Man werde dieses Europa verteidigen, stärken und in die Zukunft führen, „weil es für Frieden und Wohlstand steht“.

Weber führt die CSU als Spitzenkandidat in die Europawahl. Auf einer Delegiertenversammlung in Nürnberg wählte die CSU Weber mit 96 Prozent auf Platz eins der CSU-Liste für die Wahl im Juni kommenden Jahres. Er erhielt 240 von 250 abgegebenen Stimmen, zehn Delegierte stimmten mit Nein.

„Ich möchte, dass wir als CSU mit lauter Stimme dagegen sagen: Wir werden uns von euch Nationalisten unser Europa, das wahrlich nicht perfekt ist, aber unser Europa, das das Schönste ist, das wir jemals in der Geschichte dieses Kontinents hatten, das Beste ist, das wir jemals in der Geschichte des Kontinents hatten, wir werden es von euch Neonazis nicht kaputt machen lassen“, so Weber.

Weber grenzte sich auch von nach seinen Worten linken und grünen Ideologen ab. Es brauche eine „Politik der Mitte“. Als zentrale Herausforderungen für Europa bezeichnete er die Migrationspolitik und die dauerhafte Sicherung von Frieden und Wohlstand. Nötig sei ein starkes und geeintes Europa. (dpa/red)