SPD-Mitgliedervotum zu Syrien: Massiver Widerstand gegen Gabriel

In der SPD gibt es offenbar erheblichen Widerstand gegen den Plan von Parteichef Sigmar Gabriel, die SPD-Mitglieder über eine mögliche Ausweitung des Syrien-Mandats der Bundeswehr entscheiden zu lassen: Nach „Bild“-Informationen hat sich der Fraktionsvorstand der Sozialdemokraten gegen den Gabriel-Plan ausgesprochen. Schwere Bedenken haben auch Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier und Justizminister Heiko Maas, berichtet die Zeitung. Gabriel hatte seinen Plan ohne vorherige Absprache mit Parteifreunden am vergangenen Freitag in seiner Rede vor dem SPD-Parteitag vorgestellt.

Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, sagte „Bild“ (Mittwoch): „Grundsätzlich sind Auslandseinsätze eine Gewissensentscheidung, die die Partei einem Abgeordneten nicht abnehmen kann.“ Ähnlich äußerte sich SPD-Verteidigungsexperte Thomas Hitschler: „Mitgliederbefragungen sind für grundsätzliche Entscheidungen der Partei sehr sinnvoll. Aber für die alltägliche Arbeit im Parlament eher schwierig.“

(dts Nachrichtenagentur)