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SPD-Politikerin Ziegler ist neue Bundestagsvizepräsidentin

Epoch Times26. November 2020 Aktualisiert: 26. November 2020 16:44

Die Brandenburger SPD-Abgeordnete Dagmar Ziegler ist neue Vizepräsidentin des Bundestage. Die 60-jährige wurde am Donnerstag mit 536 Stimmen zur Nachfolgerin des verstorbenen Bundestagsvizepräsidenten Thomas Oppermann gewählt. Gegen sie votierten 83 Abgeordnete, es gab 38 Enthaltungen.

Ziegler sitzt seit 2009 im Bundestag. Zunächst war sie als Fraktionsvize unter anderem für die Themen Familie, Frauen, Bildung und Aufbau Ost zuständig. Seit 2013 ist sie eine der parlamentarischen Geschäftsführerinnen ihrer Fraktion.

Ziegler Mitglied des konservativen Seeheimer Kreises

Zuvor hatte Ziegler Karriere in der brandenburgischen Landespolitik gemacht: Die Finanzökonomin war 15 Jahre lang Landtagsabgeordnete. Von 2000 bis 2004 war sie Finanzministerin, von 2004 bis 2009 Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Familie.

Ziegler ist – wie es auch Oppermann war – Mitglied des konservativen Seeheimer Kreises in der SPD. Sie war vom Fraktionsvorstand als neue Bundestagsvizepräsidentin vorgeschlagen worden. In der SPD-Fraktion hatte zunächst Ex-Gesundheitsministerin Ulla Schmidt für die Nominierung zur Oppermann-Nachfolge kandidiert. Sie war bereits von 2013 bis 2017 Vizepräsidentin des Bundestages. Sie zog dann aber ihre Bewerbung zurück und sprach sich für Ziegler aus.

Fraktionen blockieren Entsendung eines AfD-Politikers ins Bundespräsidium

Erneut blockierten die anderen Fraktionen die Entsendung eines AfD-Vertreters ins Präsidium des Bundestages, wie es die Geschäftsordnung eigentlich vorsieht. Dort ist seit 1994 vermerkt, dass jede Fraktion mindestens einen Vizepräsidenten oder eine Vizepräsidentin ins Präsidium entsendet. Alle Fraktionen außer der AfD sind im Präsidium vertreten.

Die AfD stellt die größte Oppositionsfraktion dar. Der Abgeordnete Harald Weyel verfehlte bei der Wahl zum Vizepräsidenten die erforderliche Mehrheit. (afp/er)

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