„Spiegel“: Wagenknecht will am Montag Parteigründung verkünden

Die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht hat sich nach einem Medienbericht entschlossen, eine eigene Partei zu gründen. Am Montag werde sie dies in einer Pressekonferenz in Berlin verkünden, berichtete der „Spiegel“ am Mittwoch unter Berufung auf mehrere Quellen in ihrem Umfeld.

Wagenknecht und ihre engeren Anhänger in der Linken beraten seit Monaten über die Gründung einer neuen Partei. Ende September wurde als mögliche Vorstufe dazu am Amtsgericht Mannheim ein Verein namens „BSW – für Vernunft und Gerechtigkeit“ angemeldet – das Kürzel soll für „Bündnis Sahra Wagenknecht“ stehen.

Der Linken-Bundesvorstand hatte nach der Gründung einen Unvereinbarkeitsbeschluss mit dem Verein gefasst. Zudem beantragten inzwischen mehr als 50 Linken-Mitglieder mit Verweis auf die Pläne zur Parteigründung Wagenknechts Parteiausschluss.

Auf der Pressekonferenz am Montag werde Wagenknecht zunächst die Gründung des „BSW“-Vereins öffentlich vorstellen, berichtete der „Spiegel“ aus ihrem Umfeld weiter. Dazu werde auch ein inhaltliches Dokument vorgestellt, eine Art Programmentwurf.

Auf dem Termin der Bundespressekonferenz werde Wagenknecht einen „klaren Ausblick“ auf die Parteigründung geben, für die der Verein dienen soll, wie der „Spiegel“ berichtete. Ihren Austritt aus der Linken wolle Wagenknecht nach jetzigem Stand dort aber nicht bekannt geben – auch nicht ihren Austritt aus der Bundestagsfraktion. (afp)