Versammlung gegen Corona-Maßnahmen in Halle verboten
Eine für Samstagnachmittag in Halle geplante Versammlung gegen die Corona-Schutzmaßnahmen ist verboten worden. Wie die Polizei Sachsen-Anhalt mitteilte, betrifft das Verbot auch „alle Ersatzversammlungen“, die zuständige Behörde habe die „sofortige Vollziehung“ des Verbots angeordnet. Demnach wurde die für 16.30 Uhr geplante Versammlung auf dem Marktplatz der Stadt untersagt, weil Erkenntnisse vorlägen, dass die Sicherheit in der Stadt „erheblich gefährdet sein könnte“.
Hintergrund ist eine Entscheidung zum Verbot einer Demonstration der sogenannten Querdenken-Bewegung in Leipzig. Diese sollte ebenfalls am Samstagnachmittag im Zentrum der sächsischen Stadt stattfinden. Das Sächsische Oberverwaltungsgericht bestätigte allerdings in einem Eilverfahren am Samstag das Verbot der Veranstaltung, das zuvor schon das Verwaltungsgericht ausgesprochen hatte.
Das Verwaltungsgericht war der Prognose der Stadt Leipzig gefolgt, wonach von der Versammlung „infektionsschutzrechtlich nicht vertretbare Gefahren für Versammlungsteilnehmer, Polizeibeamte und Passanten ausgehen“. Angesichts der in Sachsen überdurchschnittlich hohen Infektionszahlen und der zunehmenden Verbreitung von Virusvarianten bestehe ein „unkalkulierbares und nicht zu kontrollierendes Risiko“.
Nach diesem Verbot gab es laut der Polizei in Sachsen-Anhalt „mehrere Aufrufe“, von Leipzig auf Halle auszuweichen. (afp)
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