Verwirrung um Nahles-Äußerung zu Revisionsklausel

SPD-Chefin Andrea Nahles hat mit internen Äußerungen zur sogenannten Revisionsklausel im Koalitionsvertrag Verwirrung ausgelöst.

Nach Angaben von Unionsteilnehmern rückte Nahles bei einem vertraulichen Treffen der Spitzen von CDU, CSU und SPD vor drei Wochen von der Klausel ab, schreibt der „Spiegel“. Die Klausel sieht vor, dass die Koalitionspartner zur Mitte der Legislaturperiode Bilanz über die Große Koalition ziehen.

Das sei nicht ihre Idee gewesen, soll Nahles den Unionspolitikern zufolge gesagt haben. Der Umgang damit müsse daher kein Problem sein, zitiert der „Spiegel“.

Aus der Umgebung der SPD-Vorsitzenden heißt es dagegen, Nahles habe sich nie von der Revisionsklausel distanziert. Diese war auf Wunsch der SPD im Koalitionsvertrag verankert worden – als Entgegenkommen gegenüber den GroKo-Kritikern bei den Sozialdemokraten. (dts)