Von der Leyen will nach Brexit Verteidigungsunion vorantreiben

Als Reaktion auf den Brexit will Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) die EU-Mitgliedsstaaten militärisch enger verzahnen und eine Verteidigungsunion vorantreiben. Eines der ersten Projekte dafür soll eine gemeinsame Intensivklinik werden. Die Ministerin sagte „Bild am Sonntag“: „Europa braucht dringend ein mobiles Einsatzkrankenhaus. Eine solche Intensivklinik ist bei jedem größeren Einsatz notwendig. Das ist ein kleines Beispiel, wie die europäische Verteidigungsunion Gestalt annehmen kann. Ich möchte ihre Umsetzung vorantreiben und meine europäischen Kollegen zu einem solchen Gemeinschaftsprojekt einladen. Ich bin mir sicher, dass sich bald eine Kerngruppe zusammentut.“

Die Außen- und Sicherheitspolitik sei ein Paradebeipiel, wo europäische Zusammenarbeit einen echten Zusatznutzen bringe. „Gemeinsam können wir viele Dinge stemmen, zu denen ein einzelnes Land gar nicht in der Lage ist. Europas besonnenes Verhalten in der Ukrainekrise ist ein Beispiel dafür. Aber es gibt auch andere wie die Ebolakrise, wo wir vergeblich auf schnelles, europäisches Handeln gewartet haben“, so von der Leyen. Auch nach dem Brexit will die Verteidigungsministerin weiter „sehr eng“ mit den Briten zusammenarbeiten: „Gerade haben wir entschieden, dass wir uns bei der Ausstattung unserer Armeen mit Panzern und Hubschraubern gegenseitig in die Bücher schauen dürfen. Mit dem Wissensvorsprung können wir der Rüstungsindustrie gegenüber geschlossener auftreten – zum Nutzen der Steuerzahler. Das gilt trotz Brexit.“ Der britische Verteidigungsminister Michael Fallon hat von der Leyen in einem Telefonat am Freitag versichert, „dass sich an unserer Freundschaft und den engen Beziehungen zu Deutschland nichts ändern wird“. Von der EU fordert von der Leyen, ihre Aufgaben neu zu definieren: „Die Europäische Union muss sich jetzt auf das Wesentliche konzentrieren. Jeder versteht, dass die globalen Aufgaben wie Ordnung auf den Finanzmärkten, Sicherung der Außengrenzen, Terrorbekämpfung in der Gemeinschaft besser zu meistern sind. Da muss Europa auch liefern. Denn da wollen die Menschen ein starkes Europa. Aber andere Themen sind besser in den Mitgliedsstaaten aufgehoben, von der Bildungspolitik bis zur Gurkenkrümmung.“

(dts Nachrichtenagentur)