Wer mit wem nach der Bundestagswahl?

Im Bundestag dürfte es bunter werden nach der Wahl am 24. September. Mit FDP und AfD könnten gleich zwei zusätzliche Parteien neben CDU/CSU, SPD, Grünen und Linken Sitze im Reichstag besetzen. Die Regierungsbildung dürfte das erschweren. Möglich wäre den Umfragen zufolge neben einer Fortsetzung der großen Koalition auch ein Jamaika-Bündnis von CDU/CSU, Grünen und FDP – und möglicherweise auch eine Neuauflage von Schwarz-Gelb.

Große Koalition:

Zwei dieser Bündnisse aus CDU, CSU und SPD hat es in der Amtszeit von Angela Merkel (CDU) schon gegeben: 2005 bis 2009 und in den vergangenen vier Jahren. Schwarz-Rot ist Umfragen zufolge auch das einzige im Bund erprobte Bündnis mit einer Mehrheit und in der Bevölkerung ist die GroKo zwar nicht beliebt, aber weniger unbeliebt als andere Konstellationen. Die Kanzlerin wäre einer Neuauflage wohl nicht abgeneigt, in ihrer Partei hält sich die Begeisterung allerdings in Grenzen.

Bei der SPD sieht man eine neue große Koalition noch kritischer. Die Partei hat in der ungeliebten Zweckehe zuletzt inhaltlich zwar viel erreicht, in Umfragewerten zahlte sich das aber nicht aus. Nur unter größter Anstrengung gelang es zudem 2013, die SPD-Basis von einer Neuauflage zu überzeugen. Vor allem SPD-Linke argumentieren nun, der Vorrat an Gemeinsamkeiten sei aufgebraucht. Ausgeschlossen hat Kanzlerkandidat Martin Schulz (SPD) allerdings nichts.

Jamaika-Bündnis oder Schwarz-Grün:

Das nach den Flaggenfarben Jamaikas benannte Bündnis von CDU/CSU, Grünen und FDP wäre auf Bundesebene ein Novum. Auf Landesebene gibt es diese Konstellation derzeit nur in Schleswig-Holstein, zuvor gab es ein Jamaika-Bündnis bereits im Saarland, das nach allerdings vorzeitig zerbrach. Mehr Erfahrungen gibt es mit Schwarz-Grün wie derzeit in Hessen und unter grüner Führung in Baden-Württemberg.

Ein Jamaika-Bündnis gilt deswegen als schwierig, weil zu den erheblichen Differenzen zwischen CDU/CSU und Grünen in der Innen- und Rechtspolitik sowie bei Energie, Verkehr und Flüchtlingen noch Meinungsverschiedenheiten vor allem zwischen FDP und Grünen in der Wirtschafts- und Steuerpolitik hinzukommen. Beim Thema Innere Sicherheit dürften sich dagegen FDP und Grüne möglicherweise leichter einigen als mit CDU und CSU. Gleichwohl könnten sich Union und Grüne allein wohl eher zusammenraufen, doch für Schwarz-Grün ist eine Mehrheit sehr fraglich.

Schwarz-Gelb:

Nachdem die FDP vor vier Jahren aus dem Bundestag flog, waren alle schwarz-gelben Träume erst einmal beendet. Doch das Comeback der Liberalen in den Umfragen haben die Phantasien neu belebt – erst recht, seit in Nordrhein-Westfalen wieder ein Bündnis aus CDU und FDP regiert. Vor allem der Wirtschaftsflügel der CDU wirbt offen für eine Neuauflage von Schwarz-Gelb – und Merkel nannte die FDP immerhin einmal den „natürlichen Koalitionspartner“ der CDU.

Doch bei der FDP gibt es erhebliche Vorbehalte. Aus der außerparlamentarischen Opposition direkt an den Kabinettstisch – dieser Sprung könnte die Partei aufs Neue zerreißen. Vor allem aber ist den Umfragen zufolge derzeit fraglich, ob Union und FDP überhaupt eine Mehrheit im Bundestag hätten.

Weitere mögliche Bündnisse:

Anderen Konstellationen werden derzeit kaum Chancen eingeräumt, entweder aufgrund der Umfragelage oder wegen zu großer politischer Differenzen. Ausgeschlossen haben alle übrigen Parteien ein Bündnis mit der AfD. Rot-Rot-Grün dürfte ebenso eine Mehrheit verfehlen wie eine Ampel aus SPD, FDP und Grünen. Erst recht als chancenlos gilt eine Neuauflage von Rot-Grün. Politisch ausgeschlossen sind rechnerisch mögliche Allianzen unter Einbeziehung von CDU/CSU und Linkspartei oder FDP und Linkspartei. (afp)