Wochenrückblick: 97 Prozent Zinsen in Argentinien?, Chinooks für Deutschland und ein Schwamm gegen Blei

Frankreich fordert die EU auf, die Söldnergruppe Wagner als terroristische Organisation einzustufen. Hallstadt wird überrannt und baut eine Selfie-Sperre aus Holz. Und Schulen werden aufgerufen, Projekte für den Tag des offenen Denkmals am 10. September 2023 einzureichen. Ein unvollständiger Rückblick auf Kurzmeldungen der vergangenen Woche.
Titelbild
Kühe vor dem Reichstag während einer von Greenpeace organisierten Protestveranstaltung am 16. Mai 2023 in Berlin, Deutschland. Die Veranstaltung soll auf die Notwendigkeit der Weidehaltung von Milchkühen hinweisen und den Gesetzgeber dazu auffordern, die ganzjährige Stallhaltung von Kühen zu verbieten.Foto: Carsten Koall/Getty Images
Von 20. Mai 2023

Argentinien: 97 Prozent Zinsen?

Argentinien steht vor einer neuen Staatspleite. Wirtschaftliche Notmaßnahmen ist das Land seit Jahren gewöhnt, seit der Unabhängigkeit von Spanien war es neunmal zahlungsunfähig. Was die Regierung nun plant, klingt verzweifelt – radikale Maßnahmen sollen den drohenden Zusammenbruch des Peso noch irgendwie aufhalten. Laut dem Wirtschaftsministerium will die argentinische Zentralbank unter anderem die Zinsen um 600 Basispunkte auf 97 Prozent anheben. Um den Verfall der Währung international zu stoppen, wollen die Währungshüter noch aktiver in den Devisenmarkt eingreifen. Die Inflation lag im April bei 109 Prozent (offiziell). Argentinien hängt seit Jahren am Tropf des Internationalen Währungsfonds, 2022 erhielt es ein neues Hilfspaket über 44 Milliarden Dollar. Geholfen hat es nicht, die versprochenen Wirtschaftsreformen gingen nicht auf. Im Oktober stehen neue Präsidentschaftswahlen an, bisherige aussichtsreiche Kandidaten scheuen sich, anzutreten. Gewinnen könnte der konservative Kandidat Javier Milei – er will die Zentralbank abschaffen und den US-Dollar als Zahlungsmittel einführen.

„Veraltete Informationen sind von geringem Wert“

Die US-amerikanische Lebens- und Arzneimittelbehörde (FDA) hat den Prozess gegen die Eltern eines impfgeschädigten Kindes verloren. Alle Unterlagen im Zusammenhang mit der Zulassung der Corona-Impfstoffe müssen nun bereits bis Mitte 2025 öffentlich einsehbar sein, heißt es im Urteil vom 9. Mai. Ursprünglich sollten diese für Jahrzehnte geheim gehalten werden. Die jüngste Anordnung ist bereits die zweite richterliche Beschleunigung der Offenlegung und betrifft den Pfizer-Impfstoff für 12- bis 15-Jährige sowie den Corona-Wirkstoff von Moderna. Bezirksrichter Mark Pittman argumentierte, dass die Transparenz- und Rechenschaftspflicht von überragender Bedeutung sei. Das Herauszögern und die Geheimhaltung seitens der Bundesbehörden würden Verschwörungstheorien nähren und das Vertrauen der Öffentlichkeit in die Regierung schwächen.

Ein provisorischer Holzzaun versperrt teilweise die Aussicht, während Besucher Selfies vor der Landschaft machen. Hallstatt (Bezirk Gmunden), Österreich, am 15. Mai 2023. Foto: Reinhard Hormandinger/APA/AFP via Getty Images

Fotopoint in Hallstadt vernagelt

Der jährlich von rund einer Million Touristen besuchte österreichische Ort Hallstatt versperrt einen beliebten Aussichtspunkt mit einer Holzbarriere – wegen Selfies. Hallstadt erlebt Ansturm von Menschen, die sich in den engen Gassen drängeln – auch, weil der Alpenhintergrund an die Kulisse des Disney-Films „Die Eiskönigin – Völlig unverfroren“ erinnert. Die Barrieren sollen verhindern, dass sich die Touristenmassen an einem der beliebtesten Aussichtspunkte drängeln. Wie lange der hölzerne Sichtschutz bleibt, soll einer Gemeindevertreterin zufolge von den Auswirkungen der Maßnahme abhängen.

Terroristische Organisation

Frankreich fordert die EU auf, die Söldnergruppe Wagner als terroristische Organisation einzustufen. Eine entsprechende Entschließung wurde vom französischen Parlament kürzlich verabschiedet. Seit 2021 sanktioniert die EU die Gruppe. Auch Litauen und Estland bezeichneten Wagner als Terrorgruppe, die „Times“ erklärte, dass auch London Ähnliches plant. Die Gruppe Wagner engagiert sich nicht nur im Ukraine-Krieg, sondern auch massiv in Afrika und Syrien. Werner Fasslabend, früherer Verteidigungsminister Österreichs, sprach von 50.000 Mann, die der Gruppe angehören. Rein von der Anzahl her sei das schon mehr, als der Daesh (IS) und Al-Qaida je gehabt hätten.

Das heiße, trockene und windige Wetter treibt die Brandbedingungen im Norden von Edson in Kanada weiter ins Extreme. Laut Behörden gibt die Situation zunehmend Anlass zur Sorge.

Das heiße, trockene und windige Wetter treibt die Brandbedingungen im Norden von Edson in Kanada weiter ins Extrem. Laut Behörden gibt die Situation zunehmend Anlass zur Sorge. Foto: Gov. of Alberta Fire Service/The Canadian Press/AP/dpa

El Niño macht es warm

Fachleute der National Oceanic and Atmospheric Administration (NOAA) erwarten ab Mai und Juni im tropischen Pazifik ein El Niño-Geschehen, welches sich bis in den Winter der nördlichen Erdhalbkugel hinein fortsetzt. Bei diesem stetig wiederkehrenden Wetterphänomen kehren sich die Wasser- und Luftströmungen nahe dem Äquator im Pazifik um. Dann treiben die Winde nicht – wie es normal ist – feuchte Luft nach Westen (Australien und Südostasien), sondern vermehrt nach Osten in Richtung Amerika. Für das Wetter bedeutet das Trockenheit in Australien und Ozeanien (mehr Waldbrände) und andernorts (z.B. Peru) mehr Niederschläge. In Nord- und Osteuropa führt El Niño meist zu kälteren Wintern. Der El Niño könnte dazu führen, dass die globalen durchschnittlichen Oberflächentemperaturen 1,5 Grad Celsius über dem vorindustriellen Niveau liegen werden, es wurden auch schon Erwärmungen bis zu 3 Grad Celsius gemessen.

Panamakanal macht Schiffen zu schaffen

Aufgrund sinkender Regenfälle gelten seit dem 19. April Beschränkungen für Schiffe auf dem Panamakanal. Statt der sonst erlaubten 50 Fuß Tiefgang (15,24 Meter) wurde der maximal erlaubte Tiefgang bis zum 12. Mai schrittweise auf 46 Fuß (14,02 m) begrenzt. Dies betrifft Schiffe, die die größeren, 2016 eröffneten Neopanamax-Schleusen passieren, die meisten kleineren Schiffe unterliegen keiner Beschränkung. Auch müssen Container (-schiffe) nicht auf besseres Wetter warten, zwischen den Küstenhäfen Balboa (Pazifik) und Cristóbal (Atlantik) verläuft eine Bahntrasse, über die überzählige Ladung von einem Ozean zum anderen transportiert wird. Derartige Beschränkungen sind keine Seltenheit. So galten zuletzt seit 2019, ebenfalls ein El Niño-Jahr, durchgängig bis April 2021 Tiefgangsbeschränkungen im Panamakanal. 2010 musste der Kanal erstmals seit 1989 wieder ganz gesperrt werden, allerdings wegen zu hohem Wasserstand.

Talent Monument

Schulen werden aufgerufen, Projekte für den Tag des offenen Denkmals am 10. September 2023 einzureichen und dann vorzustellen. Das kann das große Schloss oder die Kapelle von nebenan sein, das Bürgerhaus oder auch ein Bau der Nachkriegszeit. Das Motto lautet: Talent Monument. Es geht in diesem Jahr um die einzigartigen Merkmale, die die verschiedenen Denkmale auszeichnen. Weitere Informationen unter [email protected]

Kleinerer Bundestag

Der Bundesrat hat die Wahlrechtsreform der Ampelkoalition passieren lassen. Damit kann diese in Kraft treten. CSU und Linke kündigten an, gegen die umstrittene Verkleinerung des Bundestags auf 630 Sitze und die Abschaffung der Überhang- und Ausgleichsmandate in Karlsruhe zu klagen. Zum anderen soll die Grundmandatsklausel abgeschafft werden. Das Gesetz schade der parlamentarischen und generell der Demokratie, kritisierte Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU).

Toulouser spielten nicht mit

Fußball: In der französischen Ligue 1 kam es am 35. Spieltag zu Aufruhr. Eigentlich sollten an jenem Spieltag alle Profis mit einem Trikot ins Spiel gehen, bei dem ihre Rückennummer in Regenbogenfarben zu sehen ist. Die Liga wollte auf den Welttag gegen Homophobie und Transphobie aufmerksam machen. Allerdings weigerten sich mehrere Spieler des FC Toulouse vor ihrem Spiel gegen FC Nantes (0:0), das zu tun. Sie wurden vom Spiel ausgeschlossen.

Die italienischen Regionen Emilia-Romagna und die Marken werden von schweren Unwettern heimgesucht. Nach heftigen Regenfällen kommt es in den Gebieten an der Adriaküste zu Überschwemmungen.

Die italienischen Regionen Emilia-Romagna und die Marken wurden von schweren Unwettern heimgesucht. Nach heftigen Regenfällen kommt es in den Gebieten an der Adriaküste zu Überschwemmungen. Foto: Guido Calamosca/LaPresse/ZUMA/dpa

Ende der Sonderregeln

Im Frühjahr 2020 erhielten sechs Millionen Beschäftigte Kurzarbeitergeld, derzeit sind es noch 162.000. Arbeitsminister Hubertus Heil beendet daher den vereinfachten Zugang zum Kurzarbeitergeld ab Juni. Dann gelten wieder die Regelungen von vor 2020: Kurzarbeitergeld gibt es, wenn mindestens 30 Prozent der Beschäftigen in einem Betrieb betroffen sind (momentan sind es noch zehn Prozent). Von 202o bis 2022 wurden insgesamt 45,5 Millionen Euro für das Kurzarbeitergeld ausgegeben. Laut dem IWF habe die Sonderregelung zu Zeiten der Corona-Maßnahmen rund 1,3 Millionen Menschen vor der Erwerbslosigkeit bewahrt.

Heizungsgesetz vor dem Sommer beschließen?

Die Grünen wollen das umstrittene Heizungsgesetz noch vor dem Sommer im Bundestag beschließen. Auch die SPD ist gegen eine Verschiebung, es soll nach den Worten von Co-Vorsitzendem Lars Klingbeil am 1.1. 2024 in Kraft treten. Allerdings könne Klingbeil sich weitere Übergangsfristen vorstellen. Die FDP fordert hingegen einen späteren Beginn, ebenso wie der Verband kommunaler Unternehmen und die DIHK. Sowohl die FDP als auch die SPD verlangen Technologieoffenheit bei der Wahl der Wärmequelle.

Studie mit Todesfällen

Selbstmorde von zwei jungen Teilnehmern einer staatlich finanzierten Transgender-Hormonstudie in den USA haben eine heftige Kontroverse ausgelöst. Zudem gaben elf weitere Teilnehmer während der Studie Suizidgedanken an. Das führte zu scharfer Kritik unter republikanischen Abgeordneten. Die Studie wurde durch die US-Gesundheitsbehörde National Institutes of Health finanziert. Trotz der Todesfälle und Suizidgedanken wurde die Studie nicht gestoppt, die Verantwortliche ging nicht auf die Suizidfälle ein. Stattdessen legte sie den Fokus auf die „positiven“ Auswirkungen der Hormone zur Geschlechtsumwandlung, wie die gesteigerte „Lebenszufriedenheit“ und die Verringerung von Depression und Angst – zumindest während des Zeitraums der Studie. Unter den 315 Studienteilnehmern waren 240 minderjährig. 

Elon Musk hat eine neue Chefin für Twitter gefunden. Foto: CHRIS DELMAS/AFP via Getty Images

Linda Yaccarino

Elon Musk übergibt den Chefposten von Twitter an eine Werbeexpertin, an Linda Yaccarino. Die US-amerikanische Managerin leitete bisher das globale Anzeigengeschäft bei NBC Universal und werde in rund sechs Wochen übernehmen. Musk wird sich weiterhin als Technikchef um Produkte und Software kümmern. Er kaufte Twitter im Oktober für rund 44 Milliarden US-Dollar und fragte im Dezember die Twitter-Nutzer, ob er den Chefposten räumen soll. Gut 57 Prozent der 17,5 Millionen Teilnehmer seiner Umfrage sprachen sich dafür aus.

„Habeck – Jünger einer Klima-Sekte“

„Der grüne Adel darf alles“. Dieser Satz stammt aus dem Munde der Fürstin Gloria von Thurn und Taxis. „Habeck ist Jünger einer Klima-Sekte“, erklärte sie mit Blick auf den Willen, die Öko-Ideologie seiner grünen Partei durchzusetzen. Widerspruch oder Debatte seien nicht erwünscht. „Es ist das Wesen einer Ideologie, dass es nicht um die Sache oder die Bedürfnisse geht, sondern eben um die große Idee. Und das ist ja das gefährliche!“ Beide Sätze fielen in der Sendung „Achtung, Reichelt!“, sie war eingeladen zum Thema: „Der grüne Öko-Sumpf im Wirtschaftsministerium.“

Leere Schreibtische

Vor der Corona-Pandemie lag der Anteil ungenutzter Arbeitsplätze in deutschen Büros bei 4,6 Prozent, aktuell sind es 12,3 Prozent. Das ergab eine Umfrage des Münchner ifo-Instituts. Anders gesagt: Etwa dreimal so viele Schreibtische bleiben seither leer. Der Grund ist einfach: „Etwa ein Viertel der Beschäftigten arbeitet regelmäßig im Homeoffice“, wie ifo-Experte Simon Krause feststellt. Besonders viele leere Büros gibt es in der Informationstechnik, Werbung und Marktforschung, Unternehmensberatung und der Pharmaindustrie. Während die veränderte Büronutzung die Innenstädte besonders stark trifft, erhöhten sich gleichzeitig in Wohngebieten die Ausgaben für den privaten Konsum.

Boeing CH-47F Chinook können auch Fahrzeuge transportieren, wie hier während einer Vorführung der US-Truppen der 101. US-Luftlandedivision auf dem Luftwaffenstützpunkt Mihail Kogalniceanu (RoAF 57th Air Base) in der Nähe von Constanta, Rumänien, am 31. März 2023. Foto: DANIEL MIHAILESCU/AFP via Getty Images

Chinook für Deutschland

Die US-Regierung hat bestätigt, Deutschland potenziell 60 Chinook-Transporthubschrauber verkaufen zu wollen. Konkret geht es um den Typ CH-47F Chinook Block II und umfangreiche Ausrüstung mit einem Gesamtwert bis zu 8,5 Milliarden Dollar (7,8 Mrd. Euro). Bewaffnet werden die Hubschrauber mit M134 Maschinengewehren – in der Bundeswehr unter der Bezeichnung MG6 bekannt. Ein größeres Schutzpaket kommt hinzu, das unter anderem auch Schneekufen und AirTEP-Systeme für Spezialkräfteeinsätze enthält. Die Bekanntgabe erfolgte durch die zuständige Behörde Defense Security Cooperation Agency, der US-Kongress wurde über die Entscheidung informiert und muss dem Verkauf noch zustimmen.

Aus wegen Energiekosten

Das Berliner Gewächshaus-Start-up Infarm zieht sich aus Deutschland aufgrund der hohen Energiekosten zurück. Im Herbst züchteten die 950 Mitarbeiter weltweit in vertikalen Anlagen noch Lebensmittel wie Salate, Kräuter und Pilze. Vertrieben wurden die Produkte beispielsweise über Edeka. Im Dezember wurde die Entlassung von 500 Beschäftigten angekündigt, derzeit sind lediglich noch rund 80 Leute auf dem Kontinent bei Infarm angestellt. Kostentreiber sind die Hallen, in denen Licht, Temperatur und Feuchtigkeit für die Pflanzen genau reguliert werden müssen. Infarm sucht sich nun nach einer Region mit niedrigen Energiekosten um wie dem Mittleren Osten. 2021 war Infarm das erste deutsche Foodtech-Start-up, das den Einhornstatus erreichte und mit mehr als einer Milliarde Dollar bewertet wurde. Der Betrieb von Gewächshauszentren in Deutschland und ganz Europa wurde eingestellt.

Ein Schwamm gegen Blei

Ein mikroporöser Schwamm kann giftige Metalle und Halbmetalle wie Blei und Arsen aus ansonsten sauberem Wasser entfernen. Forscher der Northwestern University modifizierten dazu einen metallischen Schwamm, der Öl nach Schiffsunfällen aufsaugt. Der Schwamm wird mit Nanopartikeln von Goethit beschichtet, einem häufig vorkommenden natürlichen Mineral. Es setzt sich aus Eisen-, Sauerstoff- und Wasserstoffatomen zusammen. Diese Nanopartikel sind leicht verfügbar und kostengünstig, sie haben große Oberflächen, an die sich die Schwermetalle binden können und sind zudem stabil. Eingefangene Blei- oder andere Ionen lassen sich auswaschen, sodass sie wiederverwertet werden können.

Offenlegungspflichten

Künftig müssen Großunternehmen, die in Deutschland aktiv sind, Steuern und Gewinne detailliert offenlegen. Der Bundestag hat kürzlich das dazugehörige Gesetz beschlossen, welches eine entsprechende EU-Richtlinie umsetzt. Firmen mit einem Gesamtjahresumsatz von mehr als 750 Millionen Euro müssen demnach ihre Gewinne und ihre darauf in EU-Ländern gezahlten Steuern aufschlüsseln. Schätzungsweise sind 500 bis 600 Unternehmen betroffen. Damit soll klar werden, ob Unternehmen ihre Gewinne in Niedrigsteuerländer verschieben. Zudem sollen die Firmen auch die Steuern und Gewinne offenlegen, die in Länder fließen, welche auf grauen oder schwarzen Listen der EU-Kommission stehen.



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