Grenzkontrollen zu Österreich, Frankreich, Schweiz werden Samstag gelockert – Petersdom öffnet am Montag

Epoch Times15. Mai 2020 Aktualisiert: 15. Mai 2020 21:01
Reisende dürfen aus geschäftlichen Gründen und für Familienbesuche wieder in die Nachbarländer. Eine Einreise aus touristischen Gründen, zum Einkaufen oder zum Tanken ist weiterhin nicht gestattet.

Die wegen der Corona-Pandemie verhängten Grenzkontrollen zu Österreich, Frankreich und der Schweiz werden ab Samstag gelockert. Reisende dürfen aus geschäftlichen Gründen und für Familienbesuche wieder in die Nachbarländer. Eine Einreise aus touristischen Gründen, zum Einkaufen oder zum Tanken ist weiterhin nicht gestattet.

Die Kontrollen an der Grenze zu Luxemburg fallen komplett weg. Die Grenzkontrollen zu Dänemark werden vorerst fortgeführt. Innenminister Horst Seehofer (CSU) hatte die Schritte zur stufenweisen Grenzöffnung am Mittwoch angekündigt.

Demnach sollen die Grenzkontrollen zu Österreich, Frankreich und der Schweiz ab dem 15. Juni ganz beendet werden. Im Kampf gegen die Ausbreitung der Corona-Pandemie waren die Grenzen Mitte März geschlossen worden.

Ausgangssperre für New York bis 28. Mai verlängert

Der Gouverneur des US-Bundesstaates New York hat die wegen des Coronavirus verhängte Ausgangssperre um zwei Wochen verlängert. Ein am Donnerstagabend von Gouverneur Andrew Cuomo unterzeichnetes Dekret verlängert die Beschränkungen für die Metropole New York City und die umgebenden Landkreise bis zum 28. Mai.

Ausgenommen sind lediglich fünf weniger dicht besiedelte Regionen des Bundesstaates. Dort dürfen bestimmte Wirtschaftszweige schrittweise wieder hochfahren.

New York ist das am stärksten vom Coronavirus betroffene Gebiet der USA. In der Metropole wurden bereits mehr als 20.000 Tote durch die vom Coronavirus ausgelöste Lungenkrankheit Covid-19 registriert.

Petersdom öffnet ab Montag wieder seine Pforten

Nach zweimonatiger Schließung wegen des Coronavirus öffnet der Petersdom in Rom ab Montag wieder seine Pforten für Besucher. Das kündigte ein Vatikansprecher am Freitag an. Die riesige Kirche wurde am Freitag desinfiziert. Arbeiter in Schutzanzügen und mit Maske besprühten jede erreichbare Oberfläche in dem 23.000 Quadratmeter großen Dom mit Desinfektionsmittel.

Auch religiöse Zeremonien sollen den Angaben zufolge künftig wieder im Petersdom möglich sein, wie auch in allen übrigen Gotteshäusern in Italien. Der in den vergangenen Wochen wie ausgestorben wirkende Petersplatz wird ebenfalls wieder zugänglich sein.

Der Petersdom und der riesige Platz davor waren seit dem Beginn der Ausgangssperre in Italien am 10. März geschlossen. Papst Franziskus konnte wichtige christliche Feste wie die Ostermesse nur mit wenigen Geistlichen aus dem Vatikan feiern.

Orban stellt Verzicht auf Notstandsregelungen ab Ende Mai in Aussicht

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban hat einen baldigen Verzicht auf seine umstrittenen Sondervollmachten in Aussicht gestellt. „Wir erwarten, dass die Regierung Ende Mai in der Lage sein wird, die wegen der Pandemie erhaltenen Sondervollmachten an das Parlament zurückzugeben“, sagte Orban am Freitag bei einem Besuch in Serbien.

Das ungarische Parlament hatte die Regierung Ende März mit umfassenden Sondervollmachten zur Bewältigung der Corona-Krise ausgestattet. Orban kann seither zeitlich unbefristet per Dekret regieren. Kritiker werfen ihm vor, die Pandemie zum Ausbau seiner Machtposition zu missbrauchen. Auch die EU-Kommission hatte wiederholt Besorgnis geäußert.

Orban steht seit Jahren wegen der Einschränkung von Bürgerrechten, der Unabhängigkeit der Justiz sowie der Medien- und Meinungsfreiheit in der Kritik. Von einem Rechtsstaatlichkeitsverfahren der EU und mehreren Urteilen des Europäischen Gerichtshofs ließ er sich bislang aber nicht beeindrucken.

Spanien beschränkt Einreisen von Ausländern weiter

Im Kampf gegen das Virus hat Spanien am Freitag seine Einreisebeschränkungen für Ausländer ohne ständigen Wohnsitz im Land verschärft. Nur noch Pendler, Mitarbeiter im Gesundheitswesen und der Altenpflege sowie Diplomaten dürfen ins Land kommen.

Ausnahmegenehmigungen gibt es in „Notsituationen“ und für reine Geschäftsreisen. Bei allen Ankommenden wird noch am Flughafen Fieber gemessen. Bis auf wenige Ausnahmen müssen dann alle in eine zweiwöchige Quarantäne. Die Maßnahmen gelten zunächst bis 15. Juni, teilte das Innenministerium mit.

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Von der Quarantänepflicht ausgenommen sind nur Grenzgänger, Transportpersonal im Warenverkehr, das Personal von Fluggesellschaften und Gesundheitspersonal – allerdings nur unter der Voraussetzung, dass sie vor der Einreise keinen Kontakt zu Corona-Infizierten hatten. In der Quarantäne dürfen die Betroffenen nur für Einkäufe oder Arztbesuche das Haus verlassen. Sie müssen zudem eine Maske tragen.

Das Land hatte seine Landgrenzen zu Frankreich und Portugal bereits am 17. März geschlossen, für Einreisende aus dem Schengen-Raum galten bislang aber keine Beschränkungen.

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) berät am Montag in einer Videokonferenz mit Amtskollegen aus Spanien, Italien, Österreich, Griechenland, Kroatien, Portugal, Malta, Slowenien, Zypern und Bulgarien über mögliche Lockerungen der Reisebeschränkungen.

Lettland, Estland und Litauen öffnen ihre Binnengrenzen

Nach zwei Monaten haben die drei baltischen Staaten die Schließung ihrer Binnengrenzen wegen der Coronavirus-Pandemie wieder aufgehoben. Seit Freitag dürfen Esten, Letten und Litauer ihre Nachbarländer innerhalb des Baltikums wieder besuchen. Die Grenzen zu Russland und Weißrussland bleiben aber geschlossen.

Die baltischen Staaten sind Mitglieder der EU und des Schengen-Raums.

In Lettland starben nach offiziellen Angaben bisher 19 Menschen nach einer Infektion mit dem neuartigen Virus, in Estland 63 und in Litauen 54. (afp)