Erdogan verbittet sich Kritik an Annullierung der Bürgermeisterwahl in Istanbul

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat Kritik an der Annullierung der Bürgermeisterwahl in Istanbul scharf zurückgewiesen. „Unser Volk wird sich Drohungen und dem Druck nicht beugen“, sagte Erdogan am Samstag bei einem Auftritt in der Millionenmetropole am Bosporus. Wer versuche, den „gewählten venezolanischen Staatschef“ Nicolás Maduro zu stürzen, „der kann nicht von Demokratie sprechen“, sagte Erdogan.

Mit Blick auf die Situation im Nahen Osten fügte Erdogan hinzu, wer nichts gegen den „israelischen Terror“ unternehmen, dürfe auch „nichts über unseren Kampf für Rechte sagen“. Die türkische Wahlkommission hatte in der vergangenen Woche einer Beschwerde der Regierungspartei AKP von Erdogan stattgegeben und eine Wiederholung der Wahl in Istanbul vom 31. März angeordnet.

Der Oppositionskandidat Ekrem Imamoglu von der CHP war nach einer zweiten Auszählung mit rund 15.000 Stimmen knapp vor dem AKP-Kandidaten und früheren Ministerpräsidenten Binali Yildirim gelandet. Die AKP beanstandete daraufhin „Unregelmäßigen und Korruption“ und forderte eine Wiederholung der Wahl.

Die Entscheidung zur Annullierung der Istanbuler Bürgermeisterwahl war im In- und Ausland auf heftige Kritik gestoßen. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) nannte sie „nicht nachvollziehbar“. Die USA erklärten, eine „gesunde Demokratie“ mit transparenten Wahlen sei im Interesse der Türkei. (afp)