Stetige Gefahr: Der uneingeschränkte Krieg der Kommunistischen Partei Chinas gegen die USA

Von 11. Mai 2019 Aktualisiert: 11. Mai 2019 21:43
Das Regime in China führt einen uneingeschränkten Krieg gegen die USA. Zu diesem Schluss kommt der Ausschuss "Aktuelle Gefahr: China".

Ein neu gebildetes Komitee schlägt Alarm wegen der Gefahren, die von der Kommunistischen Partei Chinas (KP China) ausgehen. Das Regime in China führe einen uneingeschränkten Krieg gegen die USA. Deshalb fordert das Komitee von US-Präsident Donald Trump, weiter gegen die KP China vorzugehen.

In seiner vierten öffentlichen Veranstaltung – seit der Gründung Ende März – hat der Ausschuss für die „Aktuelle Gefahr: China“ am 2. Mai Politiker und Experten auf dem Capitol Hill zu Gesprächen über Themen wie Kommunikationstechnologie der fünften Generation (5G), Diebstahl geistigen Eigentums (IP), die Art des chinesischen Regimes und die finanzielle Unterstützung der USA für China, eingeladen.

5G

Repräsentant Scott Perry sagte: im Zeitalter des „Internets der Dinge“ sei alles mit irgendetwas verbunden – „das Ganze ist mit einem Netzwerk verbunden“. Deshalb könnten es sich die USA nicht leisten, das Rennen um 5G – die kommende Generation der Internet-Technologie – zu verlieren. Wenn dieses Netzwerk von der 5G-Version der KP China gesteuert werde, seien alle Daten im Netz gefährdet.

Perry nutzte die Schlacht von Gettysburg als Beispiel dafür, wie wichtig Informationen sind. In dem, was oft als „Wendepunkt im US-Bürgerkrieg“ bezeichnet wird, hatte der konföderierte Kommandant Robert E. Lee fehlerhafte Informationen über die Stärke und die Aufstellung der Unionstruppen, was schließlich zu seiner Niederlage führte.

Perry: Trump hat mehr in Bezug auf China getan, als jeder andere Präsident

„Wenn die Chinesen diese Art von Informationen kontrollieren, ist der Kampf leider schon vorbei… Wir sind bereits völlig abhängig von ihrer Technologie – wegen der Kosten, wegen der Verbreitung und weil es so einfach war,“ sagte Perry. „Wir müssen erkennen, dass diese [Technologie] im Wesentlichen unsere Gespräche überwacht, da wir durch diese Geräte miteinander kommunizieren.“

Jeder einzelne Teil unserer Kommunikationstechnologie wird entweder von den USA überwacht, was letztendlich zu unserem Vorteil geschieht, da dies unserem Wunsch entsprechen würde ein freies Land zu sein, die Privatsphäre zu wahren und die Integrität unserer Informationen zu gewährleisten, oder die Informationen werden von jemand anderem überwacht werden.“

„Und wenn es strategische Gegner sind die ein Interesse daran haben, uns zu überholen – was sie übrigens in diesem Fall versuchen zu tun – vermute ich, dass sie nicht sehr wohlwollend uns gegenüber sind,“ sagte er mit Blick auf China.

Perry sagte auch: die Chinesen würden sich sehr darauf konzentrieren 5G zu entwickeln, während die USA „um einen Brief kämpfen, den Generalstaatsanwalt William Barr geschrieben hat“ – womit sich Perry auf die Russland-Affäre bezog. Amerika müsse eine schlüssige Strategie für die Entwicklung von 5G ausarbeiten, betonte Perry.

Als Antwort auf eine Publikumsfrage während des Ausschusses – ob Trump einen Wirtschaftskrieg als Mittel zur Bekämpfung der KP China einsetzen sollte, wie es Präsident Ronald Reagan mit der Sowjetunion getan hatte – sagte Perry: Trump sollte über den Handel selbst hinausgehen.

Perry lobte Trump dafür, „dass er mehr als jeder andere Präsident“ in Bezug auf China getan habe. Er warnte aber davor, dass die Amerikaner sehr kurze „Aufmerksamkeitsspannen“ hätten.

Im Gegensatz dazu hat die KP China die Einstellung: „Sie haben vielleicht die Uhr, aber wir haben die Zeit.“ Die USA müssten an ihren Initiativen gegen die Partei festhalten und „sehr robuste und bedeutsamere Maßnahmen ergreifen, um Chinas Regime zu gutem Verhalten zu zwingen“, sagte Perry.

Diebstahl geistigen Eigentums

Senator Ron Johnson sagte: um Zugang zu Chinas Markt mit 1,4 Milliarden Menschen zu erhalten, hätten einige US-Unternehmen die Entscheidung getroffen, ihr geistiges Eigentum aufzugeben. Er deutete an, wenig Sympathie für diese Firmen zu haben.

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„Der direkte Diebstahl geistigen Eigentums durch die KP China kann nicht toleriert werden“ sagte Johnson. Doch dieses Problem sei sehr schwer durch Handelsabkommen zu lösen.

Der Cyber-Diebstahl [und] die Industriespionage unserer Industrie- und Militärgeheimnisse [sind] unerträglich. Nun, es ist ziemlich schwierig, das zu regeln oder durch Handelsabkommen zu kontrollieren. Sie geben es nicht einmal zu.“

Johnson sagte auch: das chinesische Regime setze seit langem Sun Tzus „Kunst des Krieges“ gegen den Westen ein und die Vereinigten Staaten müssten sich dessen bewusst werden. „Die beste Verteidigung für die USA“, so Johnson, sei eine starke Wirtschaft und ein starkes Militär.

„Ich unterstütze Präsident Trumps starken Wunsch, China dazu zu bringen, sich an die Weltnormen und Handelsnormen zu halten. Trump versucht sie davon abzuhalten unsere Sachen zu stehlen und ihre Märkte für unsere Produkte zu öffnen.“

„Absolut skrupellos“

Brian Kennedy, Vorsitzender des Komitees „Aktuelle Gefahr: China“ (CPDC) erinnerte sich an die Teilnahme bei einer Sitzung vor 28 Jahren des ursprünglichen Ausschusses, der sich der Bedrohung durch die Sowjetunion widmete. „Seitdem ist China zu einer gewaltigen Macht geworden und sollte ernst genommen werden“, sagte Kennedy.

„Auch wenn der Titel [des Ausschusses] „The Committee on the Present Danger“ lautet und es uns etwas pessimistisch erscheinen lässt, bin ich dennoch optimistisch, dass wir, wenn das amerikanische Volk alle Fakten kennt, die wir dargelegt haben und für Sie heute und in Zukunft darlegen werden, die von China ausgehende Gefahr, so groß sie auch sein mag, aufhalten können“, sagte Kennedy.

Während die KP China „absolut skrupellos“ sei, sei es wichtig, das chinesische Volk von der Kommunistischen Partei Chinas zu unterscheiden, so Kennedy weiter.

„Die Menschen scheinen uns sehr ähnlich: sie sind fleißig, anständig und bereit Opfer zu bringen. Aber sie werden von der Kommunistischen Partei Chinas regiert. Und die KP China ist völlig skrupellos. Ihre Fähigkeit Dinge zu tun ist unübertroffen, denn sie sind bereit zu töten und sie sind bereit einzuschüchtern. Wir Amerikaner können das nicht verstehen, wenn wir nach China schauen.“

Kennedy glaubt, dass Trump diesen Umstand versteht und deshalb eine sehr harte Haltung zum Handel und zum Wiederaufbau des US-Militärs einnimmt.

Stärkung der KP-China

Frank Gaffney, Vizepräsident der CPDC, sagte, dass ein Handelsabkommen mit China wahrscheinlich nicht in seiner Gesamtheit erfüllt werden wird. Es könnte „sehr verheerende Auswirkungen“ haben, wenn das Abkommen „nicht im Zusammenhang mit den unzähligen Gefahren die China darstellt umgesetzt“ werde.

Gaffney sagte auch: durch den Finanzsektor und einige Wirtschaftsführer seien US-Gelder zur Unterstützung der KP China verwendet worden.

„Wir ermöglichen es der Kommunistischen Partei durch unsere Zeichnungspolitik, durch unseren Technologietransfer – freiwillig und unfreiwillig – und durch andere Formen der Unterstützung, China zu misshandeln. Das ist eine Schande gegenüber dem chinesischen- und unserem Volk.“

Die KP China „versklavt“ ihr eigenes Volk und plane dies auch noch auszuweiten, so Gaffney und die USA ermögliche dies.

Das Original erschien in The Epoch Times (USA) (deutsche Bearbeitung von al)
Originalartikel: The Present Danger: The CCP’s Unrestricted Warfare Against The US