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Abkommen

May kommt nach Brüssel – Merkel hofft auf gütliche Trennung

Nächste Woche muss Theresa May wieder zum Rapport ins britische Parlament. In Belfast bekennt sie sich zur offenen Grenze in Irland, doch die im Brexit-Abkommen dafür vorgesehene Garantie soll... Mehr»

Kim Jong Un ist nach Brief von Trump optimistisch in Bezug auf die Denuklearisierung

Es herrschen geteilte Meinungen darüber, ob Nordkorea wirklich bereit ist seine Atomstreitmacht vollkommen abzubauen. Staatschef Kim Jong Un selbst äußerte sich optimistisch, dass es Lösungen... Mehr»

Kapituliert der Papst vor Pekings Krieg gegen die Religion?

Die Nachfolgeregelung für den am 3. Januar verstorbenen katholischen Bischof von Hongkong wird zur ersten Belastungsprobe für das Abkommen zwischen dem Vatikan und dem kommunistischen Regime Chinas... Mehr»

„Die Zeit“: Bundes-Innenministerium fürchtet bei hartem Brexit „Sicherheitsgau“

Bei einem ungeregelten Brexit, würden verschiedene Kooperationsabkommen mit Großbritannien, unter anderem im Sicherheitsbereich, nicht mehr gelten, so "Die Zeit". Das Bundesinnenministerium sieht... Mehr»

Videos des Tages: Tempolimit 130, Ziemiak „platzt der Kragen“, halbe Million Euro für Vertrauten & mehr

Die Videos des Tages geben einen Überblick auf die wichtigsten Ereignisse des Tages. Mehr»

Nach erfolgreichem Test: Setzt russische Überschallrakete „Avangard“ neues Wettrüsten in Gang?

Die Russische Föderation meldet den erfolgreichen Test einer ihrer neu entwickelten Überschallraketen des Typs „Avangard“ über eine Distanz von 4.000 Kilometer. Für den gefährdeten... Mehr»

Der UN-Flüchtlingspakt: Verbirgt sich eine böse Überraschung unter dem Deckmantel der Humanität?

Während der UN-Migrationspakt im Fokus der Öffentlichkeit steht, ist der UN-Flüchtlingspakt noch kein großes Thema. Um was geht es eigentlich beim UN-Flüchtlingspakt? Mehr»

EU will Klimaziel für 2030 nicht erhöhen

Der globale Klimaschutz steckt in der Krise - da wollte EU-Klimakommissar Cañete ein Signal an die Welt setzen und die Ziele anheben. Doch es kommt anders. Mehr»

Obama-Regierung handelte Iran-Deal aus und ließ Kampagne gegen internationalen Drogenhandel der Hisbollah scheitern

US-Präsident Donald Trump hat am Dienstag den Atom-Deal mit dem Iran gekündigt. Kurz davor kritisierte Trump den ehemaligen US-Außenminister John Kerry für sein Engagement in Bezug auf den... Mehr»

Trump verkündete Ausstieg aus Iran-Deal – Iran einer der Sponsoren des Terrors + Video

US-Präsident Trump teilte vor der internationalen Presse mit, dass die USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran aussteigt. Gleichzeitig bekundet er die Bereitschaft zu neuen Verhandlungen. Mehr»

Chinas Staatsmedien schlagen neuen Ton an – Keine Anti-Trump-Rhetorik mehr – Was steckt dahinter?

Chinas staatliche Medien haben den US-Präsidenten Donald Trump immer wieder kritisiert. Dieser hatte Handelszölle auf chinesische Waren angekündigt und damit Spannungen in den Handelsbeziehungen... Mehr»

„Sieg für Verteidiger der Flüchtlingsrechte“: Griechische Inseln lassen alle Neuankömmlinge aufs Festland weiterreisen

Ein Urteil des griechischen Staatsrats beunruhigt Vertreter der EU. Es besagt, dass Neuankömmlingen auf den Mittelmeerinseln die Weiterreise aufs EU-Festland nicht verwehrt werden darf. Mehr»

Das Schengen- und das Dublin-Abkommen ergeben zusammen eine „explosive Mischung“

"Das Schengen-System ist nach außen geschlossen und nach innen offen" und "Das Dublin-System ist genau umgekehrt: Nach außen offen und nach innen geschlossen", erklärt Prof. Dr. Peukert von der... Mehr»

Einigung bei Ceta: Handelsabkommen wird ab September umgesetzt

Während alle Augen auf den Beschlüssen der G20-Staaten liegen, teilte Jean-Claude Juncker und der kanadische Premierminster Justin Trudeau heute das Datum mit, an dem das Freihandelsabkommen Ceta... Mehr»

Geheime Dokumente zum Handelsvertrag EU-Japan: Klagen sind noch leichter möglich als bei Ceta / Kanada

Industriekonzerne werden im Handelsvertrag mit Japan bevorzugt - das zeigen hunderte Seiten geheimer Verhandlungsdokumente: "Solche Formulierungen könnten dazu führen, dass Investorenklagen leichter... Mehr»

Nun doch: Brexit-Verhandlungen beginnen wie geplant am Montag

Wegen der Wahlschlappe der Tories, die bei der Abstimmung vor einer Woche ihre absolute Mehrheit verloren, wurden zuletzt Zweifel am Zeitplan für die Brexit-Verhandlungen laut. Nun bleibt es aber bei... Mehr»

Türkei droht mit Flüchtlingsüberflutung: EU-Kommission erwartet Einhalten des Abkommens

"Wir halten an dem EU-Türkei-Abkommen zu Flüchtlingen fest", sagte der Sprecher in Brüssel. "Wir tun alles, damit es ein Erfolg wird." Das Abkommen sei "ein Vertrag auf gegenseitigem Vertrauen",... Mehr»

Oppermann: EU darf gegenüber Erdogan nicht erpressbar sein

SPD-Politiker Oppermann pocht auf die Einhaltung der Vereinbarungen zwischen der Türkei und der EU. Mehr»

EU-Türkei-Deal: Auswahlkriterien der ersten Türkei-Syrer getroffen

Am Mittwoch verständigte man sich die EU und die Türkei auf ein Auswahlverfahren bezüglich der Umsiedlung von syrischen Flüchtlingen im Rahmen des EU-Türkei-Abkommens. Mehr»

Syriza schließt Militärpakt mit Israel ab

Wie die Jerusalem Post berichtete haben sich der griechische und der israelische Verteidigungsminister getroffen und einen Militärpakt abgeschlossen. Mehr»