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Abschaffung

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EU-Kommissar fordert Abschaffung der Binnen-Grenzkontrollen

"Das Wesen des Schengen-Systems ist präzise die Abwesenheit von internen Grenzkontrollen", sagte der zuständige EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos. Mehr»
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„Soli wird fallen, und zwar ganz“: Rechnungshof-Präsident hält Teillösung für verfassungswidrig

Die große Koalition will trotz verfassungsrechtlicher Bedenken bereits am Mittwoch die teilweise Abschaffung des Solidaritätszuschlags beschließen. Im Falle der Verfassungswidrigkeit komme es zu... Mehr»
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Polen schafft die Einkommenssteuer für junge Leute ab

Junge Leute in Polen, die weniger als 20.000 Euro verdienen und jünger als 26 Jahre sind, müssen keine Einkommenssteuer mehr bezahlen. Die Regierung will die Schwarzarbeit eindämmen und junge Leute... Mehr»
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Koalitionsspitzen einig über Teil-Abschaffung des Soli

So sehen Einigungen in der großen Koalition aus: Union und SPD planen nach langen Diskussionen eine teilweise Soli-Abschaffung - was von Anfang an im Koalitionsvertrag vereinbart war. Erneut ist von... Mehr»
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Auch Kommunen gegen Unionsprojekt der Soli-Abschaffung

Die Steuern fließen nicht mehr so stark wie erwartet. Die Union möchte deshalb die SPD-Grundrente kippen, die SPD das Unionsanliegen einer Abschaffung des Solidarzuschlags. Dabei bekommen die... Mehr»
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Städte und Gemeinden: Mietpreisbremse kuriert nur Symptome

Die Mietpreisbremse kuriert auch nach ihrer Reform nur die Symptome eines maroden Wohnungsmarkts. Mehr»
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Finanzminister Olaf Scholz: Die „fetten Jahre“ sind vorbei

Finanzminister Scholz warnt vor einem Ende des Aufschwungs in Deutschland: "Die schöne Zeit, in der der Staat immer mehr Steuern einnimmt als erwartet, geht zu Ende." Mehr»
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SPD lehnt vollständige Soli-Abschaffung ab

"Warum die SPD die Besserverdienenden entlasten sollte, erschließt sich mir nicht", erklärt Johannes Kahrs und lehnt eine vollständige Abschaffung des Solidaritätszuschlags ab. Mehr»
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Abschaffung des Solidaritätszuschlages: CDU-Generalsekretär Ziemiak will mit der SPD nachverhandeln

Es könne nicht sein, dass eine 1991 befristet eingeführte Abgabe im Jahr 2020 immer noch erhoben werde, erklärt der neue CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak. „Mit dem Auslaufen des Solidarpakts Ost... Mehr»
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Bund der Steuerzahler fordert sofortiges Soli-Aus

Der Bund der Steuerzahler fordert das Aus für den Soli, dies könnte der Bundestag schnell und unbürokratisch beschließen. Grünen-Politiker Kindler lehnt ab, denn Steuersenkungen oder dauerhafte... Mehr»
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„ORF ohne Zwangsgebühr“: Volksbegehren zur Abschaffung der Rundfunkgebühr erreicht erforderliche Stimmenanzahl

320.239 Österreicher unterzeichneten das Volksbegehren gegen die Gebühr des Österreichischen Rundfunks (ORF). Nun muss der Nationalrat sich mit dem Thema beschäftigen. Mehr»
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London: Der „Kalte Krieg gegen das Bargeld“ erreicht die Straßenmusiker

Viele Lokale in der Londoner City nehmen kein Bargeld mehr. Nun trifft es auch immer mehr die Straßenmusiker - und die Kollekte in der Kirche. Mehr»
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USA: Kommunisten, Antifa und Demokratische Partei verbündet gegen US-Einwanderungsbehörde

Bilder, die an die Occupy-Bewegung von 2011 erinnern, kann man derzeit in den USA, im Zusammenhang mit linken Protesten gegen die Einwanderungs- und Zollbehörde ICE, sehen. Mehr»
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Zeit für „Hartz-Wende“ – Berlins Bürgermeister plädiert für Abschaffung von Hartz IV

Seit nun fast 15 Jahren kaut die Bundesregierung an der "Vervollkommnung" von Harz-IV. Berlins Bürgermeister Michael Müller, ist der Meinung: “Schluss mit Hartz IV!“ Mehr»
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Bermuda schafft die gleichgeschlechtliche Ehe wieder ab

Bermuda ist das erste Land der Welt, das die gleichgeschlechtliche Heirat wieder abschafft. Die Insel setzt eine offizielle Haushaltsgemeinschaft (domestic partnership) an die Stelle der... Mehr»
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Frankreich könnte bis zu 17 Atomreaktoren abschalten

„Jeder kann verstehen, dass wir eine gewisse Anzahl Reaktoren schließen werden, um dieses Ziel einzuhalten“, sagte Hulot. Das Ziel einer Senkung des Atomkraft-Anteils an der Energieerzeugung war... Mehr»
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Das Bankgeheimnis wurde abgeschafft – §30a „Schutz von Bankkunden“ gestrichen

Das Bankgeheimnis in Deutschland ist abgeschafft, der Paragraf "Schutz von Bankkunden" im StUmgBG wurde am 23. Juni 2017 gestrichen. Die Änderungen traten am 25. Juni in Kraft. Mehr»
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Das Bargeld unbemerkt abschaffen – Aus einem Strategiepapier des IWF

Mit welchen Schritten kann das Bargeld abgeschafft werden, ohne dass die Menschen ernsthaft protestieren? Ein Arbeitspapier des IWF-Analysten Kireyev nennt u.a.: "das Ausdünnen großer Geldscheine,... Mehr»
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Kampf gegen Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung: EU will das Bargeld abschaffen

"Rechtliche Probleme erwartet die EU-Kommission bei einer Abschaffung oder Begrenzung von Bargeld nicht." Die Experten der EU entwickelten einen Plan, um die Abschaffung des Bargeldes voranzutreiben.... Mehr»
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AfD startet Kampagne gegen Rundfunkbeitrag

Die AfD möchte die Öffentlich-Rechtlichen "abspecken". Dies kündigten die Partei-Vorsitzenden Frauke Petry und Jörg Meuthen bei der Vorstellung ihrer Kampagne an. Oft fehle die Trennung von... Mehr»