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Debatte

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Schäuble kritisiert: Egoistische Deutsche und politische Entscheidungen ohne „religiöse Begründung und Wahrhaftigkeit“

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat eine zunehmend egoistische Haltung in Deutschland beklagt. Zudem fehle in politischen Entscheidungen "eine tiefe, eben religiöse Begründung und... Mehr»
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Maaßen: WerteUnion ist „gutes Gewissen der CDU“ – Union muss Fehler der Merkel-Ära korrigieren

Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen hat Vorwürfe des früheren CDU-Generalsekretärs an die WerteUnion zurückgewiesen, diese würde aus eigennützigen Gründen Streit in die Partei tragen.... Mehr»
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Kelle kontert Tauber: „Genau diese Arroganz treibt CDU-Wähler zur AfD“

In der „Welt“ hat der frühere CDU-Generalsekretär Peter Tauber der WerteUnion vorgeworfen, mit ihrem „Alleinvertretungsanspruch“ Streit in die Partei zu tragen. Publizistin Birgit Kelle... Mehr»
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Harte Bundestagsdebatte zu Klimaschutzgesetz – „Verbots- und Steuererhöhungsprogramm“

Den einen geht das Klimapaket der Bundesregierung nicht weit genug, den anderen fehlt jeglicher wissenschaftlicher Beweis für die Notwendigkeit des sogenannten "Klimaschutzes". Nur die Regierung... Mehr»
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SPD-Politikerin Dreyer: Die Gestaltung der „Klimawende“ zum Nulltarif gibt es nicht

Die kommissarische SPD-Chefin kritisiert Widersprüche in der Klimadebatte. Eine große Aufgabe sieht sie darin, die Menschen mitzunehmen, wenn es nun mit den einzelnen Gesetzen konkret wird. Mehr»
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Brinkhaus: Union wird sich für GroKo-Fortbestand „nicht verbiegen“

"Wir werden uns nicht verbiegen, um diese Koalition zu halten", sagt der Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Ralph Brinkhaus (CDU). Heute wird die Haushaltsdebatte im Bundestag fortgesetzt. Mehr»
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LIVE Bundeshaushalt 2020: Innenminister soll eine halbe Milliarde Euro weniger als 2019 erhalten

Die Bundestagsdebatte zum Haushalt 2020 wird heute ab 9 Uhr mit den Mitteln für das Innenministerium fortgesetzt. Eine halbe Milliarde weniger darf das Innenministerium für den Haushalt 2020... Mehr»
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Rechts. Links. Mitte? Was bin ich und wovon wie viel. Gedanken eines zweifelnden Liberalen

Dieses Buch hat es in sich, denn es ist eine Aufforderung zur Stellungnahme, zu Differenzierung und offener Debatte, denn „wegschauen ist im digitalen Zeitalter nicht mehr möglich, genau hinschauen... Mehr»
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„Nicht einmal bedingt abwehrbereit“: Die Bundeswehr – Ein Kommentar

Wir müssen raus aus dem Kampfmodus in die Auseinander-Setzung. Abstand wahren zum Gegenüber, zum Thema, zu den eigenen Emotionen, und Verständigung suchen. Kennedy: „Ohne Debatte und ohne Kritik... Mehr»
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Bilderberg: Der alte Westen der Nachkriegszeit erklärt sich die Welt

Wie jedes Jahr seit 1954 treffen sich auch diesmal einflussreiche Persönlichkeiten aus Politik, Wirtschaft und Medien zur Bilderberg-Konferenz. Die Geheimniskrämerei über die dort besprochenen... Mehr»
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„Unerträgliche jakobinische Verdammungsorgie“: Grüner Boris Palmer greift eigene Partei an

Am Montagabend war der „Populismus“ das Thema bei Plasberg – und wie viel davon die Politik in Deutschland vertragen würde. Grünen-Politiker Boris Palmer warf dabei der AfD vor, nur ihre... Mehr»
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CSU-Politiker zur Debatte um CO2-Steuer: „Diese Koalition hat Steuererhöhungen klar ausgeschlossen“

Der Vorschlag einer CO2-Steuer für den Klimaschutz sorgt in der schwarz-roten Koalition für Streit. Die Kanzlerin zeigt sich skeptisch, der Finanzminister zögert. Aber in einem Punkt sind CDU, CSU... Mehr»
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Impfdebatte in Deutschland: Politik und Ärzteschaft Sklaven der Pharmaindustrie?

Zu viele Eltern und auch manche Ärzte würden Masern-Infektionen zu sehr auf die leichte Schulter nehmen, meinte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn. Doch sind Masern und andere Kinderkrankheiten... Mehr»
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Bundestag heute: Debatte über Wehrbericht 2018 – und: Europas Rolle in einer Welt des Umbruchs

Zu Beginn der Sitzung am heutigen Freitag, 12. April 2019, steht ab 9 Uhr eine vereinbarte Debatte zur „Rolle Europas in einer Welt des Umbruchs“ auf der Tagesordnung des Bundestages. Für die... Mehr»
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Mannheim: Streit um den „Sarotti-Mohr“ – Normale Nostalgie oder Zeichen des Rassismus?

Über ein Werbeplakat mit dem "Sarotti-Mohr" an der Theke im Foyer des Mannheimer Kulturzentrums "Capitol" ist eine heiße Debatte entbrannt. Seit einer Veranstaltung zum Thema "Alltagsrassismus" im... Mehr»
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Wo Political Correctness und Islamisierung gar nicht existieren: „Spiegel“ versucht sich am Thema der Identität

Bislang war das Thema der nationalen Identität ein Agitationsfeld der Rechten, während linke Identitätspolitik eher um die Zugehörigkeit zu „diskriminierten“ Gruppen kreiste. Im „Spiegel“... Mehr»
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Debatte im Bundestag: „Freie Meinungsäußerung sicherstellen“ + Video

Nach 21:25 überträgt die Epoch Times die Debatte im Bundestag rund um die Erweiterung der Datenschutzgrundverordnung. Mehr»
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Bundestag debattiert über eine neue Russlandpolitik

Eine Stunde soll über den AfD-Antrag „Für eine neue Russlandpolitik – Kooperation statt Konfrontation“ im Bundestag debattiert werden. Mehr»