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Extremismus

„NZZ“: Andrea Nahles hat stark danebengelangt

„Kann man sich selber k. o. schlagen? Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles hat soeben demonstriert, dass man sich zumindest übel zurichten kann..." schreibt die "Neue Züricher Zeitung" zu den... Mehr»

Ermittlungsverfahren nach Demonstration mit Rechtsextremen in Dortmund

Nach zwei Aufmärschen von Rechtsextremisten in Dortmund hat die Polizei mehrere Strafverfahren eingeleitet. Neben dem verbotenen Abbrennen von Pyrotechnik kam es auf den angemeldeten Demonstrationen... Mehr»

Kretschmer über Chemnitz-Ereignisse: Verschwörungstheorien sind ein Problem für die Demokratie

Sachsens Ministerpräsident wertet die Ereignisse von Chemnitz als Bewährungsprobe für den Freistaat. Mehr»

Lindner: „Die Einsicht von Andrea Nahles kommt zu spät“

FDP-Chef Lindner hält die überraschende Wende im Streit um die Beförderung des bisherigen Verfassungsschutzpräsidenten für verspätet. Mehr»

Hogesa-Mitgründer beging Suizid – Ermittler widersprechen Gerüchten

Nach dem Tod eines polizeibekannten Hogesa-Mitglieds gibt es nach Angaben der Ermittler keinen Zweifel an einer Selbsttötung. Mehr»

Ukip-Chef Batten plädiert für Aufnahme von Tommy Robinson – Farage „zutiefst irritiert“

Der Chef der Ukip-Partei in Großbritannien will offenbar den umstrittenen Tommy Robinson in die Partei aufnehmen. Mehr»

Kevin Kühnert: Maaßen darf künftig kein öffentliches Amt mehr bekleiden

Juso-Chef Kevin Kühnert fordert die Versetzung von Hans-Georg Maaßen in den Ruhestand. Er sollte kein öffentliches Amt mehr bekleiden dürfen. Mehr»

Festnahme am Flughafen Düsseldorf: Konstanzer IS-Anhängerin Sarah O. (20) wollte mit drei Kindern einreisen

Sie ging als 15-Jährige nach Syrien, zum IS. Als 20-Jährige kommt sie nun mit ihren drei Kindern zurück, abgeschoben von der Türkei. Mehr»

„Fremdschämen“ – Freiberger Oberbürgermeister verlässt SPD

Aus Protest gegen die Linie der SPD tritt der Oberbürgermeister des sächsischen Freibergaus der Partei aus. Mehr»

Scholz: Sacharbeit der Groko muss wieder in den Mittelpunkt rücken

Im Streit um die Beförderung von Verfassungsschutzpräsident Maaßen hat Vizekanzler Scholz eine Rückkehr zur Sacharbeit in der GroKo angemahnt. Mehr»

Urteil: Verfassungsschutz muss über NSU-Aktenvernichtung informieren

Über die Vernichtung von Akten im NSU-Skandal muss der Verfassungsschutz laut einem Gerichtsurteil informieren. Mehr»

Ausländer bedroht – Durchsuchungen bei „Bürgerwehr“ in Chemnitz

Die Polizei hat bei mehreren Verdächtigen einer "Bürgerwehr" in Chemnitz Durchsuchungen durchgeführt. Den Mitgliedern wird vorgeworfen, Passanten kontrolliert und durchsucht zu haben. Mehr»

Lindner kritisiert die Kanzlerin im Fall Maaßen: „Frau Merkel ist nur noch formal Regierungschefin“

FDP-Chef Lindner hat Kanzlerin Merkel für ihr Vorgehen im Streit um Verfassungsschutzpräsident Maaßen scharf kritisiert. Mehr»

SPD-Chefin: Koalitionsbruch steht nicht zur Debatte

Die SPD-Vorsitzende sieht in ihrer Partei nur vereinzelte Forderungen nach einem Ende der großen Koalition. Mehr»

Nahles-Konkurrentin für Koalitionsbruch: „SPD muss Notbremse ziehen“

Die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange hat die SPD dazu aufgerufen, die GroKo zu beenden. Mehr»

SPD-Vize Stegner: Seehofer provoziert seit Monaten

SPD-Vize Ralf Stegner hat im Streit um die Versetzung von des Verfassungsschutzpräsidenten seine Kritik an Bundesinnenminister Seehofer bekräftigt. Mehr»

Mitten im Streit um Maaßen: Nahles muss Wahlkampf machen

Mitten im Streit über die Beförderung von Verfassungsschutzchef Maaßen wird SPD-Chefin Nahles heute im bayerischen Landtagswahlkampf erwartet. Mehr»

Nahles kritisiert Beförderung Maaßens – und verteidigt Zustimmung

Die schwer unter Druck geratene SPD-Vorsitzende hat die Beförderung von Verfassungsschutzchef Maaßen scharf kritisiert. Mehr»

Hitlergruß bei Demos: CDU-Minister Stahlknecht empfiehlt Pfeifkonzert

Wer bei einer Kundgebung auf Rechtsextremisten trifft, sollte sich nach Ansicht von Sachsen-Anhalts Innenminister lautstark und sichtbar von ihnen distanzieren. Mehr»

Innenministerium: Maaßen soll SPD-Mann Adler ablösen

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Beförderung von Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen zum Staatssekretär verteidigt. Er soll den Staatssekretär Gunther Adler (SPD) ablösen,... Mehr»
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