Schlagwort

FDP

">

AfD Sachsen: „In jeder Fraktion würden Abgeordnete eine bürgerliche Regierung mit uns unterstützen“

Die sächsische AfD-Landtagsfraktion stellte sich und ihre Ziele für den künftigen Landtag im brandenburgischen Zeuthen vor. Dabei betonte Landeschef Jörg Urban, die AfD wolle in Sachsen als Teil... Mehr»
">

Lindner führt „Fridays for Futures“ vor: „Sie können doch nicht einfach nur brüllen, ohne ein Gespräch zu suchen?“

Offenbar wissen die „Fridays for Future"-Aktivisten gar nicht welche Belange sie haben. Mehr»
">

„Gefährliche Ratlosigkeit“: FDP kritisiert Vorstoß zum Entzug bestimmter Grundrechte bei Rechtsextremen

Ex-CDU-Generalsekretär Peter Tauber ist mit seinem Vorschlag, Rechtsextremen bestimmte Grundrechte zu entziehen, bei der FDP auf Widerspruch gestoßen. Ex-Justizministerin Sabine... Mehr»
">

Grundsteuerreform: Groko braucht mehr Unterstützung – Lindner schlägt Deal vor

Im Ringen um die Reform der Grundsteuer schlägt FDP-Chef Christian Lindner der großen Koalition einen Deal vor. Seine Partei werde sich die Vorschläge von Union und SPD „konstruktiv... Mehr»
">

Ex-„Bunte“-Chefin Riekel will in den Münchner Stadtrat

Patricia Riekel (69) will im Ruhestand noch etwas bewegen. Deshalb geht sie in die Politik. Mehr»
">

Vorsicht: Etikettenschwindel beim „Ohne Gentechnik“-Label

Zahlreiche Lebensmittel, die mit dem Siegel „Ohne Gentechnik“ ausgezeichnet werden, sind nach Recherchen der FDP und des Gentechnik-freundlichen Verbandes „Forum Grüne... Mehr»
">

„Demokratie? Schön, wenn es sie gäbe“: KAS-Studie zeigt Misstrauen bei Ostdeutschen und AfD-Wählern

Wie eine jüngst veröffentlichte Studie der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) zeigt, stehen die Deutschen fast einhellig hinter der Demokratie als Form der politischen Entscheidungsfindung und hinter... Mehr»
">

Linke, die linke Dinge tun: Rot-Grün-Rot in Bremen lässt Illusionen über „liberale“ Grüne platzen

Eine bürgerliche, gar liberale Partei seien die Grünen geworden, heißt es aus den Reihen der Befürworter einer „Jamaika“-Koalition seit Jahr und Tag. Bremen sollte nun nach dem Saarland,... Mehr»
">

Mehr „Erfindergeist“ statt „harte Freiheitseinschränkungen“: Lindner warnt vor Folgen radikaler Klimapolitik

FDP-Chef Lindner hat vor einer sozialen Spaltung durch die Klimapolitik gewarnt. Gegenwärtig werde abstrakt über Klimaschutz gesprochen, "ohne dass wir die Preise benennen", kritisierte er. Mehr»
">

EU-Wahl: GroKo geht unter, Grüne triumphieren – Analyse von Jürgen Fritz

Der Wahl-O-Matrix hatte Die Grünen auf ca. 18 Prozent taxiert, das wäre bereits mehr als doppelt so viel gewesen, wie bei der Bundestagswahl im September 2017, als sie gerade mal bei 8,9 Prozent... Mehr»
">

NEWSTICKER EU-Wahl: EU-kritische Brexit-Partei in Großbritannien bei 31,5 Prozent – In Italien siegt Salvinis Partei, in Österreich die ÖVP

In Österreich siegte die ÖVP, in Frankreich die Partei von Le Pen, in Ungarn Orbán. In Deutschland musste CDU/CSU und SPD Verluste hinnehmen. Hier der ET-Newsticker zur EU-Wahl. Mehr»
">

Emnid: SPD zieht mit Grünen gleich

Die SPD und die Grünen liegen bei der neuesten Emnid-Umfrage bei 17 Prozent. Mehr»
">

Die EU-Wahl und die deutsche Innenpolitik – ein kurzer Überblick

Bei der bevorstehenden EU-Wahl geht es um die Abgeordneten im künftigen Europaparlament – das Ergebnis dürfte sich allerdings auch auf die Lage der Parteien in Deutschland auswirken. Für sie... Mehr»
">

Wahltrend: „Volksparteien“ vor EU-Wahl im Tief

Im neuen Umfragetrend verloren die Grünen einen Punkt, nur die sonstigen Parteien gewannen hinzu. Die Union bleibt mit 29 Prozent an der Spitze, die SPD bei 16 Prozent. Mehr»
">

FDP: „Möglichkeit eines Kopftuchverbotes für religionsunmündige Mädchen sollten wir gewissenhaft prüfen“

FDP-Generalsekretärin Teuteberg hat sich dafür ausgesprochen, ein Kopftuchverbot an Grundschulen und in Kitas zu prüfen. "Die Möglichkeit eines Kopftuchverbotes für religionsunmündige Mädchen... Mehr»
">

FDP-Umweltpolitiker: Die mehrfach verwendete Plastiktüte ist besser als die einmal verwendete Papiertüte

Bis Ende 2019 soll der Verbrauch von Plastiktüten auf maximal 90 Tüten pro Kopf reduziert werden, die FDP lehnt jedoch ein generelles Verbot von Plastiktüten ab. Denn: "Eine mehrfach verwendete... Mehr»
">

Iran-Krise: FDP warnt bei militärischer Eskalation vor Flüchtlingsstrom

Zunehmende Spannungen zwischen USA und Iran, damit wachsen die Sorgen vor einer militärischen Eskalation. Die FDP erwartet bei einer militärischen Konfrontation einen neuen Flüchtlingsstrom. Mehr»
">

Peter Altmaier kann sich einiges anhören – Deutschlands Wirtschaft rebelliert gegen die Regierung

Die deutsche Wirtschaft sorgt sich um die Wettbewerbsfähigkeit des Landes. Die Konzerne befürchten, dass man langsam endgültig den Glauben an die Regierung verlieren werde. Jetzt wird man nun... Mehr»
">

Plagiatsvorwürfe gegen Familienministerin: FDP bringt Rücktritt von Giffey ins Gespräch

"Wer sich mit wissenschaftlichen Weihen schmückt, dabei aber die guten Sitten seriöser Forschung übergeht, ist an der Spitze eines Bundesministeriums fehl am Platz", erklärt Thomas Sattelberger,... Mehr»
">

Rumänische Liberale wehren sich gegen Ausschluss durch die EU-Liberalen

Die europäischen Liberalen, darunter die FDP Deutschlands, wollen die liberale Partei Rumäniens aus ihrer "Alde-Familie" ausschließen. Die Rumänen kritisieren den Versuch: Die Alde wolle nach der... Mehr»