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Landesparteitag

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Gläser beklagt „stalinistische Willkür“: Grünen-Bezirksstadtrat nimmt AfD Raum für Landesparteitag weg

Bereits mehrfach fand der AfD-Landesparteitag im Gemeinschaftshaus Lichtenrade im Süden von Berlin statt. Nun kündigte einer der Bezirksstadträte – dessen Bezirk das Haus verwaltet und nutzt –... Mehr»
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Berliner SPD fordert „Gleichberechtigung“: Atheismus zum Gegenstand des Ethikunterrichts machen

Auf dem Landesparteitag der Berliner SPD ging es nicht nur darum, dass die Bundeswehr künftig nicht mehr an Berliner Schulen Infoveranstaltungen durchführen darf, sondern auch darum, an den Schulen... Mehr»
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SPD will Bundeswehr aus Berliner Schulen verbannen

Der Beschluss der Berliner SPD auf ihrem Landesparteitag, die Bundeswehr zukünftig von Infoveranstaltungen an Berliner Schulen auszuschließen, stieß bei zahlreichen Bundespolitikern auf Kritik und... Mehr»
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Beobachtung der AfD: Staatsrechtler sieht Vorgehen von Landesverfassungsschutzämtern für „höchst problematisch“

Das Vorgehen einiger Landesverfassungsschutzämter in Bezug auf die AfD sieht Staatsrechtler Dietrich Murswiek "als höchst problematisch" an. Björn Höcke thüringischer AfD-Landes- und... Mehr»
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Wiehl: AfD NRW sagt Landesparteitag wegen „Gefährdung der Delegierten und des Parteitages“ überraschend ab

Der für das Wochenende geplante Landesparteitag der AfD in Nordrhein-Westfalen wurde jetzt kurzfristig abgesagt, aus Sicherheitsbedenken, so die Parteiführung. Mehr»