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Verbote

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Hamburg und NRW beschließen zusätzliche Einschränkungen

In den Bundesländern Hamburg und Nordrhein-Westfalen werden ab Montag ähnliche Einschränkungen gültig sein, wie sie schon in Berlin eingeführt wurden. Nordrhein-Westfalen will zusätzlich den... Mehr»
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Politischer Aschermittwoch: Strache wird in Wien kandidieren und kündigt neue Bürgerbewegung an

Der Politische Aschermittwoch in Österreich stand im Zeichen eines Fernduells zwischen FPÖ-Chef Norbert Hofer, der in Ried sprach, und Ex-Vizekanzler HC Strache, der in Wien seine Rückkehr in die... Mehr»
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Politischer Aschermittwoch in Österreich: HC Strache gibt offiziell Wahlantritt bekannt

Am Aschermittwoch werden sich Österreichs Ex-Vizekanzler HC Strache und dessen frühere Partei, die FPÖ, ein Fernduell liefern. Während FPÖ-Chef Norbert Hofer in Ried auftritt, wird Strache in der... Mehr»
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Berlin: 140 Polizisten kontrollieren neue Böller-Verbotszonen an Silvester

Zum ersten Mal hat Berlin mehrere große Verbotszonen für Feuerwerk eingerichtet. Außer der Partymeile am Brandenburger Tor hat die Polizei Böller und Raketen auch vom Alexanderplatz und aus dem... Mehr»
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Salamitaktik zum Ökosozialismus: Grüne setzen auf Verbote, Erziehung und schrittweise Gewöhnung

Zwischen dem „good cop“, als der sich die Bundesregierung mit ihrem Klimapaket zu präsentieren sucht, und dem „bad cop“ in Form radikal-ökologischer Straßenproteste, die für den... Mehr»
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Grüne: „Radikal realistischer“ Klimaplan

Sofort verbieten wollen die Grünen in ihren neuen "radikal realistischen" Vorschlägen den Einbau von Ölheizungen (Gasheizungen sollen ab 2025 verboten werden). Autos mit Verbrennungsmotoren sollen... Mehr»
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Habeck: Grüne nicht mehr als „Verbotspartei“ wahrgenommen – Enteignungen als „letztes Mittel“

Grünen-Sprecher Robert Habeck meint, die Zeiten, in denen seine Partei als repressive Verbotspartei wahrgenommen wurde, seien vorbei. Auch wolle er nichts mit extremen Forderungen zu tun haben, die... Mehr»
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Marcus Söder greift die Grünen an: Eine „Schönwetterpartei“, die Menschen umerziehen will

"Die Themen Umwelt- und Naturschutz haben die Grünen nicht gepachtet, meinte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder. Sie planten Maßnahmen, die man sich leisten können muss und wollten damit die... Mehr»
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Mehr Polizeikräfte im Einsatz: NRW-Städte rüsten sich für die Silvesternacht

Mit 5.500 Polizisten werden doppelt so viele Beamte in den NRW-Städten unterwegs sein, wie normalerweise in der Nacht. Es wird mehr Kontrollen und daher auch möglicherweise mehr Böllerverbote... Mehr»
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Erdogan droht mit Entzug der Staatsbürgerschaft – Mehr als 6000 weitere Entlassungen und Organisationsverbote

Im Zusammenhang mit dem gescheiterten Putschversuch vom Juli haben die türkischen Behörden mehr als 6000 weitere Menschen aus dem Staatsdienst entlassen und Dutzende Organisationen verboten. Mehr»
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Chinesische Version der Pressefreiheit auf der Welt Expo in Shanghai

Die Hongkonger Zeitung Apple Daily wurde von der Shanghai Expo ausgeschlossen. Sie ist bekannt für ihre Unterstützung der demokratischen Reform. Deshalb bekommt sie normalerweise keine... Mehr»