Etat des Energie- und Klimafonds soll bis 2023 auf elf Milliarden Euro steigen

Damit "untermauern wir die Beschlüsse des Klimakabinetts mit einem Ausgabevolumen von insgesamt fast sieben Milliarden Euro", erklärte Eckhardt Rehberg, haushaltspolitischer Sprecher der Unionsfraktion.
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Mit dem beschlosssenen Klimapaket sollen weitreichende Maßnahmen für mehr Klimaschutz erreicht werden.Foto: Patrick Pleul/dpa
Epoch Times14. November 2019

Der Etat des Energie- und Klimafonds (EKF) der Regierung soll bis 2023 auf elf Milliarden Euro steigen. Das beschloss der Haushaltsausschuss des Bundestages am Donnerstag im Laufe seiner sogenannten Bereinigungssitzung zum Bundesetat für 2020, wie die Unionshaushälter Eckhardt Rehberg und Andreas Mattfeldt in Berlin mitteilten. Mehr Geld für den Klimaschutz gibt es demnach insbesondere für den Bereich Gebäudesanierung.

Damit „untermauern wir die Beschlüsse des Klimakabinetts mit einem Ausgabevolumen von insgesamt fast sieben Milliarden Euro“, erklärte Rehberg, der haushaltspolitischer Sprecher der Unionsfraktion ist. „Unter anderem stellen wir im Bereich Gebäude fast drei Milliarden Euro bereit, die sich auf seit Jahren erfolgreich laufende Programme wie das CO2-Gebäudesanierungsprogramm, das Pumpen- und Heizungsoptimierungsprogramm oder auch neu hinzugekommen die Serielle Sanierung von Bestandsgebäuden verteilen.“ Dazu komme nun die steuerliche Förderung der CO2-Gebäudesanierung, von der die Bürger „ganz konkret“ profitieren würden.

Zum EKF erklärte Mattfeldt, hier werde sich das Ausgabenvolumen in den kommenden vier Jahren nahezu verdreifachen. „Angesichts dieses Umfangs müssen wir sicherstellen, dass das Kosten-Nutzen-Verhältnis ausgewogen bleibt und wir mit jedem Programm konkrete, nachweislich zählbare Mengen an CO2 einsparen“, mahnte der CDU-Haushaltspolitiker.

Über den Haushaltsplan insgesamt entscheidet der Haushaltsausschuss in der Nacht zum Freitag. Dabei sind weitere Änderungen in unterschiedlichen Bereichen zu erwarten. (afp)

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Die Anhänger der Theorie des „menschengemachten Klimawandels“ behaupten, dass diese Schlussfolgerung durch wissenschaftlichen Konsens erreicht wurde oder bereits wissenschaftlich abgesichert ist – doch dem ist nicht so. Für einige Umweltschützer gelten Menschen, die diese Schlussfolgerung ablehnen, nicht nur als wissenschaftsfeindlich, sondern auch als Anti-Humanisten.

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Der Physiker Michael Griffin, ein ehemaliger NASA-Administrator, sagte in einem Interview mit National Public Radio (NPR) im Jahr 2007:

Ich habe keinen Zweifel daran, dass die Globalisierung – dass ein Trend zur globalen Erwärmung besteht. Ich bin mir nicht sicher, ob es berechtigt ist zu sagen, dass es ein Problem ist, mit dem wir ringen müssen. Wenn man davon ausgeht, dass es ein Problem ist, geht man davon aus, dass der Zustand des Erdklimas heute das optimale Klima ist, das beste Klima, das wir haben oder jemals hatten, und dass wir Maßnahmen ergreifen müssen, um sicherzustellen, dass es sich nicht ändert.

Vor allem glaube ich nicht, dass es in der Macht der Menschen liegt, dafür zu sorgen, dass sich das Klima nicht ändert, wie die Millionen Jahre Geschichte gezeigt haben, und zweitens möchte ich wohl fragen, welchen Menschen – wo und wann – das Privileg gewährt werden soll, zu entscheiden, dass dieses besondere Klima, das wir heute hier haben, im Moment das beste Klima für alle übrigen Menschen ist. Ich denke, das ist eine ziemlich arrogante Position, die die Leute einnehmen wollen.

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