Kartenmaterial – Chinas Ambitionen und Strategien auf dem Weg zur Weltmacht

Die Kommunistische Partei China, die China regiert, streckt ihre Arme nach der Welt aus. Wie im Kapitel 18 des Buches „Wie der Teufel die Welt regiert“ ausführlich beschrieben wird, ist die Partei auf Expansionskurs – und das nicht nur in Asien, sondern auch in Europa, Afrika und Lateinamerika.

Natürlich haben auch andere Staaten der Welt viele Handelsbeziehungen miteinander und gehen Bündnisse ein. Jedes Land steht in Beziehungen zu vielen anderen Ländern, jedes Unternehmen hat Verbindungen zu anderen Regionen. Doch die Art und Weise, wie die KPCh global agiert, unterscheidet sich von der Art und Weise anderer Regierungen und Unternehmen. Wie dieses „Wie“ genau aussieht, ist hier erklärt. Hier in diesem Artikel geht es nur um den Umfang, der sich in verschiedenen Weltkarten ausdrücken lässt.

In dieser Karte sind enthalten:

  1. Die Seidenstraßen „One Belt, One Road“
  2. Die „Great Periphery Diplomacy“ der KP China
  3. Die Achse Chinafrika–Lateinamerika, FOCAC (Afrika)
  4. Interessen in Lateinamerika (Süd-Süd-Kooperation – auch G77, China-CELAC)
  5. Die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ, Zentralasien)
  6. BRICS und O2
  7. 16+1: Kooperation zwischen der chinesischen Regierung und 16 mittel- und osteuropäischen Ländern
  8. Die Asiatische Infrastrukturinvestmentbank AIIB
  9. und für die KP China strategische Länder wie Iran und Myanmar

Diese einzelnen „Tentakel“ der KP China werden nun näher erklärt. Die Sammlung ist vermutlich unvollständig, da es weitere Verträge und im englisch-sprachigen Raum unbekannte Vereinbarungen der KP China geben dürfte.

1. Die vielfältigen Seidenstraßen

Im Jahr 2013 stellte die KP Chinas offiziell den Plan für ihre neuen Wirtschaftsambitionen vor: die „Neue Seidenstraße“ und die „Maritime Seidenstraße des 21. Jahrhunderts“, kurz: „One Belt, One Road“ (OBOR).

„One Belt“ bezieht sich auf den Wirtschaftsgürtel der Seidenstraße, der aus drei landgestützten Komponenten besteht: von China über Zentralasien und Russland bis nach Europa und in die Ostsee, von Nordwestchina über Zentralasien und Westasien bis zum Persischen Golf und zum Mittelmeer und von Südwestchina über die Halbinsel Indochina bis zum Indischen Ozean. Sie besteht aus sechs Wirtschaftskorridoren: dem China-Mongolei-Russland Economic Corridor (CMREC), der New Eurasian Land Bridge (NELB), dem China-Central and West Asia Economic Corridor (CCWAEC), dem China-Indochina Peninsula Economic Corridor (CICPEC), dem China-Pakistan Economic Corridor (CPEC) und dem Bangladesh-China-India-Myanmar Economic Corridor (BCIMEC).

„One Road“ bezieht sich auf die „Maritime Seidenstraße des 21. Jahrhunderts“: Die erste Route führt von den Häfen in China zum Südchinesischen Meer, durch die Straße von Malakka und weiter nach Europa über den Indischen Ozean; die zweite führt in den südlichen Pazifik. Eine dritte Route, die „Silk Road on Ice“ oder auch „Polar Silk Road“ (die „Seidenstraße auf Eis“ oder die „Polare Seidenstraße“), wurde später hinzugefügt, um über den Arktischen Ozean nach Europa zu gelangen.

Ziel ist, eine Reihe strategischer Häfen zu bauen und die Kontrolle über den Seeverkehr zu erlangen. In finanziell soliden Ländern gehen chinesische Unternehmen Beteiligungen oder Joint Ventures ein. Bei finanziell schwächeren Ländern investiert China große Summen vor Ort und ist bemüht, die Rechte als Betreiber der Häfen zu erhalten.

Neben dem Abbau von eigenen Überkapazitäten kann China die Länder, die reich an Ressourcen und Energie sind durch den Aufbau von Infrastruktur „erobern“. Die Staaten werden in „Kolonien“ der KP China verwandelt.

2. Die „Great Periphery Diplomacy“ der KP China

Die Think Tanks der KP China definieren diese so: „China grenzt an vierzehn Länder entlang einer langen Landgrenze und schaut über das Meer auf sechs weitere Nachbarländer. Darüber hinaus befindet sich im Osten die asiatisch-pazifische Region und im Westen Eurasien. Das heißt, die radiale Ausdehnung der erweiterten Nachbarschaft Chinas umfasst zwei Drittel der internationalen Politik, Wirtschaft und Sicherheit. Der Rahmen der Peripherie-Diplomatie ist also mehr als nur eine regionale Strategie. … Es ist eine echte große Strategie.“

In der Strategie der Peripherie-Diplomatie des Regimes der KP Chinas ist Australien eine Testregion für „weiche Operationen“. Die Unterwanderung von Australien geht auf das Jahr 2005 zurück, als Zhou Wenzhong, damals stellvertretender Leiter des Außenministeriums, Canberra besuchte und hohe Beamte der chinesischen Botschaft über den neuen diplomatischen Ansatz der Kommunistischen Partei briefte. Er sagte, dass das erste Ziel der Aufnahme Australiens in die größere Peripherie Chinas darin besteht, sicherzustellen, dass Australien als vertrauenswürdige und stabile Versorgungsbasis für Chinas Wirtschaftswachstum in den nächsten zwanzig Jahren dient.

Der australische Vizekanzler der Charles Sturt Universität, Clive Hamilton, stellte im Jahr 2017 fest, dass „Australiens wichtigste Institutionen – von unseren Schulen, Colleges und Fachverbänden bis hin zu unseren Medien, von Bergbau, Landwirtschaft und Tourismus bis hin zu Militäranlagen in Häfen und Stromnetzen, von unseren lokalen Parlamenten und Landesregierungen bis hin zu unseren Canberra-Parteien – von einem komplizierten Kontrollsystem unter der Aufsicht der KP China infiltriert und umgestaltet werden.“ (Quelle)

Welche Länder sind darin einbezogen? Alle Nachbarstaaten Chinas, Australien, Neuseeland, die pazifischen Inselnationen Melanesien, Mikronesien und Polynesien.

3. Die Kooperationen mit Afrika: FOCAC und die Achse Chinafrika – Lateinamerika

Vor „One Belt, One Road“ hatte die KP China bereits stark in Afrika und Lateinamerika investiert. Diese Länder sind nun Teil der „Seidenstraßen“, was es der KP Chinas ermöglichte, ihre finanzielle und militärische Reichweite in Afrika und Lateinamerika schneller auszubauen.

Über das „Forum für China–Afrika Kooperation“ FOCAC (im Jahr 2000 gegründet), dem offiziellen Forum zwischen China und allen Staaten Afrikas mit Ausnahme von Swasiland, gibt es unzählige Beziehungen Chinas zu Afrika.

Im September 2018 kündigte Chinas Staatschef und KP-Chef Xi Jinping an, bis 2021 60 Milliarden US-Dollar für Afrika bereitzustellen. Gleichzeitig versprach die KP China, für afrikanische Länder mit diplomatischen Beziehungen zur Kommunistischen Partei China die zwischenstaatlichen Schulden, die Ende 2018 fällig wurden, zu erlassen.

Meist folgt der Aufbau chinesischer Unternehmen einem dreistufigem Schema: Nach der Aufnahme von Handelsbeziehungen wird in die Produktion vor Ort investiert und anschließend eigene Industrieparks gebaut (übrigens auch in Deutschland). 2011 wurde angekündigt, 59 chinesische Sonderwirtschaftszonen in Afrika zu bauen.

Der Hauptsitz der Afrikanischen Union in Addis Abeba (Äthiopien), der 2012 eingeweiht wurde, ist ein Geschenk von China. Die KP China unterstützt den Aufbau einer militärischen Krisentruppe der Afrikanischen Union.

Einer Infografik von SCMP (South China Morning Post) zufolge hatten nur sehr wenige afrikanische Staaten keine chinesischen Investitionen angenommen: Guinea-Bissau, Burkina Faso, die Zentralafrikanische Republik, Somalia und Somalialand, Lesotho, Swaziland und Gambia (Stand 2015).

Einige der Projekte entstehen in folgenden Staaten – neben Bahnlinien, Häfen, Brücken, Kraftwerken und anderem:

4. Kooperationen mit Lateinamerika – Das Forum China-CELAC

Die OECD schreibt im „Wirtschaftsausblick Lateinamerika 2016“: „Die Mittelflüsse zwischen China und Lateinamerika verzeichneten in den letzten zehn Jahren ein beispielloses Wachstum und konzentrierten sich häufig auf die Bereiche Infrastruktur, Energieversorgung und Bergbau. Die chinesische Kreditvergabe an Lateinamerika ist für eine bestimmte Gruppe von Ländern (Argentinien, Brasilien, Ecuador und Venezuela) zur wichtigsten Quelle der Außenfinanzierung geworden und übertrifft sogar fest etablierte internationale Finanzinstitutionen in der Region.“

Die chinesischen Kredite in die Region belaufen sich seit 2010 auf 94 Milliarden US-Dollar. Zum Vergleich: die Weltbank, die Development Bank of Latin America (CAF) und der Interamerikanischen Entwicklungsbank (IDB) geben gemeinsam 156 Milliarden US-Dollar für Lateinamerika aus. China plante im Jahr 2015, „in der kommenden Dekade das Handelsvolumen mit Mittel- und Südamerika auf 250 Milliarden US-Dollar zu verdoppeln.“

In Lateinamerika stand teilweise der Rohstofferwerb im Vordergrund, in den vergangenen Jahren wird auch in die Bereiche Telekommunikation, Energie, Umwelt investiert. Gleichzeitig wird Land erworben. China startete mit den großen Märkten von Argentinien, Brasilien und Mexiko, später kamen Ländern wie Bolivien, Chile, Kuba, Ecuador, Nicaragua, Venezuela und Costa Rica hinzu. (Quelle)

Argentinien (Agrar-Produkte, Soja), Chile (Kupfer, Zellulose), Kolumbien (verschiedene Rohstoffe), Ecuador (Erdöl), Guatemala (Zucker), Peru (Metalle), Uruguay (Soja) liefern vor allem Rohstoffe nach China. Aus Costa Rica kommen hingegen Microprozessoren, aus Mexiko Industrieprodukte sowie bearbeitete Agrarprodukte und aus Kuba Bio-Technologien.

Einige Projekte Chinas: ein Interozeanischer Kanal durch Nicaragua (wie der Panamakanal, der Neubau wäre für China von größter Bedeutung), die Transozeanische Eisenbahn vom Atlantik zum Pazifik oder eine Hochspannungsleitung vom Norden bis zum Süden des Kontinents.

Winfried Hansch schrieb auf Amerika21 im Jahr 2017: „Der wirtschaftliche Austausch mit China ist für meisten Ländern Lateinamerika von größter Bedeutung. Im Ranking ist China in folgenden Ländern an 4. Stelle: El Salvador, Barbados, Dominica, Jamaika, an 3. Stelle: Guatemala, Nicaragua, Uruguay, Antigua, Bahamas, Guyana, an 2. Stelle: alle anderen Länder Lateinamerikas, mit Ausnahme an 1. Stelle: Brasilien, Venezuela und Chile.“

Der Name „China-CELAC“ steht für das Ministerforum der Gemeinschaft der Lateinamerikanischen und Karibischen Staaten mit China im Jahr 2015. Damals trafen sich aller 33 lateinamerikanischen Staaten und China gemeinsam in Peking. Ein anderes Bündnis ist die Gruppe der G77, die die Süd-Süd-Kooperation stärken will.

5. Die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ)

Der SOZ gehören die China, Indien, Kasachstan, Kirgisistan, Pakistan, Russland, Tadschikistan und Usbekistan (in der Karte violett) an. Ziel der KP China ist, auch den zentralasiatischen Raum zu beherrschen. Einige Staaten haben Beobachterstatus: Mongolei, Iran, Afghanistan und Weißrussland, die  (helles violett) folgenden sind Dialogpartner: Armenien, Aserbaidschan, Kambodscha, Nepal, Sri Lanka und die Türkei (grau).

 

6. Die BRICS-Staaten und O5: Brasilien, Russland, Indien, China, Südafrika – und Mexiko + Südkorea

In den BRICS-Staaten ist China die mit Abstand größte Volkswirtschaft und hat damit den größten Einfluss innerhalb der Staatengruppe. Die Zusammensetzung ist fast identisch mit jener der O5-Staaten, zu denen Mexiko anstatt Russland gezählt wird. Manchmal werden die BRIC-Staaten mit Südkorea/Korea auch zu den BRICK-Staaten erweitert.

7. Die 16+1 Gruppe: Die „China-Mitte-Ost-Europa-Gipfel“

Auf Initiative der KP China gründete sich im Jahr 2012 in Budapest eine Kooperation zwischen der chinesischen Regierung und 16 mittel- und osteuropäischen Ländern (Cooperation between China and Central and Eastern European Countries). Diese wird auch abgekürzt als China-CEEC oder 16+1 bezeichnet. Bei den „China-Mitte-Ost-Europa-Gipfeln“ (auch 16+1-Gipfel genannt) treffen sich unter anderem der chinesische Ministerpräsident mit den Regierungschefs mittel- und osteuropäischer Länder. Auch Vertreter internationaler Wirtschafts- und Handelsorganisationen nehmen teil.

Beteiligte Staaten (2019): Albanien, Bosnien und Herzegowina, Bulgarien, Estland, Griechenland, Kroatien, Lettland, Litauen, Mazedonien, Montenegro, Polen, Rumänien, Serbien, Slowakei, Slowenien, Tschechien und Ungarn. Und natürlich China.

Ziel ist, die geschäftlichen Beziehungen zu 16 Ländern von Mittel- und Osteuropa auszubauen und in ihnen gezielt nach Möglichkeiten für Investitionen zu suchen. Generalsekretär der Gruppe ist Wang Chao, der stellvertretende chinesische Außenminister, das Büro befindet sich in Peking. Hinzu kommen in jedem der europäischen Partnerländer „Nationalkoordinatoren“.

Die 16+1 treffen sich einmal jährlich: Warschau 2012, Bukarest 2013, Belgrad 2014, Suzhou 2015, Riga 2016, Budapest 2017, Sofia 2018 und Dubrovnik 2019. Die Kreditlinie, die beim ersten Treffen in Warschau angekündigt wurde, lag bei 10 Milliarden US-Dollar. Hinzu kommt ein Investitionsfonds von 500 Millionen US-Dollar für einen besseren Start des Handels mit Osteuropa.

8. Die Asiatische Infrastrukturinvestmentbank AIIB

Am 29. Juni 2015 wurde in Peking die Gründungsurkunde der Asiatischen Infrastrukturinvestmentbank (AIIB) von 57 Staaten unterzeichnet. Anlass der „Gründung war die Unzufriedenheit Chinas über eine Dominanz der US-Amerikaner im Internationalen Währungsfonds und in der Weltbank, der keine faire Verteilung der globalen Machtverhältnisse aus Sicht Chinas widerspiegelte.“ (Wikipedia) Aktuell sind 66 Länder Mitglieder der Bank, 21 weitere Staaten gelten als zukünftige Mitglieder.

Auch Deutschland, Italien und Frankreich traten der AIIB teil. Die multilaterale Bank steht unter chinesischer Führung von Jin Liqun.

9. Strategische Länder für China

Der Nahe Osten: Iran und Südostasien: Myanmar

Im Nahen Osten erhält der Iran vermutlich die größten chinesischen Investitionen und das stärkste Interesse vonseiten der KP China. Durch seine Ölvorkommen ist das Land für China von strategischem Interesse. 1991 stellte die Internationale Atomenergiebehörde sogar fest, dass die KP China Uran in den Iran exportiert hatte und dass China und der Iran 1990 ein geheimes Atomabkommen unterzeichnet hatten.

Myanmar ist ein weiterer wichtiger Staat, den die KP China bevorzugt. Das Land hat eine lange Küstenlinie zum Indischen Ozean und China und ein Kanal durch den Isthmus von Kra in Südthailand würde wie der Panamakanal die Schifffahrtswege verkürzen. Verwendet werden die Namen Kra-Kanal, Thai-Kanal oder auch Kra-Isthmus-Kanal. Die KP China plant, einen Wirtschaftskorridor China-Myanmar zu erschaffen mit 70 Prozent des Anteils der chinesischen Seite.

Interaktive Datenbank China.AidData: Wer macht was, wo, für wen und zu welchem Zweck?

Die Sammlung ist vermutlich unvollständig und entspricht Stand Mai 2019. In der interaktiven Datenbank China.AidData.org kann „Chinas globaler Fußabdruck“ genauer recherchiert werden.

AidData ist ein Forschungslabor am Global Research Institute von William & Mary (in Williamsburg/Virginia/USA). Sie schreiben über sich: „Wir statten politische Entscheidungsträger und Praktiker mit besseren Erkenntnissen aus, um zu verbessern, wie Investitionen in nachhaltige Entwicklung gezielt eingesetzt, überwacht und bewertet werden. Wir verwenden rigorose Methoden, modernste Werkzeuge und detaillierte Daten, um die Frage zu beantworten: Wer macht was, wo, für wen und zu welchem Zweck?“

Quelle: https://www.epochtimes.de/china/kartenmaterial-chinas-ambitionen-und-strategien-auf-dem-weg-zur-weltmacht-kap-18-wie-der-teufel-die-welt-regiert-a2882767.html