Altmaier stellt sich gegen verschärfte Frauenquote

Epoch Times7. Mai 2020 Aktualisiert: 7. Mai 2020 9:01
Die federführend vom Familienministerium vorangetriebene Einführung einer weiteren Frauenquote findet Widerstand im Wirtschaftsministerium. Unter anderem fordert das Wirtschaftsministerium die Wirtschaft in der Krise nicht mit weiteren unnötigen Regulierungen zu belasten.

In der Bundesregierung bahnt sich offener Streit über die geplante Ausweitung der gesetzlichen Frauenquote für Unternehmen an. Das zeigt eine schriftliche Einschätzung zu dem Gesetzesvorhaben von Familienministerin Franziska Giffey (SPD), die das Bundeswirtschaftsministerium an die anderen Ministerien verschickt hat und über welche die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ berichtet. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) lehnt Giffeys Gesetzentwurf zur verschärften Frauenquote demnach strikt ab und droht mit einem Einspruch im Rahmen der Ressortabstimmung für einen Kabinettsbeschluss.

Quotenvorhaben verstößt gegen Koalitionsvereinbarungen

Das fünfseitige Papier des Wirtschaftsministeriums listet mehrere Punkte auf, in denen der Gesetzentwurf einschlägige Vereinbarungen der Großen Koalition verletze. „Diese Punkte sind nicht umzusetzen“, heißt es in dem Papier. Auch wegen der Belastung der Wirtschaft durch die Corona-Krise „sollte die Bundesregierung nur im Koalitionsvertrag festgelegte gesetzliche Änderungen vornehmen und auf andere verzichten“.

Giffeys Entwurf sieht unter anderem vor, neben der 2015 eingeführten Frauenquote für Aufsichtsräte großer Aktiengesellschaften nun auch für Unternehmensvorstände feste Vorgaben zu machen. Außerdem soll die 30-Prozent-Quote für Aufsichtsräte auf deutlich mehr Unternehmen ausgeweitet werden.

Verzicht auf unnötige Regulierungen war vereinbart

Das Wirtschaftsministerium beruft sich zum einen darauf, dass solche Regelungen nicht Gegenstand des Koalitionsvertrages seien. Außerdem erinnert es an die jüngsten Vereinbarungen des Koalitionsausschusses zur Coronakrise, die auch ein „Belastungsmoratorium“ für die Wirtschaft vorsähen. Die Parteispitzen von Union und SPD hatten am 22. April beschlossen, wegen der Krise „Belastungen für Beschäftigte und Unternehmen durch Gesetze und andere Regelungen möglichst zu vermeiden“. (dts)

Mögen Sie unsere Artikel?
Unterstützen Sie EPOCH TIMES
HIER SPENDEN

Eine Buchempfehlung vom Verlag der Epoch Times

Die feministische Bewegung ist ein weiteres Werkzeug, mit dem das kommunistische Gespenst die Familie zerstört hat. Eine wesentliche Behauptung des zeitgenössischen Feminismus besagt, dass neben den physiologischen Unterschieden in männlichen und weiblichen Fortpflanzungsorganen keine anderen physischen und psychologischen Unterschiede zwischen den Geschlechtern existieren. Deswegen seien die Unterschiede von Verhalten und Persönlichkeit zwischen Männern und Frauen gänzlich auf soziale und kulturelle Gründe zurückzuführen.

Nach dieser Logik sollten Männer und Frauen in allen Aspekten des Lebens und der Gesellschaft völlig gleich sein, und alle Erscheinungsformen von „Ungleichheit“ zwischen Männern und Frauen wären allein das Ergebnis einer Kultur und Gesellschaft, die unterdrückerisch und sexistisch ist.

Der zeitgenössische Feminismus duldet keine andere Erklärung für die Ungleichheit von Männern und Frauen. Die Schuld muss also der sozialen Konditionierung und der traditionellen Moral gegeben werden. Nur so ist es „politisch korrekt“. Genau darum geht es im Kapitel 8 dieses Buches:

Hier weitere Informationen und Leseproben.

ISBN Band 1: 978-3-9810462-1-2, Band 2: 978-3-9810462-2-9, Band 3: 978-3-9810462-3-6, Drei Bände 1-3: 978-3-9810462-6-7. Einzeln kostet jeder Band 19,90 Euro (zzgl. 2,70 Euro Versandkosten), alle drei Bände gemeinsam sind im Moment noch zum Sonderpreis von 50,50 Euro (kostenloser Versand innerhalb Deutschlands) zu erwerben. Das Buch hat insgesamt 1008 Seiten und über 1200 Stichworte im Indexverzeichnis.

Bestellmöglichkeiten: Das dreibändige Buch ist sofort erhältlich in unserem neuen Online-Buch-Shop, bei Amazon oder direkt beim Verlag der Epoch Times – Tel.: +49 (0)30 26395312, E-Mail: [email protected]

Das Buch gibt es auch als E-Book und als Hörbuch

Das E-Book gibt es in den Formaten PDF, EPUB oder MOBI. Das Hörbuch bieten wir im MP3-Format zum Download an. Einzeln kostet jeder Band 17,90 Euro, alle drei Bände sind im Moment noch zum Sonderpreis von 43,00 Euro zu erwerben. E-Books und Hörbücher sind in unserem neuen Online-Buch-Shop oder direkt beim Verlag der Epoch Times bestellbar – Tel: +49 (0)30 26395312, E-Mail: [email protected]