Gabriel: Die neue Arbeiterpartei Deutschlands ist die AfD

Epoch Times3. Dezember 2019 Aktualisiert: 3. Dezember 2019 12:19
Bei einer Rede in Hamburg übte Sigmar Gabriel scharfe Kritik an seiner Partei der SPD und warf ihr vor, Minderheitenpolitik zu betreiben. Ursprüngliche Themen der Sozialdemokratie kämen inzwischen viel zu kurz.

Sigmar Gabriel geht mit der SPD hart ins Gericht. Bei einer Rede an der Freien Akademie der Künste in Hamburg warnte er vor Trägheit und moralischer Selbstgefälligkeit. In Zeiten der Machtverschiebung zwischen Russland, China und den USA müssten die deutschen Politiker das dringend ablegen.

Inzwischen habe die SPD ihr Profil verloren, kritisiert er die eigenen Reihen. Ökonomische Fragen und soziale Gerechtigkeit würden eine untergeordnete Rolle spielen, die klassische Bindewirkung der Sozialdemokratie sei an Minderheiten verloren gegangen – „durch das Überhandnehmen von Themen wie Schwulenrechte, Gleichstellungsrechte, Migration“, so Gabriel.

Damit sei nun die AfD zur Arbeiterpartei Deutschlands geworden, erklärte er.

Gabriel ist im August der Gruppe SPDpur beigetreten, eine Art konservativer Flügel der Altpartei, die einen Linksruck verhindern will. In seiner Erklärung machte er damals deutlich, dass er den Kurs dieser Gruppierung unterstütze, weil man sich hier Klarheit darüber schaffen wolle, was Sozialdemokratie eigentlich heißt.

Die neu gewählten Parteivorsitzenden gehen jedoch einen anderen Weg. Sie gelten als Kritiker der Groko und werden vom linken Flügel der SPD unterstützt.

Gabriel war 1977 in die SPD eingetreten und saß seit 2005 im Bundestag. Von 2009 bis 2017 war er der Vorsitzende der SPD. Sein Bundestagsmandat legte er am 1. November dieses Jahres nieder. Der frühere Außenminister ist Autor der Holtzbrinck-Gruppe, zu der auch der „Tagesspiegel“ gehört. (nmc)

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