Linken-Parteitag in Erfurt ist abgesagt

Der Vorstand der Linken hat am Dienstagabend entschieden, den Parteitag endgültig abzusagen, sagte eine Sprecherin der Nachrichtenagentur AFP.

Als Alternative werden den Angaben zufolge drei Möglichkeiten diskutiert: Dezentrale Beratungen, eine Neuwahl des Vorstands per Briefwahl und ein nachgeholter Präsenzparteitag im kommenden Jahr. Die Linke muss turnusmäßig eine neue Parteiführung wählen.

Verschiebung angesichts der Corona-Situation

„Auf Grund der Infektionslage zeichnete sich immer deutlicher ab, dass ein Bundesparteitag mit rund 1000 Teilnehmenden nicht verantwortungsvoll durchführbar sein wird“, erklärte Bundesgeschäftsführer Jörg Schindler in Berlin. „Daher haben wir schweren Herzens beschlossen, auch den bereits auf einen halben Tag verkürzten Parteitag zu verschieben.“

Schindler sprach von der Möglichkeit, die Debatten, Reden und die Vorstellung der Kandidaten über das Internet zu organisieren oder einen dezentralen Parteitag abzuhalten. Damit mache die Partei Gebrauch von einer Änderung im Parteiengesetz, die im November in Kraft treten werde. Wann und wie der Parteitag über die Bühne gehen soll, werde der Parteitag am 7. November beraten.

Das bisherige Vorsitzendenden-Duo aus Katja Kipping und Bernd Riexinger tritt nach acht Jahren im Amt nicht erneut an. Um die Nachfolge bewerben sich die hessische Fraktionsvorsitzende Janine Wissler und die Thüringer Landeschefin Susanne Henning-Wellsow. Auch die restlichen Mitglieder des Parteivorstandes müssen neu gewählt werden.

Ursprünglicher Parteitag war bereits im Juni angesetzt

Der Parteitag war ursprünglich im Juni geplant gewesen, wurde dann aber wegen der Corona-Pandemie auf Ende Oktober verschoben. Zuletzt war in der Partei eine Verkürzung des Delegiertentreffens auf einen Tag diskutiert worden, um wenigstens die nötigen Wahlen vornehmen zu können.

Dieser Bundesparteitag wäre mit der Neuwahl des Parteivorstandes und der Einstimmung auf den Bundestagswahlkampf im kommenden Jahr ein sehr wichtiger Parteitag geworden, räumte Schindler ein. „Es ist uns als Vorstand ausgesprochen wichtig, die innerparteiliche Demokratie und Meinungsbildung möglichst vollumfänglich zu gewährleisten.“ Schindler verwies darauf, dass seit einigen Tagen die Sieben-Tage-Inzidenz in Erfurt über der kritischen Marke von 50 Infektionen auf 100.000 Einwohner liege. (afp)