Muss in Michigan neu gewählt werden? Schwere Vorwürfe gegen Wahlhelfer in Detroit

Von 10. November 2020 Aktualisiert: 25. November 2020 9:57
In Michigan ist eine Klage mehrerer Personen anhängig, die Zeugen schwerer Verletzungen von Vorschriften zum Wahl-Prozedere geworden sein wollen. Vor allem in Detroit sei es zu erheblichen Unregelmäßigkeiten gekommen. Der Justiziar der Stadt bestreitet dies.

Im US-Bundesstaat Michigan haben Cheryl Costantino und Edward McCall, Anwälte des Great Lakes Justice Center aus Lansing, eine 78-seitige Klageschrift eingebracht. Darin wird Wahlkommissionen in Detroit und Wayne County vorgeworfen, in großem Stil Wahlbetrug geübt, dazu ermuntert oder geduldet zu haben. Gleichzeitig wurde ein Auszählungsstopp in beiden Bezirken beantragt.

Wayne County und Detroit besonders betroffen

Wie die englischsprachige Epoch Times berichtet, gehen die Anwälte in ihrer Anklageschrift davon aus, dass es zu so vielen und so schwerwiegenden Unregelmäßigkeiten gekommen ist, dass eine weitere Auszählung nicht gebilligt werden könne.

„Die größte Sorge sind die klaren Betrugshandlungen, die sich während des Auszählungsprozesses in Wayne County abgespielt haben, und die Art und Weise, wie Mitarbeiter in den Wahlbüros Stimmen erzeugt haben“, sagt David Kallman, der Chefberater der Einrichtung.

Verspätet eingegangene Briefwahlstimmen sollen rückdatiert und Unterschriften von Wählern auf dem Dokumentationsabschnitt nicht abgeglichen worden sein. Die Kläger beantragen nun eine Verschiebung der Bekanntgabe des Endergebnisses sowie die Ungültigerklärung und Neuansetzung der Wahlen im Wayne County, zu dem auch Detroit gehört. Kallman meint:

Das Gericht hat viele Optionen, aber wenn sie den Eindruck gewinnen, dass der Betrug schlimm genug ist, können sie die Wahl für ungültig erklären und die Neuaustragung anordnen.“

Wahl-Coaches sollen Empfehlungen für Biden gegeben haben

Jessy Jacob, eine Mitarbeiterin der Wahlbehörde in der Stadt Detroit, hat in einer eidesstattlichen Erklärung angegeben, sie sei dazu instruiert worden, verspätet eingelangte Briefwahlstimmen rückzudatieren und die Wahlunterlagen nicht auf Vollständigkeit und Mängelfreiheit zu kontrollieren. Außerdem sollte sie Wähler, die persönlich ins Wahllokal kamen, nicht nach Ausweisdokumenten fragen.

In der Erklärung enthüllt Jacob allerdings auch parteiische Belehrungen von Wählern, die Hilfe beim Wahlvorgang in Anspruch nehmen wollten:

Ich habe täglich und mit eigenen Augen gesehen, wie Wahlhelfer der Stadt Detroit und Mitarbeiter versucht haben, Wähler beim Coaching zur Stimmabgabe für Joe Biden und einen durchgehenden demokratischen Stimmzettel zu überreden.“

Beobachter nicht wieder ins Wahllokal gelassen

Zachary Larsen, ein Anwalt und früherer stellvertretender Generalstaatsanwalt in Michigan, hat beobachtet, wie in mehreren Fällen Wahlkommissionsmitarbeiter Vorschriften zur Stimmenauszählung verletzten, indem sie sich an Sicherheitsverschlüssen zu schaffen machten. Diese sollten der Sicherung des geheimen Wahlrechts dienen und gewährleisten, dass niemand von außen sehen kann, wie ein Briefwähler abgestimmt habe. In manchen Fällen hätten Wahlhelfer unzulässigerweise in die Umschläge geblickt.

Ein weiterer Beschwerdeführer, der sich beim Leiter der Kommission über dieses Verhalten beschwert hatte, erklärte, dieser habe gegenüber dieser Praxis gleichgültig reagiert.

Larsen zufolge habe eine Wahlkommission auch „Problemstimmzettel“ ohne Sicherheitsumschlag nicht wie vorgeschrieben beiseite gepackt, sondern diese mit allen anderen mitgezählt. Als der Anwalt nach dem Mittagessen zurück ins Wahllokal kehren wollte, habe man ihm dies mit der Begründung verweigert, der Raum sei „überfüllt“. Während des Auszählungsprozesses habe man ihn dazu gedrängt, diesen aus der Ferne zu beobachten.

Biden soll Michigan mit 145.000 Stimmen Vorsprung gewonnen haben

Andrew Sitto, ein weiterer Beschwerdeführer, berichtet, dass in seinem Wahllokal in Detroit von 21 Uhr bis 4.30 Uhr ausgezählt worden sei und dann eine Unterbrechung stattfinden sollte. Allerdings sei, ohne dass die Verantwortlichen für die Auszählung dies mitgeteilt hätten und nachdem die Beobachter nach Hause geschickt worden seien, vom Kommissionsleiter angekündigt worden, dass ein weiterer Schub an Stimmen eingetroffen sei, der ausgezählt werden müsste.

Sitto habe von anderen Klägern gehört, dass Fahrzeuge mit auswärtigen Kennzeichen nur Minuten später eingetroffen waren und – durch die Hintertür – zehntausende Briefwahlumschläge ins Wahllokal gebracht hatten. Alle Stimmen, die von diesen Boxen ausgezählt wurden, hätten auf Biden gelautet, so Sitto. Dieser wurde nach Auszählung der Briefwahlstimmen mit einem Vorsprung von 145.000 Stimmen zum Sieger von Michigan erklärt.

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Ein Wahlbeobachter, der anonym bleiben wollte, hatte gegenüber „NTD Television“ ebenfalls berichtet, dass um etwa 4 Uhr morgens am 5. November ein Truck etwa 38.000 Briefwahlstimmen ins TCF Center in Detroit gebracht habe.

Ganze Stapel von Stimmzetteln mit Wählern im Alter von 120 Jahren?

Robert Cushman, der sich ebenfalls der Beschwerde angeschlossen hat, berichtet, er habe gesehen, wie Tausende Stimmzettel von unbekannten und nicht verifizierten Personen ausgezählt worden seien. Auf Nachfrage habe man ihm vonseiten der Wahlleiter erklärt, die Wahlbehörde im Bezirksbüro von Wayne County habe diese bereits „überprüft“.

Er habe allerdings die Namen nicht im öffentlichen Wählerverzeichnis oder weiterführenden Dokumenten entdecken können. Zudem sollen in allen Fällen die Geburtstage auf den 1.1.1900 festgelegt worden sein. Man habe trotz der Bedenken, die Cushman vorgebracht habe, die Stimmen ausgezählt.

Justiziar Fink: „Längst widerlegte Verschwörungstheorien“

Gegenüber der englischsprachigen Epoch Times wurden Anfragen an die Bezirksbehördenleiter von Wayne County und Detroit City nicht beantwortet. Der Justitiar von Detroit City, David Fink, spricht jedoch von „haltlosen Vorwürfen, die das Vertrauen in einen gut geführten Wahlprozess unterminieren“ sollten. Fink erklärt:

„Wie bereits zwei frühere Klagen ist auch dieser Fall nicht auf tatsächlichen Beweisen für Wahlbetrug und Fehlverhalten aufgebaut, sondern auf verschiedenen Verschwörungstheorien, die alle bereits widerlegt sind. […] Wir sind zuversichtlich, dass diese Klage ebenso wie jene von letzter Woche abgewiesen wird. Es gab mehr als 200 republikanische Beobachter im Raum im TCF Center, aber nur fünf davon wollen diese Behauptungen bestätigen können, was uns zeigt, wie gut der Prozess durchgeführt worden ist.“

Die Klagen seien in einer Eile eingebracht worden, die den Schluss nahelege, dass die Kläger ihre eidesstattlichen Erklärungen nicht einmal gelesen hätten, meint Fink, ein Beschwerdeführer habe seinen eigenen Namen nicht richtig geschrieben. Man habe beim Auszählungsprozess nur im Sinn gehabt, dass jede abgegebene Stimme gezählt werde.

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