Spahn ruft SPD zur Koalitionsdisziplin auf: Muss wissen, was sie will

Nach dem Ja der SPD-Mitglieder zu einer Großen Koalition hat der designierte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) die SPD zur Koalitionsdisziplin aufgerufen.

„Eine Opposition in der Regierung sein und immer wieder blockieren und nicht richtig wissen, ob man eigentlich regieren will oder doch lieber Opposition sein will, das geht nicht“, sagte das CDU-Präsidiumsmitglied dem Radiosender SWR Aktuell am Montag.

Union und SPD sollten nach dem Mitgliederentscheid gemeinsam „ins Gelingen verliebt sein für Deutschland – und nicht die alten Debatten noch einmal führen“. Nach Ansicht Spahns gibt es genügend Aufgaben, die jetzt ohne Streit gelöst werden könnten. Bei der Digitalisierung, der Pflege und Sicherheit sei es wichtig, „dass wir die Themen jetzt endlich umsetzen und nicht mehr nur darüber verhandeln“.

Der Großen Koalition müsse das „Kunststück gelingen, dass wir im Regierungsalltag auch bei den Projekten, die wir vereinbart haben, gut miteinander arbeiten und nicht im täglichen Kleinklein streiten“. Aber gleichzeitig müssten die Parteien „auch unterscheidbar bleiben“. (afp)