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Angesichts von Corona: Zwei von fünf Bundesbürgern denken mehr über Sinn des Lebens nach

In einer Umfrage von INSA zeigt sich, dass die Frage nach dem Sinn des Lebens derzeit häufiger gestellt wird: Bei Älteren mehr als bei Jüngeren, bei Frauen mehr als Männern und bei... Mehr»
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Grünen-Geschäftsführer Kellner kritisiert Hirte-Kandidatur für CDU-Landesvorsitz in Thüringen

Der Bundesgeschäftsführer der Grünen, Michael Kellner hat dem ehemaligen Ostbeauftragten Christian Hirte, mangelnde Abgrenzung gegen Rechts vorgeworfen. Hirte kandidiert für den CDU-Vorsitz in... Mehr»
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Drogen-Hotspot Görlitzer Park – GdP: „Weder Innensenator noch Berliner Polizei kann das Problem lösen“ (Teil 2)

Der Berliner Innensenat kündigte bereits 2019 an, massiver gegen die Drogenkriminalität an Berlins Brennpunkten wie dem Görlitzer Park vorzugehen. Doch die Erfolge sind mager. Mehr»
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Görlitzer Park – Polizei beklagt: „Aggressiver Drogenverkauf macht Park nur eingeschränkt nutzbar“ (Teil 1)

Der Görlitzer Park ist der größte Drogenumschlagsplatz in Berlin. Der Berliner Innensenat kündigte bereits 2019 an, verschärft gegen die Drogenkriminalität vorzugehen. Doch welche Strategie wird... Mehr»
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Bundesverfassungsgericht: Vier Positionen werden neu besetzt – feste Formel zwischen den Parteien

Im April und Mai enden die Amtszeiten zweier Richter des Bundesverfassungsgerichts. Die Vorschlagsrechte sind strikt nach Parteien-Proporz zugeteilt, gewählt wird mit Zwei-Drittel-Mehrheit in... Mehr»
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CDU-Parteitag zur Vorsitz-Neuwahl wird wegen Coronavirus verschoben

Der für den 25. April geplante CDU-Bundesparteitag wird wegen der Corona-Pandemie auf unbekannte Zeit verschoben. Das erklärte CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer. Bei dem Treffen soll der neue... Mehr»
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„Kritischer Blick auf Staatsgewalt“: CDU Frankfurt/Main wirft Linken Unterminierung der Polizei vor

Unter einem Titel, der an eine Dokumentation über die Polizei in der NS-Zeit angelehnt ist, bewirbt „Die Linke“ in Frankfurt am Main zurzeit Veranstaltungen, die einen „kritischen Blick“ auf... Mehr»
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Haseloff: CDU soll mit Grenzschutz-Politik wieder als „Rechtsstaatspartei“ wahrgenommen werden

Der CDU-Politiker Reiner Haseloff empfiehlt seiner Partei in Bezug auf die erneute Migrationswelle den Grenzschutz zu einer zentralen Aufgabe zu machen. So könne man wieder als Rechtsstaatspartei... Mehr»
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Erst Schreiduelle – jetzt Koalition der Willigen: Flüchtlingskrise sorgt für Chaos in der CDU

Am Montag hat sich der Koalitionsausschuss in Berlin darauf geeinigt, im Rahmen einer „Koalition der Willigen“ bis zu 1500 Kinder aus griechischen Flüchtlingslagern innerhalb der EU zu verlegen.... Mehr»
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Hamburger SPD: Koalition mit CDU „denkbar“ – Wunschpartner sind weiter die Grünen

Nach den Sondierungsgesprächen mit der Hamburger CDU bezeichnete die SPD eine Koalition mit der CDU als "denkbar". Näherliegend sei aber die Fortsetzung der Regierung zusammen mit den Grünen. Mehr»
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Söder rät Union zu Auseinandersetzung mit den Grünen – Habeck wirbt für Flüchtlingskontingente

Markus Söder sieht vor allem die Grünen als Gegner bei der kommenden Wahl: "Wir werden mit den Grünen um das Kanzleramt kämpfen". Der Grünen-Vorsitzende Habeck bekräftigt derweil seine... Mehr»
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Sonntagstrend: Union sackt auf tiefsten Stand seit Oktober 2018

Das Wahl-Desaster in Thüringen und die offene Führungsfrage der CDU verunsichert offensichtlich den Wähler. Die Union sackt in den Umfragen auf ein Rekordtief ab. Mehr»
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Thüringen-Wahl: Ramelow ist erneut Ministerpräsident und lehnt Höckes Gratulation ab

Im dritten Wahlgang wurde Bodo Ramelow (Linke) erneut zum Ministerpräsidenten von Thüringen gewählt. Die AfD stimmte geschlossen gegen ihn. Mehr»
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Merz: Wir brauchen eine große Rentenreform – Flexibler Eintritt ins Rentenalter vorstellbar

Der CDU-Vorsitzkandidat Friedrich Merz hält die Rentenpolitik für "eine zentrale sozialpolitische Aufgabe der nächsten CDU-geführten Bundesregierung". Mehr»
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Thüringen: Wahl Ramelows am Mittwoch bleibt ungewiss – Höcke könnte Etablierte erneut vorführen

Ob morgen die geplante Wahl Bodo Ramelows zum Ministerpräsidenten von Thüringen im Landtag stattfinden kann, ist angesichts des Corona-Verdachts bei der CDU ungewiss. AfD-Fraktionschef Björn Höcke... Mehr»
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Nach dem Sonderparteitag muss sich der künftige CDU-Chef im Dezember erneut zur Wahl stellen

Auf einem Sonderparteitag im April soll er gewählt werden, der neue CDU-Vorsitzende. Doch schon wenige Monate später muss er erneut in den Ring. Die erste CDU-Bundesvereinigung stellt sich hinter... Mehr»
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Kandidatur um Parteivorsitz: CDU-Wirtschaftsflügel nominiert Merz

Die drei Bewerber um den CDU-Vorsitz wollen sich treffen, um das weitere Vorgehen bis zur Wahl zu besprechen. Ex-Fraktionschef Merz hat die Unterstützung einer CDU-Vereinigung sicher. Mehr»
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Am Montag wählt die Thüringer CDU-Fraktion eine neue Spitze – Mohring tritt als Fraktionschef ab

Wegen fehlenden Rückhalts in der Thüringer Landtagsfraktion tritt Mike Mohring als Fraktionschef ab. Am Montag wählt die CDU-Fraktion ihren neuen Vorsitzenden. Mehr»
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Strobl nennt Ramelow-Wahl mit Stimmen der CDU „absolut undenkbar“

Der CDU-Politiker Thomas Strobl warnt den Landesverband in Thüringen, Bodo Ramelow in der kommenden Woche doch noch zum Ministerpräsidenten zu wählen. "Es kann und darf mit extremen Parteien -... Mehr»
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Nervosität in Thüringen: Hält der Deal für Ramelows Wahl? Vier-Parteien-Allianz gegen die AfD

Thüringen könnte am 4. März erneut Geschichte schreiben: Nach dem Dammbruch mit der Wahl eines FDP-Ministerpräsidenten mit AfD-Stimmen soll nun Bodo Ramelow zurück ins Amt - mit Hilfe von CDU-... Mehr»