Schlagwort

EU

Europawahl: Jeder Zweite kennt keinen der deutschen Spitzenkandidaten

Schirdewan? Bullmann? Giegold? Schon mal gehört? Bei den meisten Deutschen löst diese Frage ein Schulterzucken aus. Und das, obwohl der Europawahlkampf längst begonnen hat. Mehr»

Weber gegen EU-Mitgliedschaft der Türkei

EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber (CSU) hat sich beim Wahlkampfauftakt seiner Partei für die Europawahl gegen eine EU-Mitgliedschaft der Türkei ausgesprochen. „Die Türkei ist ein festerer... Mehr»

EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber: Werde als EU-Kommissionschef Nord Stream 2 verhindern

"Ich bin gegen dieses Projekt", sagte Weber in einem am Dienstag veröffentlichten Interview mit der polnischen Zeitung "Polska The Times". Die Pipeline verstärke die "Abhängigkeit der EU von... Mehr»

Kandidatur für Rechtsextreme „vergessen“: Macrons Spitzenkandidatin für EU-Wahl unter Druck

Rund einen Monat vor der Europawahl gerät die Spitzenkandidatin der französischen Präsidentenpartei La République en Marche, Nathalie Loiseau, unter Druck. Die frühere Europaministerin räumte am... Mehr»

Die Upload-Filter Gefahr: Webportal sperrte mehrfach Mueller-Bericht zu angeblicher Russland-Affäre

Das Filter-System "BookID" des Webportal "Scribd" sperrte 32 Kopien des Mueller-Berichtes – weil es "dachte", es seien unerlaubte Kopien. Nicht nur dieser Fall zeigt die Schwächen von... Mehr»

Britischer Premierministerin May droht neue Revolte aus eigener Partei

Die britische Premierministerin Theresa May muss sich möglicherweise früher als erwartet einem neuem Misstrauensvotum in ihrer Partei stellen. Das berichtete der „Telegraph“. Demnach könnte May... Mehr»

EU will Bayer AG entgegen kommen und Giftigkeit von Pestiziden bei Bienen laxer prüfen

Die meisten EU-Länder wollen die Risiken für Bienen bei der Pestizidzulassung nachlässiger prüfen, als von der zuständigen Fachbehörde empfohlen. 18 Mitgliedstaaten seien dafür, die... Mehr»

Peymani über Europas Chance: „Diskutieren wir endlich ergebnisoffen über die Europäische Union!“

Viele Wähler haben resigniert, weil der Brüsseler Apparat ohnehin tut, was er will. Das Europäische Parlament scheint nur noch als Kulisse für die Hinterzimmer zu dienen, in denen ein kleiner... Mehr»

Deutsche Sicherheitskräfte: Entwicklungen auf östlicher Flüchtlingsroute besorgniserregend

Deutsche Sicherheitskreise sind besorgt: Immer mehr Afghanen und Migranten anderer Nationalitäten mit hohem Schutzstatus kommen über die sogenannte östliche Flüchtlingsroute. Denn sie fallen nicht... Mehr»

EU-Wahlkampf: 1000 überflüssige Gesetze und Vorschriften abschaffen

EU-Wahlkampf: Manfred Weber will als möglicher EU-Kommissionspräsident 1000 überflüssige Gesetze und Vorschriften abschaffen sowie ein weltweites Verbot von Einweg-Kunststoffen durchsetzen. Mehr»

EU und NATO setzen auf gute Zusammenarbeit mit Selenskyj: Ukraine ist ein „geschätzter“ Partner

Nach der Präsidentschaftswahl in der Ukraine gab es Glückwünsche seitens der EU und NATO. "Wir freuen uns darauf, unsere Kooperation fortzusetzen", hieß es. Mehr»

Europawahl: Juncker will gegen Fake News und Manipulationsversuche vorgehen

"Wenn Regierungen Behauptungen über die EU oder die Kommission aufstellen, die der Wahrheit nicht entsprechen, dann müssen wir reagieren", meinte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Mehr»

Streit um Düngeregeln: Agrarministerin für mehr Flexibilität

Im Ringen um eine Verschärfung der Düngeregeln für die deutschen Bauern dringt Bundesagrarministerin Julia Klöckner (CDU) auf mehr Flexibilität der EU-Vorschriften. Die Forderung der Kommission,... Mehr»

Mindestens 21 Millionen Euro: Die Brexit-Verschiebung wird für das EU-Parlament teuer

Die Brexit-Verschiebung wird auch für das EU-Parlament teuer. Allein die Bezüge der britischen Abgeordneten zwischen dem ursprünglichen Austrittsdatum und dem 31. Oktober summieren sich auf 21... Mehr»

Le Pens Partei schließt sich Rechtsaußen-Bündnis an

Die "Rassemblement National"-Partei von Marine Le Pen hat sich dem Rechtsaußenbündnis von Italiens Innenminister Matteo Salvini angeschlossen, heißt es aus Italien. Mehr»

Juncker hält Merkel „hochqualifiziert“ für europäisches Amt

Er halte es für denkbar, dass Angela Merkel nach ihrer Zeit als Kanzlerin eine Rolle auf europäischer Ebene übernimmt., meinte EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker. "Ich kann mir überhaupt nicht... Mehr»

Ausgabe des 500-Euro-Scheins endet in wenigen Tagen

Am kommenden Freitag endet die Ausgabe des 500-Euro-Scheins. Die im Umlauf befindlichen 500er bleiben aber gesetzliches Zahlungsmittel und sollen unbegrenzt umtauschbar sein. Mehr»

Juncker kritisiert deutsche Klimapolitik: „Ungenügend“

EU-Kommissionspräsident Juncker kritisierte die deutsche Klimaschutzpolitik. "Ich staune, dass Deutschland die festgelegten Klimaziele ungenügend umsetzt", sagte er. Ministerin Julia Klöckner... Mehr»

Ein Verkaufsargument: Karliczek will Gütesiegel für künstliche Intelligenz

Man solle über "einen TÜV für vertrauenswürdige künstliche Intelligenz `made in Europe` nachdenken", schlägt Bildungsministerin Karliczek vor. Das wäre ein gutes Verkaufsargument- Mehr»

„Spiegel“: Berlin-Attentäter Amri war Teil von europaweitem Dschihadistennetz

Der Tunesier Amri schmiedete mehrfach Terrorpläne mit anderen Dschihadisten und gehörte zu einem europaweiten Netzwerk von Dschihadisten. Das besagen Unterlagen des Generalbundesanwalts und des... Mehr»