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Kritik

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Afrikanische Schweinepest: Brandenburg errichtet festen Zaun an Grenze zu Polen

Nach mehreren Ausbrüchen der Schweinepest in Brandenburg steht nun fest, dass es einen festen Zaun nach Polen gegen die Schweinepest geben wird. Zudem wird ein verändertes Krisenmanagement... Mehr»
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Polizeivertreter kritisieren AfD für fehlende Ovationen für Polizisten vom Reichstagsgebäude-Einsatz

Polizeivertreter haben den Boykott der AfD-Abgeordneten im Deutschen Bundestag bei den Ovationen für den Polizeieinsatz gegen zum Teil rechtsextreme Demonstranten am Reichstagsgebäude scharf... Mehr»
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Thüringer Verfassungsschutz: Corona-Demo in Berlin Erfolg für rechte Szene

Der Präsident des thüringischen Landesamtes für Verfassungsschutz, Stephan Kramer, sieht in den Demonstrationen gegen die Corona-Politik der Regierung in Berlin vom Wochenende einen Erfolg für die... Mehr»
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Video: Was bewegt die Menschen dazu, zu den Corona-Protesten zu gehen?

Am 29. August trafen sich in Berlin Menschen zu Protesten gegen die Corona-Politik der Regierung. Die größte Demo stellte dabei die „Querdenken 711“-Initiative dar. Wie bereits am 1. August... Mehr»
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Hongkonger Regierung zensiert Schulbücher zur Erziehung zum kritischen Bürger

In Hongkong lernen Schüler bisher in einem eigenen Unterrichtsfach das kritische Denken – doch jetzt sollen die Schulbücher dazu zensiert werden. Wie Medien in der chinesischen... Mehr»
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FDP kritisiert Corona-Schreiben der Gesundheitsämter zur Isolation von Kindern scharf

Die FDP-Gesundheitsexpertin Katrin Helling-Plahr hat die Gemeinden aufgefordert, ihre Corona-Schreiben an die Bürger zu überprüfen. Mehr»
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„Digitales Europa“: EU-Kommission plant Online-Marktplatz zum Verkauf von Personendaten der „EU-Bürger“

Brüssel plant, persönliche Daten der Menschen in der EU wirtschaftlich im großen Stil zu verkaufen. Firmen und Organisationen könnten diese weltweit nutzen. Hier ein Einblick in das... Mehr»
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Nach Kritik auf Abiball-Rede: Schulleiter geht – 18-Jähriger plant Böhmermann-Praktikum

Mit seiner Rede auf dem Abiball machte der 18-jährige Fiete Korn aus Mecklenburg-Vorpommern Schlagzeilen. Er hatte die besondere Gelegenheit genutzt, sich bei seinem Schulleiter für die vergangenen... Mehr»
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Polizist nach Auftritt bei „Querdenken“-Demo durch Präsidium versetzt

Auf regierungskritischen Anti-Coronapolitik-Demos der Initiative „Querdenken“ in Augsburg und Dortmund sind Polizeibeamte als Redner aufgetreten. Für den in Augsburg aufgetretenen... Mehr»
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Verschiebung der Wahl in Hongkong stößt auf Empörung – Sanktionen gegen KP-Funktionäre gefordert

Nach der Verschiebung der Wahl in Hongkong setzt Deutschland das Auslieferungsabkommen mit der chinesischen Sonderverwaltungsregion aus. Der Druck wächst, einen härteren Kurs gegen Peking zu... Mehr»
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SPD-Chefin Esken fühlt sich oft missverstanden

SPD-Chefin Saskia Esken fühlt sich oft missverstanden. „Ich provoziere nur selten mit Absicht, und ich wähle meine Worte mit Bedacht“, sagte sie „Zeit-Online“. „Dennoch... Mehr»
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Nach Haftentlassung: Pekinger Jura-Professor will weiter für Freiheit Chinas kämpfen

Ein berühmter Pekinger Jura-Professor will nicht schweigen. Er wurde kürzlich nach einer fadenscheinigen Verhaftung wieder freigelassen. Mehr»
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Kritik an Reformplan von Scholz für Bundesfinanzaufsicht

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will angesichts des Wirecard-Skandals mit einem Aktionsplan die Finanzaufsicht Bafin stärken, doch in der Bundesregierung gibt es heftigen Widerstand gegen... Mehr»
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Kassenärztliche Vereinigungen rebellieren gegen Spahns Digitalisierungspläne – „Mehrwert ist nicht mehr zu vermitteln“

In einem gemeinsamen Brandbrief, der an Jens Spahn (CDU) adressiert ist, stellen sich die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) und alle 17 Kassenärztlichen Vereinigungen (KV) gegen die... Mehr»
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Russischer Stalin-Forscher zu Haftstrafe verurteilt – Kritiker sehen darin Ablenkungsversuch der Behörden

Ein russisches Gericht hat den russischen Historiker Juri Dmitrijew wegen "sexueller Gewalt" an seiner Adoptivtochter für schuldig befunden und verurteilt. Menschenrechtsaktivisten sehen den Prozess... Mehr»
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Interner Bericht: Bundesinnenministerium kritisiert Kirchenasyl

Das Bundesinnenministerium übt scharfe Kritik am Kirchenasyl, das durch die Kirchen genutzt wird, um eine Überstellung von abgelehnten Asylbewerbern in andere EU-Staaten zu verhindern. Dies geht aus... Mehr»
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Republikaner: Trump soll Abzug von US-Soldaten aus Deutschland überdenken

Der Republikaner Michael McCaul und fünf seiner republikanischen Kollegen riefen Trump in einem veröffentlichten Brief dazu auf, die Entscheidung zum US-Truppenauszug aus Deutschland zu überdenken.... Mehr»
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Ausschusssitzung im Bayerischen Landtag zur Finanzierung der umstrittenen Konfuzius-Institute

In einer öffentlichen Ausschusssitzung des Bayerischen Landtag, die per LIVESTREAM verfolgt werden kann, setzen sich die Landespolitiker mit der Frage der Finanzierung der umstrittenen... Mehr»
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EU-China-Videokonferenz: EU-Spitzen zeigen sich gegenüber Peking „ernsthaft besorgt“ über Hongkong-Gesetz

Die höchsten Vertreter der EU kritisierten gegenüber der chinesischen Regierung die Pläne Pekings für Hongkong. "Wir haben unsere ernsthaften Sorgen über das nationale Sicherheitsgesetz für... Mehr»
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„taz“-Artikel: Grüne und Linke kritisieren Seehofers angekündigte Anzeige – Bundeskanzlerin schaltet sich ein

Scharfe Kritik gab es seitens den Grünen und den Linken zur geplanten Strafanzeige von Bundesinnenminister Seehofer gegen eine Autorin der "taz". Grünen-Geschäftsführer Kellner bezeichnete das... Mehr»