Schlagwort

Kritik

">

Verschiebung der Wahl in Hongkong stößt auf Empörung – Sanktionen gegen KP-Funktionäre gefordert

Nach der Verschiebung der Wahl in Hongkong setzt Deutschland das Auslieferungsabkommen mit der chinesischen Sonderverwaltungsregion aus. Der Druck wächst, einen härteren Kurs gegen Peking zu... Mehr»
">

SPD-Chefin Esken fühlt sich oft missverstanden

SPD-Chefin Saskia Esken fühlt sich oft missverstanden. „Ich provoziere nur selten mit Absicht, und ich wähle meine Worte mit Bedacht“, sagte sie „Zeit-Online“. „Dennoch... Mehr»
">

Nach Haftentlassung: Pekinger Jura-Professor will weiter für Freiheit Chinas kämpfen

Ein berühmter Pekinger Jura-Professor will nicht schweigen. Er wurde kürzlich nach einer fadenscheinigen Verhaftung wieder freigelassen. Mehr»
">

Kritik an Reformplan von Scholz für Bundesfinanzaufsicht

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will angesichts des Wirecard-Skandals mit einem Aktionsplan die Finanzaufsicht Bafin stärken, doch in der Bundesregierung gibt es heftigen Widerstand gegen... Mehr»
">

Kassenärztliche Vereinigungen rebellieren gegen Spahns Digitalisierungspläne – „Mehrwert ist nicht mehr zu vermitteln“

In einem gemeinsamen Brandbrief, der an Jens Spahn (CDU) adressiert ist, stellen sich die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) und alle 17 Kassenärztlichen Vereinigungen (KV) gegen die... Mehr»
">

Russischer Stalin-Forscher zu Haftstrafe verurteilt – Kritiker sehen darin Ablenkungsversuch der Behörden

Ein russisches Gericht hat den russischen Historiker Juri Dmitrijew wegen "sexueller Gewalt" an seiner Adoptivtochter für schuldig befunden und verurteilt. Menschenrechtsaktivisten sehen den Prozess... Mehr»
">

Interner Bericht: Bundesinnenministerium kritisiert Kirchenasyl

Das Bundesinnenministerium übt scharfe Kritik am Kirchenasyl, das durch die Kirchen genutzt wird, um eine Überstellung von abgelehnten Asylbewerbern in andere EU-Staaten zu verhindern. Dies geht aus... Mehr»
">

Republikaner: Trump soll Abzug von US-Soldaten aus Deutschland überdenken

Der Republikaner Michael McCaul und fünf seiner republikanischen Kollegen riefen Trump in einem veröffentlichten Brief dazu auf, die Entscheidung zum US-Truppenauszug aus Deutschland zu überdenken.... Mehr»
">

Ausschusssitzung im Bayerischen Landtag zur Finanzierung der umstrittenen Konfuzius-Institute

In einer öffentlichen Ausschusssitzung des Bayerischen Landtag, die per LIVESTREAM verfolgt werden kann, setzen sich die Landespolitiker mit der Frage der Finanzierung der umstrittenen... Mehr»
">

EU-China-Videokonferenz: EU-Spitzen zeigen sich gegenüber Peking „ernsthaft besorgt“ über Hongkong-Gesetz

Die höchsten Vertreter der EU kritisierten gegenüber der chinesischen Regierung die Pläne Pekings für Hongkong. "Wir haben unsere ernsthaften Sorgen über das nationale Sicherheitsgesetz für... Mehr»
">

„taz“-Artikel: Grüne und Linke kritisieren Seehofers angekündigte Anzeige – Bundeskanzlerin schaltet sich ein

Scharfe Kritik gab es seitens den Grünen und den Linken zur geplanten Strafanzeige von Bundesinnenminister Seehofer gegen eine Autorin der "taz". Grünen-Geschäftsführer Kellner bezeichnete das... Mehr»
">

Tönnies-Skandal: SPD-Politiker Lauterbach warnt vor Reisefreiheit für Menschen aus Gütersloh

SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach hat angesichts des schweren Corona-Ausbruchs bei dem Fleischfabrikanten Tönnies vor freiem Reiseverkehr für Menschen aus der Region Gütersloh gewarnt.... Mehr»
">

Telekom-Chef fordert Erleichterungen beim Netzausbau und will Huawei-Technik für 5G nutzen

Neben der Schließung von Funklöchern und der Verlegung von Glasfaserkabeln fokussiert sich die Telekom beim Ausbau stark auf den superschnellen 5G-Standard und will dafür auch Huawei-Technik... Mehr»
">

USA: Wegen Kritik an „Black Lives Matter“-Bewegung – Deutscher Professor soll gefeuert werden

Die Kritik an der "Black Lives Matter"-Bewegung könnte den Ökonomie-Professor Harald Uhlig seinen Job als Herausgeber der renommierten Zeitung "Journal of Political Economy" kosten. Uhlig wurde... Mehr»
">

Konjunkturpaket: Gewerkschaften warnen SPD vor Vertrauensverlust

Die verhinderte Autokaufprämie im Konjunkturpaket der Bundesregierung belastet weiter das Verhältnis zwischen SPD und Gewerkschaften. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) sieht aber trotz... Mehr»
">

Wissenschaftlicher Beirat des Finanzministeriums kritisiert Konjunkturpaket

"Eine konjunkturpolitische Erhöhung der Kaufkraft würde sich angesichts der bestehenden strukturellen Veränderungen vermutlich auf die Produkte richten, die ohnehin knapp sind, also eher die... Mehr»
">

„Verräterisch und durchtrieben“: Nordkorea will Kommunikationsverbindungen zu Südkorea kappen

Die Spannungen zwischen Nord- und Südkorea sind zuletzt wieder gestiegen. Schuld daran soll unter anderem eine Ballon-Aktion gewesen sein. Nun reagiert Pjöngjang mit einer Maßnahme. Mehr»
">

Berliner Flughäfen: Ungewöhnlich kurzer Geschäftsbericht findet Kritik

Die Flughafengesellschaft Berlin-Brandenburg, die unter anderem den neuen Hauptstadtflughafen BER verantwortet, legt einen ungewöhnlich kurzen Geschäftsbericht vor. Aus der Politik kommt Kritik. Mehr»
">

EU-Wirtschaft: Luxemburgs Außenminister will schnelle Öffnung des Schengen-Raums

Der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn sieht eine schnelle Wiederherstellung der Reisefreiheit im gesamten Schengen-Raum als entscheidend für den Erfolg des Wiederaufbaus in der EU.... Mehr»
">

Virologen Streeck und Drosten: Ausbleiben zweiter Corona-Welle in Deutschland möglich – Impfstoffentwicklung unsicher

Der Virologe Christian Drosten hält es für möglich, dass Deutschland eine zweite Corona-Welle erspart bleibt. Auch sein Bonner Kollege Hendrik Streeck glaubt nicht dass uns eine zweite Welle... Mehr»