Schlagwort

Parteien

Auch Sozialdemokraten beanspruchen Posten des EU-Kommissionschefs

Der sozialdemokratische Spitzenkandidat Frans Timmermans will "eine progressive Allianz" im Europaparlament schmieden, um EU-Kommissionschef zu werden. Mehr»

Blamage für große Koalition, Niederlage für Macron, Triumph für Kurz

Ein kurzer Überblick über die Ergebnisse der EU-Wahl in verschiedenen Ländern: Deutschland, Frankreich, Österreich, Ungarn, Polen, Griechenland und Spanien. Mehr»

Wirtschaftsflügel der Union will Fortsetzung der GroKo auf Prüfstand stellen: „Endlich gestalten statt verwalten“

"Wenn wir mit der SPD nicht weiterkommen, dann sollten wir einen Strich ziehen und uns die Frage stellen, ob die Fortführung der großen Koalition überhaupt noch Sinn macht", erklärt der... Mehr»

Bremens SPD-Bürgermeister Sieling klammert sich an die Macht

Bremens Bürgermeister will mit den Linken und den Grünen ein Bündnis eingehen - eines mit der CDU schließt er aus. Mehr»

SPD: Reglose Gesichter bei den ersten Prognosen im Willy-Brandt-Haus

Die Wahlparty fällt im Willy-Brandt-Haus der SPD eher reglos aus. Und: Der Klimaschutz sei Schuld, dieses Thema habe die SPD nicht ernst genug genommen. "Ich rate davon ab, Personaldiskussionen zu... Mehr»

Haushoher Sieg für Fidesz-Partei von Ungarns Regierungschef Orban

Die Fidesz-Partei des ungarischen Regierungschefs Viktor Orban hat bei der Europawahl nach ersten Umfragen einen haushohen Sieg eingefahren. Sie kam bei dem Urnengang am Sonntag auf rund 56 Prozent... Mehr»

Satiriker Sonneborn bekommt Verstärkung im EU-Parlament

Kabarettisten ins EU-Parlament: Die Partei von Martin Sonneborn hat vermutlich mindestens zwei Sitze im EU-Parlament gewonnen - sie kam auf 2,4 Prozent der Stimmen laut Hochrechnungen. Mehr»

Weber fordert nach EU-Wahl Chefposten als EU-Kommissionspräsident

Weber forderte nach der Wahl eine Stärkung des Europäischen Parlaments. Dieses müsse jetzt "maßgeblichen Einfluss auf Inhalte und Personalentscheidungen" haben. Mehr»

Grüne in Bremen plädieren für die Koalition, „wo wir am meisten Grün wiederfinden“

Die Grünen erklären in Bremen: "Wir werden mit allen reden" – dies gelte für sämtliche Parteien "bis auf die ganz rechten". Zu einer möglichen Jamaika-Koalition sagte Schaefer, die Grünen... Mehr»

Nach Wahlpleite: Simone Lange für Urwahl des SPD-Vorsitzes – ohne Andrea Nahles

Die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange fordert einen Neustart der SPD ohne Andrea Nahles. "Wenn Andrea Nahles sagt, sie habe Stehvermögen, dann verkennt sie, dass es nicht darum geht, wie... Mehr»

Jörg Meuthen: „Wir lassen uns aus den Parlamenten nicht mehr rauskegeln“

Die AfD feiert, dass sie Wähler hinzugewinnen konnten. Jörg Meuthen betont: "Wir gehen nach Brüssel, um die EU zu reparieren", sagte der AfD-Chef. Mit ihren etwa zehn Europaabgeordneten werde die... Mehr»

Sigmar Gabriel fordert Konsequenzen in Berlin: „Es geht um mehr als eine Wahlniederlage“

Sigmar Gabriel fordert: In Berlin müssten jetzt diejenigen Verantwortung übernehmen, "die den heutigen personellen und politischen Zustand in der SPD bewusst herbei geführt haben". Mehr»

„Martin verspricht ganz klar, dass er gegen Andrea antreten wird – er hat nichts mehr zu verlieren“

Martin Schulz hat offenbar Vertrauten aus der Bundestagsfraktion zugesagt, bei der anstehenden Vorstandswahl in der SPD-Fraktion gegen die Vorsitzende Nahles anzutreten. Mehr»

May-Nachfolge: Bereits fünf Kandidaten im Rennen

Das Rennen um die Nachfolge von Theresa May ist im vollen Gange. Bis Samstag gab es bereits fünf Kandidaten, die sich um Parteivorsitz der konservativen Tories bewarben. Mehr»

FPÖ löst nach Ibiza-Affäre parteinahe Vereine auf

Nach dem Ibiza-Skandal will die FPÖ zwei parteinahe Vereine auflösen, andere werden von Wirtschaftsprüfern untersucht. FPÖ-Generalsekretär Hafenecker beklagt eine "mediale Hetzjagd". Mehr»

Ibiza-Gate: Regierungskrise lang geplant? Vom Wiener Anwalt über Kriminelle bis zu den Freimaurern und Kasachstan

Eine erste Spur des Ibiza-Videos führt zu einem österreichischen Rechtsanwalt mit iranischer Herkunft. Dieser ließ über einen Anwalt ausrichten, dass es sich dabei um ein "zivilgesellschaftlich... Mehr»

Medien: Wiener Anwalt bekennt sich zu Beteiligung an Ibiza-Video

Wer steckte hinter den heimlichen Aufnahmen? Nun hat ein Wiener Anwalt Berichten zufolge seine Mitwirkung eingeräumt. Dessen Anwahl teilt wiederum mit: Ein "verdeckter Kameraeinsatz" sei "zur... Mehr»

„Leider Gottes“: Weber befürchtet gutes Ergebnis für „Rechtspopulisten“

Einen Tag vor der Europawahl fürchtet EVP-Spitzenkandidat Weber ein gutes Ergebnis für "Rechtspopulisten". Mehr»

Ex-SPD-Chef Gabriel kündigt intern Ende seiner politischen Laufbahn an

Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel wird bei der nächsten Wahl offenbar nicht mehr für den deutschen Bundestag kandidieren. Mehr»

Werte-Union will Ministerposten für Kramp-Karrenbauer

Solange Kramp-Karrenbauer nicht im Kanzleramt oder wenigstens im Kabinett sei, werde es keine Politikwende für Deutschland geben, meinte der Vorsitzende der konservativen Werte-Union in der CDU,... Mehr»