Schlagwort

Parteien

Wegen rassistischem Tweet über Noah Becker: Gericht verurteilt AfD-Politiker zu 15.000 Euro Schmerzensgeld

Der AfD-Politiker Jens Maier soll Noah Becker wegen eines rassistischen Tweets 15.000 Euro Schmerzensgeld bezahlen. Mehr»

SPD verliert 2018 in großem Umfang Mitglieder

Die SPD hat im Jahr 2018 offenbar in großem Umfang Mitglieder verloren. Mehr»

Lindner wirft Kramp-Karrenbauer Taktieren bei Grundrente vor

FDP-Chef Lindner wirft der CDU-Vorsitzenden Taktieren in der Rentenpolitik vor. Mehr»

Pressekonferenz von Weidel und Gauland: „Die Bürger sollen verschreckt werden“

Das Live-Statement von Alice Weidel und Alexander Gauland zu den aktuellen Ereignissen. AfD-Fraktionschefin Weidel nennt es eine "Vorverurteilung" vor den Wahlen, mit der die "Bürger verschreckt... Mehr»

Zusammenfassung des Tages zur AfD – Politologe Arzheimer: Prüfung könnte Wähler abschrecken

Für den Mainzer Politikwissenschaftler Arzheimer kann die Prüfung der AfD durch den Verfassungsschutz Wählerstimmen kosten. Eine Zusammenfassung der aktuellen Meldungen über die AfD. Mehr»

CDU-Politiker Boris Rhein soll neuer Landtagspräsident in Hessen werden

Ein Blick auf die Minister im schwarz-grünen Kabinett von Hessen. Ministerpräsident Volker Bouffier benannte die CDU-Minister und -Staatssekretäre seines künftigen Kabinetts, die am 18. Januar... Mehr»

Hessischer CDU droht Affäre um illegale Parteienfinanzierung mit weitreichenden Folgen

Der hessischen CDU droht eine Affäre um illegale Parteienfinanzierung. Wie ernst die Justiz Fälle illegaler Parteieinfinanzierung nimmt, zeigte sich 2006 am Beispiel der rheinland-pfälzischen CDU. Mehr»

Medien: Verfassungsschutz erklärt AfD bundesweit zum „Prüffall“

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) stuft die AfD bundesweit als "Prüffall" ein. Mehr»

Berlin: Linke gedenkt der Kommunisten Luxemburg und Liebknecht – Ermordet im Auftrag der SPD

Vor hundert Jahre organisierten die Kommunistenführer Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht eine blutige Revolution in Deutschland. Ihr Versuch scheiterte und sie wurden erschossen. Heute gedenkt die... Mehr»

Frühere Putzfrau Susanne Neumann kurz nach SPD-Austritt gestorben

Rund anderthalb Monate nach ihrem Austritt aus der SPD ist die frühere Putzfrau Susanne Neumann gestorben. Neumann sei im Alter von 59 Jahren einem Krebsleiden erlegen. Mehr»

CDU: Wohlstand und Wachstum in Deutschland sind in die Jahre gekommen

Angesichts der in diesem Jahr anstehenden Wahlen will sich die CDU schwerpunktmäßig mit den Themen Wirtschaft, Sicherheit, Migration und Rente befassen. Mehr»

Bundesarbeitsminister Heil will bis Jahresmitte Konzept für Grundrente vorlegen

10 Prozent über GruSi (Grundsicherung) soll die Grundrente liegen. So der Ansatz im Bundesarbeitsministerium für die Grundrente, die rechtzeitig vor den Landtagswahlen im Herbst auf den Weg gebracht... Mehr»

Identitären-Aktion: Magnitz-Krankenhaus-Plakate an Presse- und Parteigebäude geklebt

Die Identitäre Bewegung hat in Berlin Gebäude von bestimmten Redaktionen und Parteien mit Plakaten des von mutmaßlich linken Schlägern überfallenen Bundestagsabgeordneten Frank Magnitz (AfD)... Mehr»

Weber warnt eindringlich vor dem Erstarken der AfD: „Das ist die deutsche Brexit-Partei“

Der Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei für die Europawahl warnt eindringlich vor einem Erstarken der AfD bei der im Mai bevorstehenden Wahl zum Europaparlament. Mehr»

Kramp-Karrenbauer wirft Umwelthilfe „Kreuzzug“ gegen Dieseltechnologie vor

Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer hat die Deutschen Umwelthilfe scharf kritisiert. Mehr»

CDU-Spitze will Arbeitsprogramm beschließen

Für die neue CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer geht es jetzt richtig los: Erstmals nach 18 Jahren Angela Merkel ist nun sie für den Kurs der Partei verantwortlich. Bringt ihr Konzept Erfolg? Mehr»

Thüringens CDU-Vorsitzender Mohring schwer erkrankt

Mohring bat die Öffentlichkeit um "Pietät und Rücksichtnahme" sowie um Verständnis dafür, dass er derzeit nicht alle Termine wahrnehmen könne. Mehr»

Linken-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht sieht keine Einheitsfront – SPD und Grüne haben einen „anderen Plan“

Die Linke hat am Sonntag in Berlin der Ermordung der gescheiterten Revolutionäre Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht vor 100 Jahren gedacht. An dem Gedenken für die Ikonen der Kommunisten nahmen,... Mehr»

AfD: Der „Dexit“ als letzte Option und Aus für das EU-Parlament – Kernaussagen zu Europawahl

Die AfD hat auf ihrem Europaparteitag, ihre Zielvorstellungen klar gemacht. Wichtigster Gedanke. Keine EU-Zentralregierung durch Brüssel. Rückführung der Kompetenzen an die Mitgliedsstaaten. Mehr»

Seehofer: „Habe CSU vor dem Irrweg des Neoliberalismus bewahrt“

CSU-Chef Seehofer hat kurz vor der Niederlegung des Parteivorsitzes Bilanz gezogen und dabei auf Verdienste und einen großen Fehler verwiesen. "Inhaltlich habe ich die Partei vor dem Irrweg des... Mehr»