Schlagwort

Von der Leyen

">

Reformstagnation in der EU – Konrad-Adenauer-Stiftung sieht Euro-Zone in Gefahr

"Die wirtschaftliche Situation wichtiger Eurozonenländer ist prekär und notwendige Reformdynamiken sind weitgehend zum Erliegen gekommen". Es ist Zeit, "für eine veränderte Fiskal- und Geldpolitik... Mehr»
">

Friedrich & Weik: Das Ende der Demokratie und der EU? Wurden wir Wähler betrogen? | ET im Fokus

Ursula von der Leyen ist EU-Kommissionspräsidentin. Was für ein schlechter Witz. Merkel, Macron und Co. haben sich ein weiteres Mal durchgesetzt. Die EU-Abgeordneten sind endgültig zu Clowns... Mehr»
">

EU-Stabilitätspakt: Von der Leyen für Zugeständnisse an Italien

Die EU-Kommission stellte fest, dass Italien nicht genügend für den Abbau seiner Schuldenquote von mehr als 130 Prozent der Wirtschaftsleistung unternimmt. Von der Leyen hat nun weitere... Mehr»
">

Von der Leyen für Reform des EU-Asylverfahrens zugunsten der Mittelmeerstaaten

Von der Leyen will das Asylverfahren zugunsten der Mittelmeerstaaten reformieren. Zudem müsse die EU energisch gegen Menschenschlepper und Schmuggler vorgehen und die EU-Grenzen mit Frontex... Mehr»
">

„Zumutung für die Truppe“: Scharfe Kritik der Opposition an AKK als Verteidigungsministerin – Umfrage: „Nicht geeignet“

Aus der Opposition hagelt es Kritik an der neuen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer. FDP-Vizefraktionschef Alexander Graf Lambsdorff nennt die Entscheidung eine "Zumutung für die... Mehr»
">

Asselborn: Mögliche Niederlage von der Leyens nicht dramatisieren

"Wenn Frau von der Leyen nicht gewählt wird, muss eben noch eine Runde gedreht werden. Das wäre nicht das Ende Europas", meint der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn. Eine mögliche... Mehr»
">

SPD warnt von der Leyen: Sie soll sich von „rechten und rechtsnationalen Parteien“ bei der Wahl klar abgrenzen

Die Europäischen Sozialdemokraten fordern CDU-Politikerin Ursula von der Leyen auf, zu erklären, dass sie bei ihrer Wahl zur EU-Kommissionschefin "keinesfalls mit den Stimmen der Rechten und... Mehr»
">

Söder fürchtet „europäischen Totalschaden“ bei Nichtwahl von der Leyens – Grüne fordern Anhörung

Söder erwartet von der SPD, dass sie der Wahl von der Leyens zustimmt. Die Grünen fordern, dass sie sich einer öffentlichen Anhörung stellt, denn: "Kein Mensch weiß, wofür sie in der... Mehr»
">

EU-Gipfel – Die Ergebnisse: Ursula von der Leyen, Christine Lagarde, Charles Michel und Josep Borrell

Zwei Frauen, zwei Männer: Ursula von der Leyen als Nachfolgerin von Kommissionspräsident Juncker, Christine Lagarde als Präsidentin der Europäischen Zentralbank, Charles Michel soll künftiger... Mehr»
">

Positives Echo: Tusk schlägt von der Leyen offiziell als Nachfolgerin von Kommissionspräsident Juncker vor

Wird Ursula von der Leyen (CDU) neue EU-Kommissionspräsidentin? Der Vorsitzende der europäischen Grünen kritisierte den Vorschlag; von der Leyen nach Brüssel zu schicken sei "eine sehr gute... Mehr»
">

Von der Leyen: „Bundeswehr gehört keiner Partei“

"Polizei und Bundeswehr sind allein der Verfassung verpflichtet und gehören keiner Partei", sagte Verteidigungsministerin von der Leyen (CDU) und weist die Kritik ihres Parteikollegen Friedrich Merz... Mehr»
">

Für bis zu 380 Euro pro Stunde: Verteidigungsministerium lässt Mitarbeiter durch Top-Anwälte coachen

Top-Anwälte bereiten das Verteidigungsministerium vor ihren Aussagen vor dem Untersuchungsausschuss des Bundestages vor. Das Budget für diese beträgt 80.000 Euro. Doch das sei völlig üblich und... Mehr»
">

Vetternwirtschaft: Linke fordert Rücktritt von von der Leyen

Die Linke fordert den Rücktritt von Verteidigungsministern von der Leyen. Ursache sind der Vorwurf von Vetternwirtschaft und gravierende Fehler bei der Vergabe von hochdotierten Aufträgen. Mehr»
">

Im „Bericht aus Berlin“: Von der Leyen will Dialog mit Russland aufrecht erhalten

In der Diskussion um eine künftige engere Vernetzung der europäischen Verteidigungspolitik bestritt von der Leyen Meldungen, sie habe Frankreich bei der Frage künftiger Exportrichtlinien noch... Mehr»
">

SPD-Abgeordneter drängt auf Entscheidung in der Frage Imame in der Bundeswehr zu beschäftigen

Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels (SPD) plädiert für Imame in der Bundeswehr als Seelsorger für 1500 islamische Bundeswehrsoldaten. Mehr»
">

Von der Leyen zu „Gorch Fock“: Zeit für „absolute Klarheit“

In Bremerhaven wird heftig geschweißt, gehämmert und gebohrt. Aber die Zukunft des Segelschulschiffs "Gorch Fock" ist noch ungewiss. Die Ministerin sieht das Schiff in "schwerem Fahrwasser". Mehr»
">

Videos des Tages: Tempolimit 130, Ziemiak „platzt der Kragen“, halbe Million Euro für Vertrauten & mehr

Die Videos des Tages geben einen Überblick auf die wichtigsten Ereignisse des Tages. Mehr»
">

Untersuchungsausschuss zu Beratern im Verteidigungsministerium

Am 16. Januar soll der Ausschuss zur Berateraffäre im Verteidigungsministerium eingesetzt werden. Es geht um den Verdacht, dass hochdotierte Aufträge unter Umgehung des Vergaberechts vergeben... Mehr»
">

Untersuchungsausschuss zu Berater-Affäre will im März erste Zeugen befragen

Nach Darstellung des FDP-Obmanns Alexander Müller soll der Untersuchungsausschuss herausfinden, wer was wann gewusst habe und inwieweit es überhaupt eine Kontrolle bei der Auftragsvergabe gegeben... Mehr»