Niedersachsen: Neuwahl soll am 15. Oktober stattfinden

Nach dem Aus für die rot-grüne Regierung in Niedersachsen soll drei Wochen nach der Bundestagswahl ein neuer Landtag gewählt werden. Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) nannte am Montag nach Beratungen der Parteispitzen in Hannover den 15. Oktober als Wahltermin.

Grund für die Neuwahl ist der überraschende Wechsel der bisherigen Grünen-Abgeordneten Elke Twesten zur CDU, durch den Weils Regierung ihre Einstimmenmehrheit im Landtag verliert.

In den vergangenen Tagen war auch darüber gesprochen worden, die Wahl zusammen mit der Bundestagswahl am 24. September stattfinden zu lassen.

Weil sagte, er habe es in der Debatte „bewusst vermieden“, sich auf einen speziellen Termin festzulegen, und die Einschätzung der Landeswahlleitung abwarten wollen. Der 15. Oktober sei nun „rechtssicher“ und zugleich der frühestmögliche Zeitpunkt.

Einem Bericht der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ zufolge hatte Landeswahlleiterin Ursula Sachs die Zusammenlegung von Land- und Bundestagswahl zuvor unter Verweis auf verfassungsrechtliche und organisatorische Gründe ausgeschlossen und sich für einen späteren Zeitpunkt ausgesprochen. Die CDU wollte einen Urnengang am 24. September. Regulär sollte erst im Januar gewählt werden. (afp)

Mehr dazu:

SPD verlangt Aufklärung von CDU zu Wechselmanöver in Hannover

Unionspolitiker fordern Stephan Weil zum sofortigen Rücktritt auf – Er hat es „verbockt“

Rot-grüne Koalition in Niedersachsen verliert Mehrheit – Ministerpräsident lehnt Rücktritt ab

Rot-Grün verliert Mehrheit in Niedersachsen – Grünen-Abgeordnete wechselt zur CDU