Schäuble: Verkleinerung des Bundestags in übernächster Wahlperiode

Epoch Times11. Oktober 2018 Aktualisiert: 11. Oktober 2018 19:16
Das Wahlrecht stehe "im Widerspruch zur deutschen Neigung zur Perfektion" erklärt Bundestagspräsident Schäuble.

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, eine Verkleinerung des Bundestages durch Veränderungen am Wahlrecht erst für die weitere Zukunft zu vereinbaren. „Es wäre sinnvoll, die Änderung erst für die übernächste Wahlperiode vorzusehen“, sagte Schäuble der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“.

Der Bundestagspräsident zeigte sich skeptisch angesichts des Vorhabens, hält aber gleichwohl an ihm fest.

„Eine Änderung des Wahlrechts mit dem Ziel, den Bundestag zu verkleinern, kommt einer Quadratur des Kreises nahe“, so Schäuble. Das Wahlrecht stehe „im Widerspruch zur deutschen Neigung zur Perfektion.“ Dennoch sollte es möglich sein, eine Lösung zu finden.

„Es wäre schon gut, wenn wir einigermaßen verlässlich sagen könnten, wie groß der Bundestag ist“, so der Bundestagspräsident. Schäuble sitzt einer Arbeitsgruppe vor, die sich um eine Verkleinerung des Parlaments bemüht.

Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen im Bundestag, Britta Haßelmann, sagte der Zeitung: „Die Wahlrechtsreform ist eine wirklich schwierige Herausforderung.“ Klar sei, dass bei einer Reform jede Stimme gleich viel wert sein müsse. „Die Sitzverteilung im Bundestag muss das Ergebnis der Zweitstimmen eindeutig widerspiegeln“, so Haßelmann. (dts)

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