Schlagwort

Bundesregierung

">

IGFM-China-Ausschuss: Die westliche Welt muss endlich aufwachen – Chinas Lügenpropaganda ist beispiellos

Zensur, Gewalt und Täuschung. Mit seinem Verhalten zu Beginn der Corona-Pandemie hat das kommunistische Regime Chinas zur Verbreitung von COVID-19 beigetragen. Der Arbeitsausschuss China der... Mehr»
">

Kanzlerin kündigt neue Beschlüsse über weitere Lockerungen für frühestens 6. Mai an

Die Auswirkungen, der am Montag begonnenen Öffnung der Geschäfte, könne man erst 14 Tage später abschätzen, sagte Merkel am Donnerstagabend in Berlin. Daher werden frühestens am 6. Mai neue... Mehr»
">

Eine Million Masken gespendet – doch kein Treffen von Bundespolitikern mit Taiwans Vertreter

In Erfurt war eine Veranstaltung geplant, um die von Taiwan gespendeten Masken – eine Million Schutzmasken – in Empfang zu nehmen. An ihr sollten mehrere Bundespolitiker teilnehmen. Doch das... Mehr»
">

Kabinett plant Beschluss für höhere Renten zum 1. Juli

Bei den Renten kommt auch in diesem Jahr ein Plus. Die Zukunft ist nicht so sicher. Die Auswirkungen der Wirtschaftskrise werden sich in den nächsten Jahren auf die Rentenhöhe niederschlagen. Mehr»
">

Neue Staatshilfe für Ferienflieger Condor geplant – Treuhänder soll Unternehmen provisorisch führen

In anderen Ländern stürzen die Fluggesellschaften in die Corona-Pleite, doch für den deutschen Ferienflieger Condor zeichnet sich eine Rettung ab. Erneut springt der Staat ein. Mehr»
">

Merkel kritisiert Bundesländer für „Öffnungsdiskussionsorgien“ scharf

Bundeskanzlerin Angela Merkel fürchtet einen Corona-Rückfall. Mit ungewöhnlich scharfen Worten kritisierte sie die Diskussion um die Lockdown-Lockerungen. Mehr»
">

Regierung erwartet für lange Zeit „eine neue Normalität“ – bis es einen Impfstoff gibt

Als im März das öffentliche Leben in Deutschland weitgehend eingefroren wurde, war die Hoffnung groß, dass die Viruskrise rasch vorbeigehen möge. Jetzt stimmt die Bundesregierung die Bürger auf... Mehr»
">

Corona-Krise: Mittelstand fordert konkreten Exit-Fahrplan

Bund und Länder haben erste Lockerungen in der Corona-Krise vereinbart. Das reicht vielen Wirtschaftsverbänden aber nicht aus. Sie sehen weiter massiv Firmen in ihrer Existenz bedroht. Mehr»
">

Fortgesetzte Corona-Beschränkungen belasten Wirtschaft – Massenhafte Insolvenzen drohen

Erleichterung bei den einen, Empörung bei den anderen: In der Corona-Krise stellen Bund und Länder für einige Branchen eine Lockerung der Maßnahmen in Aussicht. Nicht nur der Handel hatte auf mehr... Mehr»
">

Offizielle Zwangspause an Schulen noch bis Mai

Die Schulen in Deutschland sollen ab Anfang Mai wieder aufmachen - "ganz behutsam", so die Bundeskanzlerin. Prüfungen dürfen vorher schon stattfinden. Die Notbetreuung für Kinder wird ausgeweitet. Mehr»
">

Ergebnis der Bund-Länder-Beratung zu Corona-Lockerungen: Kontaktbeschränkungen bleiben bis 3. Mai erhalten

Seit Tagen wird heftig diskutiert, wann und wie Deutschland die verhängten Einschränkungen etwas lockern kann. Vor Beratungen der Kanzlerin mit den Ministerpräsidenten ist unklar, ob die Länder... Mehr»
">

Auswärtiges Amt warnt: Deutsche Regierungsbeamte sollen sich nicht für Chinas Propaganda benutzen lassen

Dem Auswärtigen Amt sind Versuche Pekings aufgefallen, deutsche Regierungsstellen zu positiven Äußerung zum chinesischen Corona-Krisenmanagement zu bewegen. Auch der Verfassungsschutz meldet hohe... Mehr»
">

Kramp-Karrenbauer: Terroristen nehmen keine Rücksicht auf Corona – Bundeswehreinsatz in Sahel-Zone angekündigt

Die Bundeswehr hilft zu Hause während der Corona-Epidemie. Manche wollen deswegen die Auslandseinsätze zurückfahren. Die Verteidigungsministerin hat da ganz andere, europäische Ideen. Mehr»
">

Exportgenehmigungen für Rüstungsgüter wieder gestiegen

2019 war ein Rekordjahr für die deutschen Rüstungsexporteure mit genehmigten Lieferungen von mehr als acht Milliarden Euro. Kann sich das wiederholen? Angesichts der Corona-Krise ist das eher... Mehr»
">

Internes Papier zur Pandemie: Experten raten Regierung, Urängste, Kinder und Langzeitschäden als Schock zu benutzen

„Die Corona-Pandemie wird so schlimm wie Spanische Grippe und Weltwirtschaftskrise zusammen, wenn es nicht gelingt, sie einzudämmen. Diese Formel werde ‚jedem einleuchten‘“ – So soll die... Mehr»
">

Weiteres 300 Milliarden-Paket: Bundesregierung plant unkompliziertere Kredithilfen für den Mittelstand

Die Lage in der Corona-Krise wird für viele Firmen von Tag zu Tag bedrohlicher. Die Regierung will nun bei Hilfen nachlegen, es geht vor allem um den Mittelstand. Die EU muss aber noch grünes Licht... Mehr»
">

Kanzlerin nach Corona-Quarantäne wieder im Kanzleramt

Seit heute übt Bundeskanzlerin Angela Merkel ihre Amtsgeschäfte wieder persönlich aus. Nach zweiwöchiger Quarantäne kehrte sie wieder in das Bundeskanzleramt zurück. Mehr»
">

Bundesregierung und Lufthansa beraten über staatliche Beteiligung – 62.000 Konzern-Mitarbeiter in Kurzarbeit

Neben einer finanziellen Hilfe, in Form von Krediten, sollen Bundesregierung und Konzernleitung von Lufthansa auch über eine staatliche Beteiligung beraten, berichten Insider. Deutschlands... Mehr»
">

Zufriedenheit mit der Regierung so hoch wie nie

Die Zufriedenheit der Deutschen mit der Bundesregierung ist laut ARD-„Deutschlandtrend“ so hoch wie noch nie in dieser Wahlperiode. 63 Prozent der Befragten sind laut der Umfrage mit der Arbeit... Mehr»
">

Strom, Gas, Wasser, Telefon: Spätere Zahlungen sind möglich

Deutschland erleichtert einen möglichen Aufschub der Kosten für Strom, Wasser, Gas und Telefon im Rahmen der Corona-Pandemie. Es werden Musterbriefe und Formulierungshilfen zur Verfügung gestellt.... Mehr»